Stadtnachricht

Im Oktober hatten Schorndorfs Oberbürgermeister Matthias Klopfer und Bürgermeister Thorsten Englert den Haushalt für das kommende Jahr eingebracht. Zwei zentrale Themen formulierten beide in ihren Reden: Wohnungsbau und Digitalisierung. „Schorndorf wird und soll in den nächsten Jahren weiter wachsen“, sagte Oberbürgermeister Klopfer. Um das definierte Ziel von 300 neuen Wohneinheiten pro Jahr zu erreichen, habe die Stadt bereits Maßnahmen in die Wege geleitet und wird weitere umsetzen. „Wir wollen und müssen Wohnraum für ganz unterschiedliche Bedarfe anbieten – vom Einfamilienhaus bis hin zu günstigen Ein-und Zwei-Zimmer-Wohnungen.“
Ein weiterer Investitionsschwerpunkt ist die Digitalisierung. Hier sei die Verwaltung gegenüber der Privatwirtschaft weit im Hintertreffen, führte Bürgermeister Englert aus. Um diesen Rückstand aufzuholen, bedürfe es eines Kraftakts – sowohl finanziell als auch personell. Gemeinsam mit dem Fraunhofer Institut habe sich die Stadtverwaltung auf den Weg gemacht eine Digitalisierungsstrategie zu entwickeln, um Schorndorf zur „Smart City“ zu entwickeln, gab Bürgermeister Thorsten Englert einen Ausblick. Starke Partner in beiden zukunftsweisenden Bereichen sind die Tochterunternehmen der Stadt: Stadtwerke und Stadtbau.
In der Gemeinderatssitzung in der vergangenen Woche bezogen nun die vier Fraktionen CDU, SPD, FDP/FW und GRÜNE in ihren Haushaltsreden Stellung. In der kommenden Ausgabe von Schorndorf Aktuell werden wir alle 58 eingegangenen Haushaltsanträge der Fraktionen und der Teilorte vorstellen.   

CDU-Fraktion: Hermann Beutel

Die Stadtentwicklung im Fokus

„Stadtentwicklung unter verkehrlichen, organisatorischen und baulichen Gesichtspunkten ist aus unserer Sicht der Schwerpunkt in den kommenden Jahren.
Wenn man die Debatten verfolgt, stellt man fest, dass der fahrende und ruhende Verkehr für viele wichtig ist. Wir haben zuletzt mit dem Parkraumkonzept und dem Parkleitsystem einiges auf den Weg gebracht. Und mit dem Reallabor testen wir gerade, wie der ÖPNV der Zukunft aussehen könnte. Im Hier und Jetzt geht es aber ab Januar bedauerlicherweise wieder mit den großen Linienbussen weiter. Um das Verkehrsmittel Bus attraktiver zu machen, ist ein überdachter Busbahnhof dringend notwendig. Ohne Mittel anzumelden, sind wir auch der Ansicht, dass die Bereiche Bahnhofsvorplatz und Unterer Marktplatz ab 2020 planerisch angegangen werden müssen. Derzeit verschönern wir im Zuge der Remstal Gartenschau 2019 die Grünflächen an der Peripherie, die Musik spielt aber in der Innenstadt.
Zu den organisatorischen Gesichtspunkten einer gesunden Stadtentwicklung gehören für uns vor allem Stadtmarketing, Einzelhandel und Tourismus. Stadtmarketing umfasst ja alles, was dazu dient, Menschen in die Stadt zu locken und ihnen eine abwechslungsreiche und hohe Aufenthaltsqualität zu bieten. Nicht umsonst haben wir beschlossen, die Bücherei in die Innenstadt zu holen. Wir stehen zu 100 Prozent hinter diesem Beschluss - sind aber auch einverstanden, wenn sich der Baubeginn verzögert, und werden zustimmen, wenn die Verwaltung einen neuen Termin vorschlägt.
Einzelhandel und Tourismus: Dem Einzelhandel und damit Schorndorf Centro kommt eine besondere Bedeutung zu. Die kommenden beiden Jahre müssen genutzt werden, das Stadtmarketing neu zu strukturieren. In Sachen Tourismus wird für die Remstal Gartenschau 2019, für das Remstal und für Schorndorf derzeit auf allen Kanälen geworben. Wir werden auch noch lange nach der Gartenschau davon profitieren.
Nicht nur Touristen kommen in die Stadt, sondern auch Menschen die hier leben und arbeiten wollen. Wohnraum ist knapp und teuer, deshalb sind wir aktiv und schaffen die Voraussetzungen, damit viele Hundert Wohnungen entstehen können. Die Stadt verändert also an vielen Stellen ihr Gesicht. Diesen Prozess muss man noch mehr mitgestalten. Wir beantragen daher, dass die Verwaltung in Zusammenarbeit mit einem Lehrstuhl für Städtebau- und Stadtentwicklung als studentisches Projekt Vorschläge für die städtebauliche Entwicklung erarbeitet. Einschließlich eines Verkehrskonzeptes in dem Gebiet Vorstadt, Bahn, Rems und Benzstraße. Ein wichtiger Partner bei der Schaffung von Wohnraum ist unsere Stadtbau. Wir sind froh, dass wir einen eigenen Akteur in diesem Bereich haben. Nicht zuletzt, weil wir seniorengerechte Wohnungen und mehr Pflegeplätze brauchen. Bei den Stadtwerken ist derzeit der Ausbau des Glasfasernetzes eine der spannendsten Fragen. Fraktionsübergreifend sind wir zum Schluss gekommen, dass dies ein Akt der Daseinsfürsorge ist, den wir nicht anderen überlassen sollten. Der CDU-Fraktion liegen die Ortschaften am Herzen. Der Großteil an Investitionen wird derzeit zwar in der Kernstadt getätigt. In weiterführende Schulen, Gartenschauprojekte und Kindergärten, wovon auch die Ortsteile profitieren. Dennoch darf man deren Wünsche, wie beispielsweise den Kelterausbau in Miedelsbach nicht aus den Augen verlieren.
Effizientes Verwaltungshandeln ist ein weiteres Stichwort zum Haushalt 2019. 4,3 Millionen Euro. Um diese Summe steigen die Personalaufwendungen von 2017 bis 2019. Im Zuge der Haushaltstrukturkommission müssen wir untersuchen, wo es an Effizienz mangelt, wo man verwaltungshandeln besser strukturieren könnte und wo Abläufe einfacher zu gestalten sind. Uns geht es nicht darum, fleißige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter noch mehr zu belasten, sondern die Arbeit gleichmäßig und effizient zu verteilen und zu schauen, wo durch die Digitalisierung Effizienzgewinne möglich sind.“

SPD-Fraktion: Heidi Rapp

Einsatz für unsere Heimat

„Schorndorf ist für viele Menschen Heimat und ist mit vielen Ideen lebenswerter geworden. Dazu gehört auch, dass für uns als SPD das Grundgesetz die Basis unseres Zusammenlebens ist. Die Würde des Menschen ist unantastbar und vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich. Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit, Gewalt und Ausgrenzung jeglicher Art darf es in unserer Gesellschaft nicht geben.
Sehr viele Menschen engagieren sich ehrenamtlich in nicht zählbaren Stunden für das friedliche Zusammenleben in unserer Stadt. Ohne sie wäre unsere Stadt nicht so vielfältig. Wir danken allen Ehrenamtlichen herzlich. Danke auch den Unternehmern vor Ort und dem wirtschaftlichen Leben. Viel Geld wurde und wird noch investiert in Ausbau und Ansiedlung von Firmen und Arbeitsplätzen. Die Stadtwerke in Schorndorf sind nach dem fertiggestellten Neubau und dem eigenen Rechenzentrum gut aufgestellt. Es ist der richtige Weg, wenn neben der Wasser-, Gas- und Stromversorgung auch die digitale Versorgung in die kommunale Hand kommt.
Viel Bewegung gibt es beim Wohnungsbau. Es ist gut, wenn die beschlossenen Baumaßnahmen beginnen. Menschen brauchen eine Wohnung, ein Dach über dem Kopf, eine Heimat. Es müssen unterschiedliche Wohnungen angeboten werden. Für dieses Ziel setzen wir uns bei der Stadtbau GmbH nachdrücklich ein. Bezahlbaren Wohnraum für große Familien, Singles, Studenten, Senioren, auch für unterschiedliche Wohngemeinschaften und Wohnungsangebote für Fachkräfte. Neue lange geplante Baugebiete sind endlich genehmigt und in den Ortsteilen kommen nach dem beschleunigten Verfahren weitere dazu. Dringend benötigt werden mehr Möglichkeiten der ambulanten Pflege und weitere Pflegeheimplätze. Wir brauchen sowohl Bauplätze, die wir als Stadt anbieten können, und ein entsprechendes Angebot mit Wohnungen für Pflegekräfte.
Kinder und Familien sind die Zukunft unserer Stadt. Beim Angebot der Kindergartenplätze haben wir aufgeholt und die weiteren bereits beschlossenen Baumaßnahmen sind richtig. Bildung muss für alle zugänglich und kostenlos sein. Nachdem der Hort wegen dem Ganztagesangebot an der Schule geschlossen wird, muss ein vergleichbar gutes Angebot in den Schulen bestehen. Betreuungszeiten, Gruppengröße und qualifizierte Betreuung und Förderung sind wichtig.
Die neu gestalteten Unterführungen bei den Stadtwerken und am Burg-Gymnasium zeigen, dass Unterführungen mit Sauberkeit, Licht und gestalteten Wänden ordentlich sind. Die Unterführungen am Bahnhof und in die Vorstadtstraße müssen grundgereinigt und gerichtet werden. Schmuddel-ecken müssen von den Anwohnern oder Mietern beseitigt werden. Den Bediensteten der Zentralen Dienste, die täglich unseren Dreck wegräumen, gilt ein besonderes Dankeschön. Was uns ebenfalls besonders am Herzen liegt: Wir brauchen dringend eine größere, gut ausgestattete Bücherei und werden der erneuten Verschiebung des Umbaus nicht zustimmen.
Die Belastung der Straßen durch den Autoverkehr nimmt weiter zu. Schleichwege sind keine Lösungen. Eine ständige Bestandsaufnahme durch die Kommune ist wichtig, damit alle Bürgerinnen und Bürger beruhigt nach den Richtlinien des Lärmschutzplanes wohnen können.
Zur Kommunalwahl 2019 appellieren wir an die Bürgerinnen und Bürger, mitzumachen, zu kandidieren für Ortschaftsrat, Gemeinderat oder Kreistag, mitzudiskutieren, wenn es um die Zukunft unserer Stadt geht. Wir freuen uns auf einen hoffentlich höheren Frauenanteil, auf viele Jüngere und auch Ältere im nächsten Gemeinderat und im Europarat. Wir brauchen Europa und werden mit allen Kräften den europäischen Gedanken unterstützen.
Die Blicke durch die Bauzäune lassen erahnen, wie schön unsere Gartenschau wird. Und auch der Veranstaltungskalender zeigt ein vielfältiges Angebot, auf das wir uns schon heute sehr freuen.“

GRÜNEN-Fraktion: Ulrich Kost

Unseren Lebensraum schützen

„,Kirst, imbi ist huze! Nu fliuc du, uihu minaz, hera fridu frono in godes munt heim zi commene gisunt. – Kristus! Das Bienenvolk ist ausgeschwärmt! Nun fliegt, meine Tiere her, damit ihr im Frieden des Herrn, in Gottes Schutz gesund heimkommt!’ Wir sind uns einig, dass uns große Aufgaben bevorstehen, die zukunftsweisende Lösungen verlangen. Es muss uns aber klar werden, dass alle diese Aufgaben vor einem ökologischen Hintergrund zu sehen sind.
Am offensichtlichsten wird dies in den Bereichen Wohnen und Mobilität. Es ist ja hübsch, Bauplätze auf der grünen Wiese vorzuhalten, aber das Einfamilienhaus mit Garten oder die Doppelhaushälfte hat so gar nichts Zukunftsweisendes und bedient eine rückwärtsgewandte Vorstellung von Wohnen. Es ist sehr erfreulich, dass da städtische Wohnbauprojekte wie die Wiesenstraße und erste Überlegungen zum Bauhofareal wesentlich fortschrittlicher daherkommen. Wir müssen alle uns verfügbaren Mittel nutzen, dafür zu sorgen, dass ökologische Belange in den entstehenden Neubaugebieten berücksichtigt werden. Wir dürfen aber nicht in Einzelmaßnahmen denken, sondern brauchen dringend einen Masterplan, in welchem die einzelnen Bereiche der Stadtentwicklung zusammengenommen werden. Wohnen muss weit über das Bereitstellen von Wohnraum hinaus gedacht werden. Wie ermöglichen wir Seniorenwohngruppen? Wie und wo wohnen die Jungen? Wie können wir im Bestand bessere Wohnverhältnisse schaffen? Wie steigern wir die Frequenz in unserer Innenstadt? Hier ist die Stadtbücherei die vordringliche Aufgabe.
Wie verhindern wir die Zerstörung wichtiger Grünbereiche? Wir müssen sehr genau hinschauen, was in unserer schönen Stadt passiert, um unser aller Lebensraum nicht zu gefährden. Der Masterplan sollte uns auch dabei helfen, die schwierigen Fragen zur Mobilität der Zukunft wenigstens ansatzweise zu beantworten. Wie können wir der Stellplatzflut begegnen? Wie den Individualverkehr reduzieren? Wie den Umstieg auf Elektrofahrzeuge favorisieren? Und wie schaffen wir es, Fußgängern und Radfahrern mehr Raum zu bieten? Der sehr gute Versuch mit dem Reallabor Bus wird leider konterkariert durch die Unzulänglichkeiten auf regionaler Ebene. Wir leben nicht auf einer Insel der Glückseligen, alle unsere Bemühungen sind Bestandteile größerer, regionaler und globaler Zusammenhänge. Im Positiven: Die gemeinsamen Anstrengungen von 16 Kommunen zur Remstal Gartenschau 2019 stärken das Selbstverständnis als Region und - hoffentlich - die Bereitschaft, auch weiterhin interkommunal zusammenzuarbeiten.
Auch der Breitbandausbau ist eine solche interkommunale Aufgabe, bei der die Stadtwerke aus unserer Sicht die führende Rolle spielen müssen. Auch Bildung und Ausbildung müssen wir vor diesem ökologischen Hintergrund denken und gestalten. Was essen unsere Kinder in den Mensen? Wie lässt sich ökologisches Bauen für neue Kindergärten realisieren? Wie ökologisch nachhaltig können wir unsere Schulen sanieren? Bildung und Ausbildung gestalten wir aber auch außerhalb der Kindergärten und Schulen. Wir tun dies in all unseren Kultureinrichtungen. Wir kennen sie, wir schätzen sie und wir fördern sie – in Maßen. Da könnten wir aber durchaus ein wenig mehr tun.
Wir wählen im kommenden Jahr ein neues Europaparlament und wir feiern 50 Jahre Städtepartnerschaft mit Tulle. Dies ist ein so herausragendes Ereignis in einer Welt und einer Zeit der egoistischen, angstvollen, nationalistischen Abgrenzungen, dass es lohnt, alles daran zu setzen, dass diese Feierlichkeiten ein unvergessliches Fest werden. Der Kunstverein Schorndorf wird 2019 die nächste Rue des Arts zusammen mit französischen, italienischen und englischen Künstlerinnen und Künstlern aus den Partnerstädten durchführen. Das Thema: „Brücken“. Brücken zwischen den Partnerstädten, Brücken zwischen Menschen, Brücken zwischen Gremien und Fraktionen?“

FDP/FW-Fraktion: Gerhard Nickel

Gemeinsame Anstrengungen

„Unser Oberbürgermeister Matthias Klopfer hatte in seiner Haushalterede verschiedene Überschriften, die eine klare Maßgabe sind, wie wir in den nächsten Jahren zusammenarbeiten sollten. Haltung zeigen für eine tolerante Stadt - das ist gerade in diesen Zeiten ganz wichtig. Es war beeindruckend, wie viele Menschen zur Demo gegen Fremdenfeindlichkeit, Rechtsextremismus und Gewalt auf den Unteren Marktplatz gekommen waren. Ich habe ein gutes Gefühl, dass wir in Schorndorf auf dem richtigen Weg sind. Denn das Gemeinwohl ist die Zielsetzung politischen Handelns hier in diesem Gremium. Wir brauchen eine gute Infrastruktur, denn gute Infrastruktur ist Lebensqualität für unsere Bürgerinnen und Bürger. Wohnen - und vor allem bezahlbarer Wohnraum - ist dabei die zentrale Aufgabe. Wobei wir auch festhalten müssen, dass viele Kosten, die rund um das eigentliche Bauen entstehen, das Bauen so teuer machen. Dazu gehören beispielsweise die Grunderwerbssteuer, Kosten für Auto- und Radstellplätze, Energieanteil. Da werden wir sicherlich überlegen müssen, einiges zu verbessern. Digitalisierung ist ein ganz wichtiges Thema. Auch wir plädieren dafür, dies in die eigenen Hände zu nehmen und unsere Stadtwerke mit der Umsetzung zu betrauen. Unser Ziel muss es sein, die Digitalisierung zeitnah umzusetzen.
Wir werden selbstverständlich weiter in Kinderbetreuung und Schulen investieren. Wir werden uns anstrengen müssen, dass wir die geforderten Quoten im Bereich der Kinderbetreuung erfüllen. Ein klares Ja kommt von uns in Sachen Stadtbücherei. Wir sind nicht bereit, den Baustart zu verschieben. Wir denken, insbesondere weil es solide finanziert ist und Zuschüsse vom Land kommen, dass wir im Interesse der Bürgerinnen und Bürger, der Kinder, der Innenstadt und der Entwicklung des Spitalhofes so bauen sollten, wie es geplant und beschlossen ist.
Aus unserer Sicht ist es unerlässlich, dass sich der neue Gemeinderat, der im kommenden Jahr gewählt wird, sehr rasch mit der Zukunft unserer Stadt beschäftigt. In vieler Hinsicht kommen Aufgaben auf uns zu, die wir heute vielleicht noch gar nicht überblicken. Zum Beispiel in den Bereichen der Mobilität, der Einkaufsmöglichkeiten, der Freizeitgestaltung, der Stadtentwicklung, der Kinderbetreuung, der Schulentwicklung, der Entwicklung der Arbeitswelt und des Wohnens, des würdevollen Alterns. Es gilt, konkrete Maßnahmen zu entwickeln. Dazu gehört auch die Verkehrsentwicklung – denn wir dürfen die Verkehrswende nicht verschlafen und müssen drängende Fragen beantworten: Was brauchen wir an Parkraum, an Fahrradraum, was wird in den einzelnen Quartieren passieren, wie entwickelt sich die Innenstadt? Im Zuge dessen ist es richtig und wichtig, dass sich SchorndorfCentro nach vielen Jahren neu aufstellen wird.
Klar in den Fokus nehmen müssen wir auch unsere Ortsteile. Zum einen müssen wir definieren, wie sich unsere einzelnen Teilorte weiterentwickeln sollen und können – was braucht es an Infrastruktur, damit sie sich nicht zu reinen Schlafstätten wandeln, sondern weiterhin lebenswert bleiben. Zum anderen sollten wir untersuchen, ob strukturelle Änderungen in den Teilorten nicht dazu führen können, dass wir die anfallende Arbeit besser verteilen und mehr im Sinne unserer Bürgerinnen und Bürger anbieten können. Sprich, können die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem BürgerService nicht übergreifend in der gesamten Stadt tätig sein - und nicht nur entweder im Rathaus in der Innenstadt oder in der Verwaltungsstelle. Andere Kommunen gehen hier neue Wege, vielleicht lohnt es sich, diese einmal genauer unter die Lupe zu nehmen.
Zuletzt noch ein wichtiges und bislang ungelöstes Problem: das Parken in der Vorstadt. Der hohe Parkdruck entsteht auch durch die Schülerinnen und Schüler der dortigen Schule. Hier müssen wir für Entlastung sorgen – beispielsweise durch eine Erweiterung des geplanten Parkhauses.“