Stadtnachricht

Aufgrund der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung stehen der Daimlerstadt und ihren Einwohnern einige schwierige Jahre bevor. Dennoch besteht keinerlei Grund, den Kopf in den Sand zu stecken, weil auch in diesem Jahr eine Vielzahl privater und kommunaler Investitionen auf den Weg gebracht werden, mit denen die vorhandene Leistungskraft aufgezeigt wird. Dies bekräftigte Oberbürgermeister Matthias Klopfer beim traditionellen Neujahrsempfang in der Barbara-Künkelin-Halle.

Gut 700 Einwohner waren der Einladung gefolgt und zeigten damit die Verbundenheit mit ihrer Stadt. Unter ihnen zahlreiche Ehrengäste, ein Dutzend zeichnete das Stadtoberhaupt für ihr vorbildliches, ehrenamtliches Engagement aus (siehe dazu Berichte im Innenteil).

Für das Stadtoberhaupt war es nach eigenem Bekunden seine schwierigste Rede beim nunmehr bereits vierten Neujahrsempfang. Für ihn galt es, den Spagat zwischen Bremse und Gaspedal zu schaffen. Am Beifall und dem zustimmenden Kopfnicken gemessen, gelang ihm dies. Klopfer verwies zunächst auf das insgesamt erfolgreiche Jahr 2009, in dem die Stadt letztmals in dieser Größenordnung finanziell aktiv war und zugleich weiter ihre Schulden reduzierte. Diese wurden in den letzten Jahren von ehemals 25 auf aktuell 14 Millionen Euro abgebaut. Allerdings wird sich dies recht schnell ändern. Einige Kernpunkte aus dem abgewickelten Investitionsprogramm der letzten zwölf Monate: Für über zwei Millionen Euro städtische Gebäude saniert, die Querspange West eröffnet, den Anbau am Burg-Gymnasium eingeweiht, den Kindergarten im ehemaligen Forsthof in Betrieb genommen und Richtfest beim Bürgerhaus Schlichten und Feuerwehrgerätehaus Schornbach gefeiert.

Auch wenn die Lücken im städtischen Haushalt größer statt kleiner werden, müssen laut OB Klopfer "jetzt unsere Hausaufgaben gemacht werden, damit spätestens im Jahr 2012 eine Kreditaufnahme vermieden werden kann." Man dürfe sich dabei nicht vor Entscheidungen drücken, auch müssten unangenehme Fragen gestellt und beantwortet werden. Dabei gelte es, die richtige Balance zwischen den erforderlichen Konjunkturimpulsen und der Sicherung der Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit auf der einen und der Konsolidierung der Finanzen auf der anderen Seite zu finden. Auf Berlin und Stuttgart könne und sollte man sich nicht verlassen, zumal deren Steuer- und Wirtschaftspolitik von den Kommunen mitfinanziert werden muss. OB Klopfer wörtlich: "Wir müssen aus eigener Kraft unseren Schorndorfer Weg gestalten und umsetzen, der allen Generationen ein gutes Leben in unserer Stadt ermöglicht."

Für das Stadtoberhaupt ist es unabdingbar, dass klare Prioritäten gesetzt werden und dadurch auf Gewohntes zukünftig verzichtet wird. Um in der Spur zu bleiben, müssten Gasgeben und Bremsen gut abgestimmt sein: "Nur zu bremsen, wie einigen vorschwebt, wird zur Vollbremsung und damit zum Stillstand und zur Lähmung in der Stadt führen. Zu viel Gasgeben führt auch zu Stillstand - wenn der Tank leer wird, bevor das Ziel erreicht ist." Deshalb begrüßte er den Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion, eine Haushaltsstrukturkommission einzurichten. Im fairen Wettbewerb um die besten Ideen gelte es, das Boot mit einer gemeinsamen Anstrengung wieder flott zu bekommen.

Einen Verkauf von Anteilen an den Stadtwerken schließt OB Klopfer aus. Nachgedacht werden müsse in der Kommission über schrittweise Strukturverbesserungen und Personaleinsparungen durch Organisationsveränderungen und Leistungskürzungen ebenso wie über höhere Einnahmen durch Anhebung der Steuern und Gebühren. Auf keinen Fall möchte der Oberbürgermeister beim notwendigen Ausbau der Kinderbetreuung, bei der Bildungspolitik und der energetischen Sanierung öffentlicher Gebäude, vornehmlich Schulen, Mittel kürzen.

OB Matthias Klopfer rief dazu auf, bei all dem nicht zaghaft zu sein: "Wir sind eine selbstbewusste, erfolgreiche Stadt in einer der wirtschaftsstärksten Regionen Europas, ja der ganzen Welt. Wer sollte eigentlich Zuversicht haben, wenn nicht wir?"