Blick über Schorndorf

Einwilligungserklärung zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Terminvergabe online bei der Stadt Schorndorf

Die Stadtverwaltung Schorndorf bietet ein online-Terminreservierungs- und -vergabesystem an, mit dem zu unterschiedlichen Dienstleistungsangeboten der Verwaltung über einen Online-Kalender ein Termin an einem der benannten Standorte reserviert werden kann. Bei diesem Vorgang müssen personenbezogene Daten (Anrede, Name, Vorname, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse) eingegeben werden. Die Stadt Schorndorf verpflichtet sich, im Rahmen der Terminvergabe online die Datenschutzbestimmungen nach der EU Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) und dem Datenschutzgesetz BW (DSG BW)  einzuhalten und hinreichenden Schutz und Sicherheit für die Benutzerdaten zu gewährleisten. Verantwortliche Stelle für dieses Verfahren ist die Stabsstelle Digitalisierung der Stadt Schorndorf.
 
Damit die personenbezogenen Daten unter Würdigung des Datenschutzrechtes verarbeitet werden dürfen, bedarf es einer persönlichen Einwilligung der beteiligten Person gem. Art. 6 Abs. 1 lit. a) i.V.m. Art. 7 EU Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO). Diese erfolgt, indem Sie die Kenntnisnahme der Datenschutzbestimmungen akzeptieren, bevor Sie die Terminreservierung absenden. Diese Einwilligung muss freiwillig erfolgen. Ohne Einwilligung kann eine Terminreservierung online nicht vorgenommen werden.
 
Verarbeitung ist u.a. das Erheben, Speichern, Übermitteln und Nutzen der Daten zur Erledigung des beschriebenen Vorgangs und zur Erfüllung des damit einhergehenden Zwecks. Mit Absenden der Terminreservierung und der damit verbundenen Übermittlung Ihrer Daten bestätigen Sie Ihre Einwilligung in die Verarbeitung der Daten zu dem genannten Zweck. Sie haben gemäß Art. 7 (3) DS-GVO das Recht, eine erteilte Einwilligung für die Zukunft jederzeit bei der verantwortlichen Stelle zu widerrufen. Mit Widerruf der Einwilligung würde dann allerdings die Terminreservierung, sofern der Termin nicht bereits stattgefunden hat, zurückgenommen werden müssen. Ihre Daten werden ausschließlich an Beschäftigte der Stadtverwaltung Schorndorf weitergegeben, die an der Terminvergabe online beteiligt sind. Eine Weitergabe an nicht autorisierte Personen ist ausgeschlossen. Die personenbezogenen Daten werden 90 Tage im Originalzustand gespeichert und dann automatisch anonymisiert, um daraus Statistiken über einen längeren Betrachtungszeitraum erstellen zu können.
 
Das Online-Formular wird im Auftrag der Stadt Schorndorf von dem Verfahrensanbieter QMatic AB, Molndal, Schweden (Anschrift Standort Deutschland: Konrad-Zuse-Straße 12, 46397 Bocholt) bereitgestellt und die erfassten Daten werden dort auch gespeichert. Die Einhaltung aller datenschutzrechtlichen Vorschriften ist durch einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DS-GVO und durch ständige Kontrollen gewährleistet. Die Übertragung der Daten aus dem online-Formular an die Stadtverwaltung Aachen erfolgt über das verschlüsselte https-Protokoll, um die Vertraulichkeit der Daten während der Übertragung zu gewährleisten. Alle personenbezogenen Daten werden in der Datenbank verschlüsselt (AES128) gespeichert. Die Bestätigung der Terminreservierung erfolgt per E-Mail. Diese Kommunikation findet unverschlüsselt statt und kann somit die Vertraulichkeit der Kommunikationsdaten auf diesem Transportweg nicht gewährleisten.
 
Sie sind gemäß Art.15 DS-GVO jederzeit ohne Angabe von Gründen berechtigt, kostenfrei von der verantwortlichen Stelle Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten. Sie können gem. der Art. 16, 17, 18 DS-GVO bei nachvollziehbaren Gründen eine Berichtigung, die Einschränkung der Verarbeitung oder das Löschen Ihrer Daten verlangen. Das Einfordern dieser Rechte können Sie entweder postalisch oder per E-Mail an die verantwortliche Stelle übermitteln. Sie können sich zu Fragen des Datenschutzes auch an den für den Verantwortlichen zuständigen Datenschutzbeauftragten wenden. Schließlich möchten wir Sie auf Ihr Recht auf Beschwerde bei der zuständigen Aufsichtsbehörde nach Art. 77 DS-GVO hinweisen.

Verantwortliche Stelle

Stadtverwaltung Schorndorf
Marktplatz 1
73614 Schorndorf
 
Telefon: 07181 602-0
E-Mail: stadt@schorndorf.de

Datenschutzbeauftragter

Dr. Gerold Bläse
Technische Akademie Schwäbisch Gmünd
Lorcher Straße 119
73529 Schwäbisch Gmünd
 
Telefon: 0173 4628858
E-Mail: datenschutz@schorndorf.de

Aufsichtsbehörde

LfDI BW
Königstraße 10 a
70173 Stuttgart

Telefon: 0711 615541-0
E-Mail: poststelle@lfdi.bwl.de
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