Stadtnachricht

Beraten und beschlossen


In der vergangenen Wochen tagten sowohl der Technische als auch der Verwaltungs- und Sozialauschuss.

Verkehrsentwicklungsplan

Dr. Volker Mörgenthaler von BIT Ingenieure gab im Technischen Aussuss einen Überblick über den aktuellen Stand des Verkehrsentwicklungsplans. Er stellte dar, dass im weiteren Verfahren jetzt vier Verkehrsnetzfälle untersucht werden, damit die Effekte, die diese auf den Verkehr haben, ablesbar werden. Dann kann der Gemeinderat abwägen, welche Verkehrsveränderungen in Schorndorf angestrebt beziehungsweise umgesetzt werden sollen. Die Planfälle sind: Planfall 1: Attraktivierung des öffentlichen Nahverkehrs und des nicht-motorisierten Individualverkehrs (Radverkehr), Planfall 2: Leistungsfähiger Innenstadtring, Planfall 3: Hierarchisierung des Straßennetzes (Tempo 30 / Tempo 50) und Planfall 4: Ertüchtigung des Straßennetz (neue Straßen/neue Verkehrsführung). Weiterhin hat der Technische Ausschuss dem Vorschlag der Verwaltung zugestimmt, dass eine vertiefende Betrachtung der Verkehrssituation im Bereich Rosenstraße - Bahnhof/ZOB - Karlstraße durchgeführt wird.

Sicherheitskonzept

Noch einmal nacharbeiten wird die Verwaltung beim neuen und zertifizierten Sicherheitskonzept. Dieses hat der Fachbereich Sicherheit und Ordnung in den vergangenen Monaten gemeinsam mit dem Beratungsbüro für Veranstaltungssicherheit (BbVs) erarbeitet. Es solle eine Grundlage sein, um die größtmögliche Sicherheit bei Veranstaltungen in der Stadt zu gewährleisten, erklärte Erster Bürgermeister Edgar Hemmerich. Anhand des größten Festes der Stadt, der SchoWo, hatten sich die Beteiligten vor allem Fragen zu Rettungs- und Fluchtwegen, zu Sicherheitsbeleuchtung und Fluchtwegebeschilderung, zum Einrichten einer Sicherheitszentrale, zum Einsatz professioneller Sicherheitskräfte und zum Betrieb von Flüssiggasanlagen gewidmet. „Herausgekommen ist ein Konzept, das rechtssicher ist“, betonte Edgar Hemmerich.
Allerdings kritisierten einige Gemeinderäte quer durch alle Fraktionen, dass das Konzept sich zu sehr an dem großen Fest SchoWo orientiere, es zu bürokratisch sei und gerade ehrenamtliche Veranstalter abschrecken würde. Sie befürchteten das Ende so manchen kleinen Festes in der Stadt. Allgemeine Zustimmung gab es dann für den Vorschlag von Oberbürgermeister Matthias Klopfer, das Konzept mit Blick auf die bereits bestehenden kleinen und mittleren Feste noch einmal zu überarbeiten – „weg von der Behörden- hin zur Dienstleistungssprache“. Ziel sei es, die jeweils relevanten Punkte des Konzepts für das jeweilige Fest aufzuzeigen. Denn, versicherte Karin Bauer, Leiterin des Fachbereiches Sicherheit und Ordnung, für die meisten Feste ändere sich auch mit dem Sicherheitskonzept nichts. Und selbstverständlich werde der Fachbereich den kleinen und großen Veranstaltern beratend zur Seite stehen.

Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Gemeinderatssitzung ist am Donnerstag, 17. März um 18 Uhr im Großen Ratssaal, Marktplatz 1.