Stadtnachricht

Stadtrat Thomas Berger (SPD) zum Haushalt 2010


Stadtrat Thomas Berger (SPD) sieht auf Schorndorf in naher Zukunft schwierige Haushaltsjahre zukommen. Die nächsten Jahre führte Berger in seiner Haushaltsrede aus, werden geprägt sein von einer Steigerung der Verschuldung, Investitionsstaus und einer äußerst schwierigen Schuldentilgung. Das Nahziel müsse daher eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung mit Verstand und Vernunft sein. "Die Menschen haben uns durch ihr Mandat diese Verantwortung übertragen - wir müssen sie jetzt im Gemeinderat wahrnehmen und gemeinsam die richtigen Weichenstellungen für die Zukunft unserer Stadt vornehmen. Vielleicht ist es jetzt an der Zeit auch einmal Entscheidungen zu treffen, die mehr als eine Legislaturperiode Bestand haben", erklärte Berger. Die bisherige Zusammenarbeit im Gemeinderat, aber auch in den anderen Gremien mache ihn zuversichtlich, dass dies gelingen werde. "Wir wollen alle das Beste. Nun geht es darum, das Beste aus der jetzigen Situation zu machen. Die SPD-Fraktion ist für eine Zusammenarbeit mit allen übrigen Fraktionen und der Verwaltung bereit", stellte Berger fest.

Der Aufstockung des Schowo-Zuschusses um 5.000 Euro wolle die SPD nicht zustimmen. Die VG werde mit den bisherigen 30.000 Euro auskommen müssen. Ihr Engagement und Nutzen werde anerkannt, aber es gehe ihnen hier auch ein Stück weit um die Gleichbehandlung mit anderen Vereinen. Berger zitierte Fraktionskollege Dr. Stöckle: "Museen sind in einer Zeit raschen technischen, sozialen wirtschaftlichen Wandels und globaler Vernetzung als Ort der Besinnung und Orientierung an Region und Heimat zu sehen. Nur wer weiß, wo er herkommt, kann Horizonte und Perspektiven entwickeln, auf die er zugehen möchte."

Die SPD-Fraktion fordere daher ein Konzept zur Vernetzung der drei Schorndorfer Museen (Galerien für Kunst und Technik, Stadtmuseum und das neue Ledermuseum) zu einer "Schorndorfer Museumslandschaft" unter der Leitung einer hauptamtlichen Kraft, wobei man neben den klassischen Museumsaufgaben einen Schwerpunkt auf dem Thema "Vermittlung" sehe. "Wir wollen", verdeutlichte Berger, "dass der Museumsbeirat wiederbelebt wird, um zu organisieren und konzeptionell zuzuarbeiten. Auch bei der Auswahl des neuen Leiters sollte er ein gewichtiges Wort mitsprechen."

Seit Jahren fordere seine Fraktion die Verstärkung der Anerkennungskultur für die ehrenamtlich Tätigen in unserer Stadt. Gerade in Zeiten wie diesen, sei das Ehrenamt ein unverzichtbarer Bestandteil der Bürgergesellschaft. Deshalb sei es gut investiertes Geld, wenn man diese Arbeit für die Gemeinschaft anerkenne und würdige. "Im kommenden Jahr ist vorgesehen, einen Altenehrentag durchzuführen. Das unterstützen wir ausdrücklich. Wir wollen aber trotzdem anmahnen, dass dem Gemeinderat möglichst bald eine entsprechende Konzeption zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Darauf warten wir jetzt schon Jahre! Feuerwehr, private und kirchliche Hilfsorganisationen sowie Vereine jeglicher Couleur verdienen Anerkennung und Lob für ihre ehrenamtliche Arbeit in unserer Stadt, denn sind nicht gerade sie die Leistungsträger unserer Gesellschaft?" Des Weiteren beantrage man eine Verschiebung des Ausbaus der Schlichtener Straße inklusive Kanalauswechslung, erklärte Berger. In allen Großen Kreisstädten in der Umgebung gebe es Erdgastankstellen, die Stadtwerke sollen daher untersuchen, unter welchen Bedingungen eine solche Tankstelle eine sinnvolle Investition für Schorndorf wäre. Als Letztes forderte Berger eine Neukalkulation der Bestattungsgebühren, um dort Ausgaben in Höhe von mindestens 15.000 Euro einzusparen.