Stadtnachricht

Beraten und beschlossen


Die SchoWo 2017 steht vor der Tür.

Bei heißen Temperaturen in der vergangenen Woche gab es auch hitzige Diskussionen im Schorndorfer Gemeinderat. Das Gremium tagte am Donnerstag und hatte unter anderem über die Übernahme zusätzlicher Kosten für Sicherheitsmaßnahmen bei der diesjährigen SchoWo und die Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung zu entscheiden.

Sicherheit bei der SchoWo

Angesichts der veränderten Sicherheitslage nach den jüngsten terroristischen Anschlägen wie in Manchester müsse auch die Stadt Schorndorf ihr bisheriges Sicherheitskonzept an die neuen Gegebenheiten anpassen – Schorndorfs Erster Bürgermeister Edgar Hemmerich stellte dem Gemeinderat ein Konzept vor, das bereits zur SchoWo greifen solle. „Die Zeit drängt, die SchoWo kommt. Wir sind mit Maß und Ziel an die Sache herangegangen. Gemeinsam mit dem Fachbereich BürgerService, Sicherheit und Ordnung, dem Polizeirevier Schorndorf, der Vereinsgemeinschaft Schorndorfer Vereine e.V., der Freiwilligen Feuerwehr Schorndorf und dem DRK Ortsverein wurde ein Paket entwickelt, das nunmehr konkrete Maßnahmen umfasst“, erklärte Hemmerich einleitend.

1. Absperrungen von Straßen
  • Archivstraße/ Schlosswallschule: Von der Burgstraße her kommend kann ein Fahrzeug nur durch starkes Einlenken auf den Archivplatz einfahren. Der vorhandene Baumbestand auf dem Schulhof und dort parkende Fahrzeuge bilden eine wirkungsvolle Barriere. Die vorhandene Öffnung an der Ecke Archivstraße/Beim Brünnele wird mit sehr schweren Pflanzkübeln abgesperrt.
  • Johann-Philipp-Palm-Straße: Auf Höhe des Gebäudes Johann-Philipp-Palm-Straße 10 platziert das DRK einen Rettungswagen. Eine zusätzliche Verengung erfolgt durch ein Fahrzeug der Polizei.
  • Unterer Marktplatz/Neue Straße: Die Einmündung Neue Straße/Marktplatz sowie die Zufahrt vom Unteren auf den Mittleren Marktplatz wird von einem weiteren Rettungswagen des DRK abgesperrt.
  • Vorplatz „Café Moser“/„Havana Bar“: Hier werden Verbünde sehr schwerer Pflanzkübel aufgestellt, so dass von beiden Seiten der Rosenstraße nicht eingefahren werden kann.
  • Gottlieb-Daimler-Straße/Schlichtener Straße: Die Zufahrt wird mit einem Feuerwehrfahrzeug der Oldtimerfreunde der Schorndorfer Feuerwehr blockiert.
Auf Empfehlung der Polizei denke die Stadtverwaltung auch über versenkbare Poller nach, um bestimmte Bereiche vor einfahrenden Fahrzeugen zu schützen. „Wir werden die Realisierbarkeit genau prüfen, mit der Polizei abstimmen und dem Gremium vorstellen“, kündigte Karin Gries, Fachbereichsleiterin BürgerService, Sicherheit und Ordnung, an. Allerdings sei die Zeit für eine Umsetzung bis Ende des Jahres zu kurz.

2. Auf Taschen und Rucksäcke verzichten

Es ist vorgesehen, die Besucherinnen und Besucher im Vorfeld zu bitten, auf die Mitnahme von großen Taschen und Rucksäcken zu verzichten. An den Zugängen zum SchoWo-Gelände werden die Hinweisschilder entsprechend ergänzt.

3. Einrichten einer „SchoWo-Wache“

Wie in den vergangenen Jahren wird es im Rathaus am Marktplatz an jedem Festtag eine Lagebesprechung geben. Zusätzlich wird die Polizei ab 19 Uhr eine „SchoWo-Wache“ einrichten, um so näher am Geschehen zu sein und rasch eingreifen zu können.

4. Mehr Personal im Einsatz

Alle städtischen Vollzugsbediensteten sind während der SchoWo im Einsatz. Die Führungskräfte des Fachbereichs BürgerService, Sicherheit und Ordnung sind jederzeit erreichbar. Wachpersonal der Firma Bunk Sicherheitsdienst GmbH ist auf der SchoWo seit 2015 ebenfalls vor Ort. Es habe sich bewährt, dass sich diese Sicherheitskräfte an festen Punkten postieren und so einen geregelten Veranstaltungsablauf sicherstellen“, erläuterte Erster Bürgermeister Hemmerich. In diesem Jahr würden zusätzliche Fußstreifen der Firma Bunk eingesetzt, die in der Stadt unterwegs sind. Diese seien ebenfalls uniformiert und kämen in den Bereichen Marktplatz, Gottlieb-Daimler-Straße/Neue Straße/Weststadt, Johann-Philipp-Palm-Straße/Höllgasse/Oststadt sowie Archivplatz/Schlosspark zum Einsatz.

Es liege nun eine Lösung auf dem Tisch, die angemessen sei, beschwichtigte Oberbürgermeister Matthias Klopfer die Gemüter am Ende einer teilweise hitzigen, kontroversen und emotionalen Debatte. Mehrheitlich stimmte das Gremium der Übernahme der Mehrkosten für die Maßnahmen von rund 15.000 Euro zu.

Kindergartenbedarfsplanung

Die Senioren beim Verpacken der SchoWo-Gutscheine. Angeregte Diskussionen und eine Vielzahl von Anträgen seitens der CDU-Fraktion gab es bei der Entscheidung über die Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung. Diese steht unter dem Zeichen des schnellstmöglichen Ausbaus von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren, da der Bedarf innerhalb kürzester Zeit stark gestiegen ist. „Es ist schön, dass mehr junge Familien nach Schorndorf ziehen und die Familien sich auch wieder für mehr Kinder entscheiden“, sagt Oberbürgermeister Matthias Klopfer. In den mehr als 30 Betreuungseinrichtungen engagieren sich rund 300 Erzieherinnen und Erzieher für mehr als 1.400 Kinder. „Derzeit entstehen der kirchliche Kindergarten St. Markus und der Bewegungskindergarten, diese werden aber nur einen Teil des Bedarfs abdecken können“, so Klopfer. Nach aktuellen Hochrechnungen der Verwaltung herrscht ein Bedarf von zusätzlichen 160 Plätzen, also 16 Gruppen, für Ein- bis Dreijährige. Grundlage hierfür ist die Annahme, dass Schorndorf eine wachsende Stadt ist, im Jahr 2025 rund 42.000 Einwohner zählt und ein Betreuungsbedarf von 50 Prozent der Ein- bis Dreijährigen besteht.

Beschlüsse für das laufende Jahr:
  • Einstimmig stimmte das Gremium für die Einrichtung von zusätzlich zwei Krippengruppen und damit 20 Betreuungsplätzen durch das SOS-Kinderdorf im ehemaligen Kindergarten Geißhecken in Oberberken. Die Ratsmitglieder waren sich hierbei alle einig, diese Maßnahme schnellstmöglich umzusetzen.
  • Ebenfalls einstimmig beschloss der Gemeinderat fünf TigeR-Gruppen, Tagespflegegruppen in Kooperation mit dem Tageselternverein Schorndorf und Umgebung e.V., mit jeweils neun Plätzen zu realisieren. Eine Gruppe davon soll in Haubersbronn eingerichtet werden. Als große Herausforderung sieht Tim Schopf von der SPD bei dieser Maßnahme das dringend benötigte Personal sowie die entsprechenden Räume zu finden. Oberbürgermeister Matthias Klopfer erklärte, dass der Fachbereich Gebäudemanagement aktuell bereits mit Hochdruck daran arbeite, geeignete Räumlichkeiten anzumieten und auch der Tageselternverein an der Personalsuche dran sei.
  • Einstimmig beschloss das Gremium die Prüfung der Umwandlung von Kindergartengruppen in altersgemischte Gruppen in Schlichten und Buhlbronn, so dass dort jeweils fünf unter drei-Jährige aufgenommen werden können.
  • Bei 13 Stimmen dafür, 13 Gegenstimmen und einer Enthaltung wurde der Vorschlag der Verwaltung abgelehnt, auf dem Gelände des jetzigen Kinderhauses Sonnenbogen im Wieslaufweg 8, wo die Stadtbau plant ein siebenstöckiges Wohnhaus zu erstellen, im Erdgeschoss einen zweigruppigen Kindergarten einzurichten.
  • Einstimmig beschloss der Gemeinderat die Beauftragung der Verwaltung, zu prüfen, ob sich im Jahr 2020 die Kindergärten Aichenbach und Burgstraße um jeweils eine Krippengruppe im Dachgeschoss erweitern lassen.
  • Zudem soll die Hortgruppe in der Kindertagesstätte Wirbelwind in eine Krippengruppe mit 10 Plätzen umgewandelt werden.
  • Einführung von verlängerten Öffnungszeiten im Kindergarten Buhlbronn
  • Ausweitung des Angebots an Ganztagesplätzen im evangelischen Kindergarten Arche in Miedelsbach
  • Umwandlung der Regelgruppen der evangelischen Kindergärten Pauluskirche und Fuchshof in Gruppen mit verlängerten Öffnungszeiten
  • Schließung der betreuten Spielgruppe im Kindergarten Schurwaldwichtel in Schlichten
  • Bei den Anträgen auf Erhöhung der Eingruppierung der Zweitkräfte in den Evangelischen Kindergärten beziehungsweise die Einrichtung von ständigen stellvertretenden Leitungen in den Kindergärten St. Markus und St. Maria sowie die entsprechende Erhöhung der Eingruppierung folgte der Gemeinderat dem Beschlussvorschlag auf Ablehnung dieser freiwilligen Leistungen.
  • Der Gemeinderat nahm außerdem Kenntnis von diversen Sanierungsmaßnahmen in den Trägerkindergärten und vom weiteren Vorgehen der Verwaltung in Bezug auf das Kindergartenverwaltungsprogramm Little Bird.
Planungen für die Zukunft:

Mit großer Mehrheit stimmte das Gremium zu, weitere Planungen für einen Neubau eines viergruppigen Kindergartens in der Gmünder Straße 29 beziehungsweise im Stadtgebiet Ost voranzutreiben.
Einstimmig beschlossen die Ratsmitglieder die Umwandlung des Kindergartens Stadthaus in eine reine Krippengruppe sowie die Planungen für einen Anbau für bis zu zwei Gruppen beim städtischen Kindergarten Kärntner Straße in Weiler.

Entscheidungen im Herbst:

Die Einrichtung von Betreuungsplätzen im Rahmen einer Containerlösung oder Systembaulösung in der Nordstadt wird grundlegend aufgearbeitet. Der Fraktionsvorsitzende der FDP/FW Peter Erdmann machte deutlich, dass auch beim Aufstellen von Containern eine gewisse Vorlaufzeit mitbedacht werden müsse.
Auch den Bau eines viergruppigen Kindergartens in Modulbauweise in Haubersbronn wird das Gremium diesen Herbst entscheiden. Angedacht ist, von den insgesamt 60 Plätzen 15 für die unter Dreijährigen vorzuhalten und dafür den bisherigen evangelischen Kindergarten Sommerhalde in eine Krippe umzuwandeln.
Außerdem soll die Einrichtung eines Waldkindergartens am Holzbergweg geprüft werden. Hierfür gab es eine knappe Mehrheit mit 15 Stimmen. OB Klopfer riet dazu, diesen nicht zu realisieren, da dieser sich überwiegend für die über Dreijährigen eigne und nicht zur Beseitigung des Fehlbedarfs an Plätzen für unter Dreijährige diene.

Wasserschaden in der Mensa „Lecker-Halde“

Vor Kurzem wurde festgestellt, dass aufgrund einer mangelhaften Leitungsverlegung über Monate hinweg Wasser in den Estrichboden der neuen Mensa „Lecker-Halde“ im Schulzentrum Süd eingedrungen ist. Der Schaden erstreckt sich über das gesamte Gebäude.

Der städtische Fachbereich Gebäudemanagement geht davon aus, dass eine Trocknung des Schadens möglich ist. Hierzu muss allerdings das Gebäude stillgelegt beziehungsweise der Mensabetrieb eingestellt werden. Die Verwaltung prüft aktuell, ob die Sommerferien vom zeitlichen Umfang her für die Schadensbeseitigung ausreichen.

Weitere Berichterstattung

In der kommenden Ausgabe von Schorndorf Aktuell am Donnerstag, 6. Juli berichten wir ausführlich über weitere Entscheidungen aus dem Gremium: So hat das Gremium zugestimmt, im Rahmen des Verkehrsentwicklungsplans vorgeschlagene Maßnahmen weiter auszuarbeiten sowie weitere Elektrotankstellen in Schorndorf einzurichten. Außerdem hat der Gemeinderat unter anderem Baubeschlüsse gefasst zum Radweg Rems, zum Radweg in der Feuerseestraße und zur Erneuerung der Belüftung der biologischen Reinigungsstufe der Sammelkläranlage in Weiler.