Stadtnachricht

Finanzlage und Kulturförderung

Matthias Nothdurft: Die Stadt steht in der politischen Hierarchie an der untersten Ebene, so dass erst einmal viele Vorgaben und Richtlinien, die höhere Ebenen vorgeben, erfüllt werden müssen. Auf der anderen Seite stehen die Bürger, die berechtigterweise für ihre bezahlten Steuern auch eine Gegenleistung verlangen. Um diese Anforderungen, wie zum Beispiel die Kindergartenbetreuung und Pflege und Instandhaltung der Straßen und öffentliche Grünflächen zu erfüllen, ist der Großteil des jährlichen Finanzbudgets der Stadtkasse ausgeplant. Übrig bleibt nur ein kleiner Teil, über den der Gemeinderat "frei" verfügen kann. Aus diesem kleinen Topf musste in den letzten Jahren sogar gegriffen werden, um wichtige Infrastrukturprojekte voranzutreiben, die eigentlich Aufgabe des Landes sind.

Aufgrund der verschlechterten Finanzlage des Stadtsäckels und der zu erfüllenden Vorgaben der höheren Staatsebenen muss inzwischen jeder Cent mindestens dreimal umgedreht werden. Um die Finanzlage nicht noch weiter zu verschlechtern, können aktuell nur die Vorhaben ausgeführt werden, die auf der Prioritätenliste ganz oben stehen und für die es Zuschüsse vom Land oder Bund gibt. Denn wir wollen auch etwas von den Bundesmitteln abbekommen, nicht nur andere Länder.

Die kulturellen Ausgaben der Stadt sehe ich mit geteilter Meinung, einerseits ist die kulturelle Bereicherung wichtig, sie darf allerdings nicht von der Stadtkasse finanziert, sondern höchstens unterstützt werden. Die Kultur ist ein Teil der Gesellschaft und kann nur durch die Gesellschaft selbst am Leben erhalten werden. So ist zum Beispiel das Vereinsleben ein wichtiger Bestandteil dieser Kultur. Manche kulturellen Veranstaltungen können nur gelingen und erfolgreich sein, wenn vor Ort alle Vereine an einem Strang ziehen. Wenn jedoch bereits im Vorfeld solcher gemeinsamer Veranstaltungen von einigen Vereinen über die Gewinnaufteilung gestritten wird, kann die Sache nur schiefgehen. Bei solchen Veranstaltungen darf das Geld nicht an erster Stelle stehen, sondern der Gemeinschaftssinn. Denn nur gemeinsam können wir etwas erreichen.

Überregionale kulturelle Veranstaltungen dürfen von der Stadt nur unterstützt werden, wenn sie einen großen Teil der Bevölkerung ansprechen oder viele auswärtige Besucher anlocken.

Wegen der schlechten Finanzlage müssen auch die aktuellen kulturellen Unterstützungen der Stadt auf den Prüfstand und gegebenenfalls gekürzt werden. Auch im Hinblick auf die Gerechtigkeit gegenüber den Vereinen, die die kulturellen Veranstaltungen meist aus eigener Kraft organisieren und finanzieren.