Stadtnachricht

Lasst den Gemeinderat nicht allein

Gerhard Nickel: In der Berichterstattung über die Diskussionsveranstaltung zur Zukunft der Galerie für Kunst und Technik wurde in den Schorndorfer Nachrichten der "Hilferuf" des Thomas Milz erwähnt, er wolle bei der Entscheidungsfindung zu dieser Frage den Gemeinderat ungern alleine lassen.

Ich bin davon überzeugt, dass ich hier nicht nur für meine Fraktion, sondern auch für die Mehrheit des Gemeinderats auffordern darf, diesen "Hilferuf" ernst zu nehmen und den in der gesamten Schorndorfer Bevölkerung vorhandenen Sachverstand, aber nicht nur zu dieser einen Frage, sondern generell in die jeweilige Diskussion einzubringen und mit den Fraktionen oder einzelnen Gemeinderäten zu sprechen.

Gerade zu Beginn der Wahlperiode des Gemeinderats, die ja nun bis Sommer 2014 dauern wird, möchte ich ausdrücklich darauf hinweisen, dass die Fraktionssitzungen der Fraktion der FDP/Freie Wähler stets öffentlich sind und wir gerne Besucher in den Sitzungen anhören. Bitte melden Sie sich möglichst vorher telefonisch an, damit wir entsprechend Zeit einplanen können. Ihre Anliegen werden wir in unsere Überlegungen mit aufnehmen und uns mit ihnen auseinander setzen.

Wir halten diese Form der Bürgerbeteiligung für wichtig, um die richtige Entscheidung im Gemeinderat treffen zu können. Allerdings werden wir nicht garantieren können, dass wir nicht zu einer anderen, abweichenden Einschätzung und Entscheidung gelangen, da Bürgerbeteiligung nicht Bürgerentscheidung bedeutet.

Im Gegenzug hoffe ich, dass es im Laufe dieser Legislaturperiode gelingen wird, die Zahl nichtöffentlicher Vorberatungen zu reduzieren und der Öffentlichkeitsvorschrift aus der Geschäftsordnung des Gemeinderates mehr Raum zu verschaffen. Dort heißt es nämlich, dass nichtöffentlich nur dann verhandelt werden darf, wenn es "das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen einzelner erfordern".

Für mich ist es keine Frage, dass eine solche Transparenz die Akzeptanz der Entscheidungen des Gemeinderats in der Bevölkerung erhöhen wird.