Stadtnachricht

Abermals finanzielle Hilfe gefordert


Ministerpräsident Winfried Kretschmann besuchte Rudersberg und traf dort auch Oberbürgermeister Bernd Hornikel und Ersten Bürgermeister Thorsten Englert.
Rund sieben Wochen nach der verheerenden Flutkatastrophe Anfang Juni hat sich der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Donnerstag vergangener Woche im Wieslauftal ein Bild der Situation verschafft. Dabei besuchte er die Grundschule in Schlechtbach und tauschte sich vor Ort mit Betroffenen aus. Oberbürgermeister Bernd Hornikel und Erster Bürgermeister Thorsten Englert nutzten die Gelegenheit und forderten erneut finanzielle Unterstützung des Landes beim Wiederaufbau für die Stadt Schorndorf ein.

In einem Schreiben, das er dem Ministerpräsidenten am Donnerstag übergab, ging Oberbürgermeister Bernd Hornikel auf die Problematik der bestehenden Förderprogramme ein, bei denen der Stadt bislang aufgrund der Richtlinien zumeist eine Förderung verwehrt bleibe. Zudem sei noch unklar, inwieweit die Stadt von der angekündigten Landeshilfe in Höhe von 25 Millionen Euro profitiere. „Solange wir nicht wissen, in welchem Umfang wir mit finanziellen Hilfen vonseiten der Landesregierung rechnen können, ist es uns unmöglich, die Maßnahmen für den Wiederaufbau effizient voranzutreiben.“

Darüber hinaus bat Hornikel Kretschmann darum, sich dafür einzusetzen, die Fördervorschriften zugunsten geschädigter Kommunen anzupassen, Anträge fristunabhängig zuzulassen und etwaige Regelfördersätze zu erhöhen. Er erinnerte an die Unterstützung des Landes der Gemeinde Braunsbach, die 2016 von den Folgen eines Starkregenereignisses betroffen gewesen war. Dort führten verschiedene Maßnahmen des Landes am Ende zu einer 100-prozentigen Förderung bei der Beseitigung der Flutschäden. In Braunsbach hatten sich Bernd Hornikel und Thorsten Englert zuvor am Donnerstagvormittag mit Bürgermeister David Hägele getroffen, um sich über den dortigen Wiederaufbau zu informieren.

Dank an alle Beteiligten

Kretschmann dankte zunächst allen Beteiligten, die nach der Flutkatastrophe zusammengearbeitet hatten – freiwilligen Helfern, Blaulichtorganisationen und Verwaltungen. „In solchen katastrophischen Situationen sieht man, dass wir ein wohl geordnetes Gemeinwesen sind, wo jeder weiß, was er zu tun hat.“ Die Hilfe des Landes solle mit möglichst schmalem bürokratischem Aufwand und möglichst flexibel erfolgen, Förderprogramme sollten für solche Katastrophen umgestrickt werden. Dem Rudersberger Bürgermeister Raimon Ahrens überreichte Winfried Kretschmann abschließend einen Förderbescheid für das neue Feuerwehrhaus in Höhe von 1,5 Millionen Euro.