Stadtnachricht

Beraten und beschlossen


Oberbürgermeister Mathias Klopfer, Sükryie Döker und Nachrücker Ulrich Kost.

Vergangene Woche tagte der Gemeinderat und verabschiedete sich in öffentlicher Sitzung von GRÜNE-Stadträtin Sükryie Döker. 2015 ist Döker für Jan Pesch in den Gemeinderat nachgerückt. „Als junge, berufstätige Frau und Mutter mit internationalen Wurzeln hat die Geschäftsführerin des Zauberfadens und Bewohnerin des Mehrgenerationenhauses den Gemeinderat in besonderer Art und Weise bereichert“, so die dankenden Worte des Oberbürgermeisters Matthias Klopfer. Als Nachfolger von Sükryie Döker wurde Ulrich Kost eingesetzt.

Kindergartenbedarfsplanung

Markus Weiß, zukünftiger Fachbereichsleiter Kindertagesstätten, stellte dem Gremium die Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung vor. Dabei beschloss das Gremium folgende Maßnahmen für die kommenden Jahre:
  • Die Bemessungsgrundlage für eine Ermäßigung bei den Kindergartengebühren wird bei einer Familie auf monatlich 5.000 Euro brutto angehoben.
  • Verlängerte Öffnungszeiten werden in Schlichten ab dem Kindergartenjahr 2018/2019 eingeführt.
  • Schaffung einer U3-Gruppe für 10 Kinder in Weiler (Kärntner Straße) im Kindergartenjahr 2018/2019
  • In Haubersbronn (Haldenstraße) werden die Betreuungsformen mit der Kirche neu abgestimmt.
  • Die Verwaltung wird beauftragt eine Vereinbarung mit der AWO zu schließen. Die AWO hat für das Kindergartenjahr 2019/2020 in Aussicht gestellt, die Kinder aus der Krippe Geißhecken zu übernehmen, sofern ausreichend Plätze nach der Übernahme der Kinder aus dem Kinderhaus Sonnenbogen vorhanden sind.
  • Die Verwaltung wird beauftragt ein EU-weites Trägerausschreibungsverfahren für ein sechsgruppiges Kinderhaus im Stöhrerweg durchzuführen.
  • Für den Kindergarten Wirbelwind wird die Verwaltung beauftragt ein neues Nutzungskonzept zu erarbeiten.
  • Die Stadt Schorndorf wird das Projekt „Qualität vor Ort“ nicht fortführen.
Darüber hinaus informierte Weiß, dass in den Teilorten momentan ausreichend Plätze für über Dreijährige vorhanden sind. Rund die Hälfte des Bedarfs an Plätzen für Ein- bis Dreijährige könne aktuell ebenfalls gedeckt werden. Weiß stellte auch vor, dass in den vergangenen zehn Jahren über 155 zusätzliche Plätze für unter Dreijährige und 160 für die über Dreijährigen geschaffen wurden. In diesem Jahr wird die fünfgruppige Einrichtung St. Markus eröffnet. 2019 wird der sechsgruppige Bewegungskindergarten Purzelbaum eröffnet. Bis 2022 stehen folgende Maßnahmen auf dem Plan: Bau einer zweigruppigen Einrichtung in der Hegelstraße, Bau einer sechsgruppigen Einrichtung in der Haldenstraße, Bau einer sechsgruppigen Einrichtung im Stöhrerweg und Bau einer zweigruppigen Einrichtung im Wieslaufweg.

Dynamisches Verkehrs- und Parkleitsystem

Der Gemeinderat stimmte den Planunterlagen zum Parkleitsystem zu und beschloss die Errichtung eines Parkleitsystems. Ziel ist es, die vorhandenen Verkehrsströme effizienter zu leiten und die Kapazitäten des Straßennetzes und der Parkierungsanlagen besser und gleichmäßiger zu nutzen. Der Gemeinderat hat die Stadtwerke Schorndorf GmbH mit der Vergabe und Durchführung der Bauleistungen für die Errichtung eines Parkleitsystems mit geschätzten Gesamtkosten in Höhe von 686.600 Euro brutto beauftragt. OB Klopfer informierte dabei, dass die Stadt Schorndorf Fördermittel in Höhe von 325.000 Euro durch das Ministerium für Verkehr bewilligt bekommen habe. Im Zusammenhang mit der Errichtung des Parkleitsystems werden an den folgenden Parkplätzen Beschrankungen vorgenommen und Kassenautomaten eingeführt, um diese in das Parkleitsystem einzubinden:
  • „An der Mauer“
  • „Spitalhof“
  • „Maier am Tor“.

Haushalt 2018 genehmigt

Oberbürgermeister Matthias Klopfer gab in der Sitzung des Gemeinderats zudem bekannt, dass vom Regierungspräsidium Stuttgart per Haushaltserlass vom 22. März 2018 die Gesetzmäßigkeit der vom Schorndorfer Gemeinderat am 14. Dezember 2017 beschlossenen Haushaltssatzung 2018 bestätigt wurde. Genehmigt wurden damit auch die vorgesehenen Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen.

Mit gleichem Schreiben hat die Aufsichtsbehörde die Gesetzmäßigkeit der Wirtschaftspläne 2018 der „Eigenbetriebe Zentrale Dienste Schorndorf“, „Stadtentwässerung Schorndorf“, „Stadtwerke Schorndorf Bäderbetriebe“ und „Gartenschau Schorndorf 2019“ bestätigt. Die Planansätze des städtischen Haushalts können somit nach erfolgter öffentlicher Bekanntmachung am 29. März 2018 grundsätzlich in voller Höhe bewirtschaftet werden. In den Anmerkungen zur Finanzlage der Stadt forderte das Regierungspräsidium Stuttgart, trotz günstiger Ausgangslage durch verbesserte Jahresabschlüsse in den vergangenen Jahren, weiterhin verstärkt alle Möglichkeiten zur Einnahmenbeschaffung und Einsparung von Ressourcen auszuschöpfen. Die Fortsetzung des Konsolidierungskurses auf Basis von fortlaufender Aufgabenkritik, strikter Ausgabendisziplin und angemessener Einnahmeausschöpfung hält das Regierungspräsidium weiterhin erforderlich.