Blick über Schorndorf

Stadtnachricht

Für ein gutes Miteinander in Schorndorf


Die Mitglieder der vier im Gemeinderat vertretenen Fraktionen leisten während ihrer fünfjährigen Legislaturperiode jede Menge ehrenamtliche Arbeit. Diese erstreckt sich auch auf die beiden Ausschüsse und halbamtliche Repräsentationstermine. Jetzt ist Halbzeit (die nächste Kommunalwahl findet 2014 statt). Die Fraktionen berichten in "Schorndorf Aktuell" über ihre Tätigkeit, Zielsetzungen und erläutern Schwerpunkte aus ihrer jeweiligen Sicht. Heute die SPD-Fraktion mit ihrem Beitrag.

In die erste Halbzeit der Amtsperiode ist die SPD-Gemeinderatsfraktion mit einem hervorragenden Wahlergebnis gestartet: Bei der Kommunalwahl 2009 hat die SPD mit 26,4 Prozent das beste Ergebnis der Sozialdemokraten in Baden-Württemberg in Städten ab 30 000 Einwohner erreicht. Mit einem Zuwachs von 2,9 Prozent haben die Wählerinnen und Wähler die bisherige Arbeit klar bestätigt. Die SPD ist in Schorndorf eine glaubwürdige und berechenbare politische Kraft.

SPD-Fraktion

Seit vielen Jahren steht die Gemeinderatsfraktion für eine kinder- und familienfreundliche Stadt. Erfreulicherweise gibt es jetzt im Gemeinderat einen fraktionsübergreifenden Konsens verstärkt in die Betreuung unserer Kinder zu investieren. Finanziell unterstützt werden wir dabei von der neuen Landesregierung.

Von der Einführung der ersten Kernzeitbetreuung bis zum neuen Kinderhaus in der Burgstraße: Die SPD war immer die treibende Kraft. Das gilt auch für den Neustart unserer Museumslandschaft. Am 1. Januar hat die neue Museumsleiterin Dr. Andrea Bergler ihre Stelle angetreten. Wir sind froh, dass wir uns mit unserer Forderung nach einer 75-Prozent-Stelle durchgesetzt haben. Von der Zusammenarbeit in der neuen Projektgruppe mit Heimatverein und Kulturforum versprechen wir uns positive Impulse für die Neuausrichtung unserer Museumslandschaft.

Für die SPD ist Bürgernähe kein leeres Versprechen: Wir sind immer vor Ort, wenn den Bürgern Probleme unter den Nägeln brennen. So haben wir uns gemeinsam mit zahlreichen Bürgern über die Verkehrssituation in Weiler informiert. Diese Erfahrungen sollen jetzt in eine von der SPD beantragte Neukonzeption der Schorndorfer Buslinien einfließen. Wie bereits bei der Planung des Sportgeländes "Altlache", erfolgt die Suche nach einem optimierten Buslinien-Netz mit der Beteiligung engagierter Schorndorferinnen und Schorndorfer. Wie praktische Bürgerbeteiligung aussehen kann, haben zahlreiche Bürger bei der Gestaltung des Parksee-Geländes gezeigt: Sowohl während der Planungsphase, als auch bei der Realisierung haben sie sich mit vielen Freizeitstunden eingebracht. Bei der Haushaltsberatung haben wir auch erfolgreich die Reaktivierung der Radwegekommission erreicht. Auch hier sehen wir eine sinnvolle Beteiligung der Bürgerschaft. Die SPD begrüßt ausdrücklich, dass mit Oberbürgermeister Matthias Klopfer die Beteiligung der Bürger einen neuen Stellenwert in unserer Stadt erhalten hat. Weiter einsetzen werden wir uns für zusätzliche IC-Halte in der Mittagszeit. Als S-Bahn-Endpunkt und Ausgangsbahnhof für die Wieslauftalbahn ist Schorndorf als Mittelzentrum mit 100.000 Einwohnern ein wichtiger Eisenbahnknotenpunkt.

Mit den Aufstiegen nach Schlichten und Welzheim und der Ortsumfahrung Haubersbronn wurden in der ersten Hälfte der Amtsperiode mit Unterstützung der SPD wichtige Verkehrsprojekte verwirklicht. Einsetzen werden wir uns für eine möglichst zeitnahe Entlastung der Ortsdurchfahrt Miedelsbach.

Was wir weiterhin nicht akzeptieren werden, sind die Schleichstrecken des internationalen Lkw-Verkehrs durchs Wieslauftal und über den Schurwald. Wir drängen weiter auf eine konsequente Verlagerung des Lkw-Verkehrs auf Bundesstraßen und Autobahnen. Zunächst die Einführung von Tempo 30 in Miedelsbach, Oberberken und Schlichten ist unsere konkrete Forderung an den Ersten Bürgermeister Horst Reingruber.

Integration ist eine der sozialen Fragen unserer Tage. Deshalb tragen wir konstruktiv und solidarisch das von der Stadtverwaltung vorgelegte Veranstaltungskonzept "Vielfalt in Schorndorf" mit. Uns geht es vor allem darum, vorhandene Strukturen zu bündeln und weiterzuentwickeln.

Unsere Stadtwerke entwickeln sich gut. Die SPD-Fraktion ist froh, dass ihre seit Jahren bestehende Forderung zum Rückkauf der Stromnetze in unseren Stadtteilen vom Gemeinderat mit großer Mehrheit beschlossen wurde. Damit können sich unsere Stadtwerke erfolgreich als kompetenter und ortsnaher Energiedienstleister auf dem Markt positionieren. Wichtig ist: Von den Erträgen profitieren alle Schorndorferinnen und Schorndorfer. Die SPD hat den Umbau unseres Naturbads und die Sauna-Erweiterung mit Überzeugung mitgetragen. In der Kombination mit dem Oskar Frech SeeBad wurde eine echte Attraktion geschaffen, um die uns viele Kommunen beneiden.

Kurz vor Weihnachten hat der Gemeinderat den Haushalt für 2012 verabschiedet. Die finanzielle Lage hat sich - auch dank einer kommunalfreundlichen, neuen Landesregierung - verbessert. Die neu gewonnenen Spielräume hat die SPD mit der Mehrheit des Gemeinderats genutzt, um die Kürzungen der Zuschüsse an die Kulturträger wie Manufaktur, Kulturforum und Figurentheater Phönix zurückzunehmen. Auch die teilweise Rücknahme der drastisch erhöhten Parkgebühren haben wir unterstützt. Konsolidierung des Haushalts und solide Finanzen sind keine Werte an sich. Sie sind aber die Grundlage und Voraussetzung für eine lebenswerte Zukunft kommender Generationen. Das wissen wir und das wissen die Menschen. Deshalb achten wir auch darauf, dass unser Haushalt in überschaubaren Zeiträumen nicht aus dem Ruder läuft.

Einen Einstieg in die Überarbeitung der kommunalen Jugendarbeit halten wir für dringenden geboten. Deshalb haben wir dazu auch bei den Haushaltsberatungen einen entsprechenden Antrag gestellt. Immerhin geben wir jährlich über eine halbe Million Euro für die Jugendarbeit aus. Da ist es aus unserer Sicht schon berechtigt, genau hinzuschauen, ob die Mittel auch sinnvoll eingesetzt werden.

Für 2012 wünschen die neun SPD-Stadträtinnen und Stadträte Yalcin Akgün, Thomas Berger, Ursel Kamps, Silke Olbrich, Heidi Rapp, Hans-Ulrich Schmid, Dr. Frieder Stöckle, Martin Thomä und Karl-Otto Völker allen Bürgerinnen und Bürgern unserer schönen Stadt alles Gute, Gesundheit und ein gutes Miteinander im neuen Jahr.


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