Stadtnachricht

Raus aus der Schuldenfalle 

Eine Finanzlücke von über zehn Millionen Euro allein in diesem Jahr und ein ähnlicher Fehlbetrag im nächsten Jahr lassen befürchten, dass wir in der Schuldenfalle sitzen, wenn wir in der städtischen Finanzpolitik nicht wesentliche Änderungen einleiten.

Alle Fraktionen des Gemeinderats haben bei den Haushaltsberatungen verzweifelt versucht, Kürzungen durchzusetzen. In einigen wenigen Punkten ist uns das auch gelungen. Aber der Einsparungsbetrag ist viel zu gering, als dass wir von einem Ausweg reden könnten. Das sehen wohl auch die anderen Fraktionen so. Überraschenderweise übt sich die Verwaltungsspitze unisono parteiübergreifend in Fatalismus. Es herrscht wohl die Meinung vor, dass wir in der Vergangenheit immer wieder vom Schuldenberg runtergekommen sind und dass dies wohl auch diesmal der Fall sein würde. Es wird immer davon geredet, dass wieder bessere Zeiten kommen würden, und dass es dann aufwärts geht - beziehungsweise mit den Schulden abwärts geht.

Wir sollten uns aber klarmachen, dass unser ganzer Wohlstand hier in Mitteleuropa nicht weiter wachsen kann.

Wir müssen wohl damit umzugehen lernen, dass das Erreichte kaum zu toppen sein wird. Und dass unser Lebensstandard mit einem Raubbau an Rohstoffen und menschlichen Ressourcen hier und in der Dritten Welt erkauft ist.

Daher müssen wir hinnehmen, dass städtische Leistungen eingefroren werden und Steigerungen nur noch möglich sind, wenn davon Zukunftsinvestitionen finanziert werden. Alle städtischen Haushaltstitel weisen aber die üblichen Steigerungen auf, als sei in der Zwischenzeit nichts passiert. Wenn nun von uns auf prozentuale Kürzungen in Eigenverantwortung der Ämter gedrängt wird, so erhalten wir die Antwort: Sie müssen uns aber genauer sagen, wo Sie sparen wollen". Es ist aber nicht Aufgabe von Kreis- und Gemeinderäten ins Geschäft der laufenden Verwaltung einzugreifen. Wir können nur den Rahmen stecken und strukturelle Änderungen veranlassen.

Wir haben dem Haushaltsplan für 2010 nur zugestimmt, weil alle Fraktionen signalisiert haben, eine Haushaltsstrukturkommission einzurichten.

Dort wird es um grundsätzliche Fragen aber ebenfalls um pauschale Kürzungen gehen. Jeweils passend für den entsprechenden Fachbereich.

Unseren Finanzbürgermeister, der auch im Kreistag sitzt, hält pauschale Kürzungen dort für einen guten Ansatz.

Dann wird dies auch in Schorndorf zusammen mit strukturellen Änderungen sicher ein Lösungsweg sein.

Wir Grüne sind bereit, hier aktiv mitzuwirken und werden unsere jüngste Stadträtin in diese Kommission schicken. Sie und die jüngere Generation betrifft es nämlich am meisten.