Stadtnachricht

(jab) - Der Schorndorfer Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr konzentriert beraten und in gut vier Stunden eine 17 Punkte umfassende Tagesordnung abgearbeitet. Im Mittelpunkt stand der Sparhaushalt für das kommende Jahr, der vom Gremium einstimmig verabschiedet worden ist. Es steht ein finanziell gesehen ausgesprochen mageres Jahr ins Haus, bei dem Schmalhans Küchenmeister ist. Nach langer Pause muss erstmals wieder Geld aus dem investiven Bereich an den Verwaltungshaushalt überwiesen werden, damit hier die laufenden Ausgaben von Löhnen und Gehältern bis zur Gebäude- und Straßenunterhaltung bezahlt werden können. Dies spiegelt sich in der Netto-Investitionsrate wider, die mit einem Minus von über 2,3 Millionen Euro kalkuliert ist. In besseren Jahren ist es umgekehrt: Aus dem Verwaltungshaushalt werden mit einem Teil der Einnahmen Bauvorhaben finanziert. Zudem müssen wieder Kredite aufgenommen werden. Nach Abzug der Tilgungen ist eine Netto-Neuverschuldung mit 11,7 Millionen Euro veranschlagt. Trotz der wirtschaftlichen Krise, die jetzt voll auf die Daimlerstadt durchschlägt, werden die Steuern für Grund und Boden sowie Gewerbetreibende n i c h t erhöht. Ein ausführlicher Bericht über die Beratung und Abstimmung von Anträgen der Gemeinderats-Fraktionen folgt.

Ehrung

Zusammen 60 Jahre lang haben die ausgeschiedenen Stadträte Bruno Fezer (CDU) und Ulrich Theurer (FDP/FW) im Gemeinderat ihre Stimmung erhoben und bei wichtigen Entscheidungen in den letzten 30 Jahren mitgewirkt (Schorndorf Aktuell berichtete ausführlich). Die beiden ehrenamtlich engagierten Mitbürger wurden nun vom Städtetag mit dem Verdienstabzeichen in Gold ausgezeichnet. OB Matthias Klopfer überreichte im Rahmen der Gemeinderatssitzung die Urkunden und gratuliert herzlich auch im Namen des Gremiums.

Gutes Jahr 2008

Das Jahr 2008 dürfte wohl vorerst das letzte gewesen sein, in dem die Stadt Schulden abbaute und trotzdem wegen der sprudelnden Steuereinnahmen kräftig investierte. Das gute Rechnungsergebnis schafft Spielräume für die zwischenzeitlich eingesetzte Wirtschafts- und Finanzkrise. Dies stellte Prüfungsamtsleiter Herbert Kickenweitz im Rahmen seines Schlussberichts fest, für den er von Sprechern aller Fraktionen gelobt wurde. Der nicht an Weisungen gebundene Prüfer führte im Rückblick aus, die Stadt habe ihre vielfältigen komplexen Aufgaben gesetzmäßig und wirtschaftlich erledigt: "Bei der Würdigung dieser guten Gesamtleistung ist hervorzuheben, dass die MitarbeiterInnen eine hohe Flexibilität und Einsatzbereitschaft zeigten." Die Haushaltsführung entspreche den Vorschriften und sei geordnet. Der Ausblick des Prüfers ist in den Zahlen für das kommende Planjahr bereits Realität geworden: "Die fetten Jahre sind vorbei, wir werden uns an andere Zahlen gewöhnen müssen."

Im Januar wird begonnen

Bei der Planung für die neue Gestaltung des Areals um den Parksee (ein passender Name wird noch gesucht) haben viele Bürger mitgewirkt und ihre Ideen eingebracht. Diese werden jetzt in die Praxis umgesetzt. Nach einer öffentlichen Ausschreibung wurden die Tiefbau- und Landschaftsbauarbeiten an die Firma Link aus Fellbach zum Angebotspreis von rund 325.000 Euro vergeben. Begonnen werden soll im Januar, damit alles bis zum Fest "Rems total" Mitte Mai fertiggestellt ist. Um die geplante Seefläche mit Wasser zu speisen, ist der Bau von Zu- und Ablaufbauwerken vom Eichenbach mit entsprechenden Absperrvorrichtungen geplant. Neue Wegeverbindungen sind von der Theodor-Körner-Straße in Richtung VHS ebenso vorgesehen wie eine Anbindung an die Gmünder Straße einschließlich eines kleinen Platzes mit Sitzstufen am See. Zu entscheiden ist noch, ob die Bolzfläche als Hartplatz oder mit Kunstrasen gebaut wird. Der Kinderspielplatzverein wird unter Anleitung seines Vorsitzenden Dr. Frieder Stöckle ein "Piratenschiff" aus Holz bauen. Die Einwohner sind zum Mitmachen aufgerufen.

Betreiber für Kinderhaus gesucht

Die Stadt hat vorausschauend das denkmalgeschützte ehemalige Forstgebäude an der Burgstraße 6 gekauft. Dort soll ein Kinderhaus eingerichtet werden. Vorgesehen sind eine altersgemischte Ganztagesgruppe mit insgesamt 20 Plätzen sowie zwei Krippengruppen (ebenfalls ganztägig) mit je zehn bis 15 Plätzen. Das Konzept soll gemeinsam mit dem künftigen Betriebsträger entwickelt werden. Dieser wird gesucht. Das Gremium entschied sich einstimmig für ein sogenanntes nichtförmliches Interessenbekundungs- oder Vergabeverfahren. Ausgeschrieben wird in mehreren Zeitungen. Den Zuschlag erteilt dann der Gemeinderat.