Stadtnachricht

Bei seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag beriet der Schorndorfer Gemeinderat über zahlreiche Tagesordnungspunkte. Hier die wichtigsten Entscheidungen.

Neue Ortsvorsteherin für Schornbach

Nachdem der bisherige Schornbacher Ortsvorsteher Markus Hoppe im Februar auf eigenen Wunsch aus dem Ortschaftsrat ausgeschieden ist, hat Schornbach nun eine Frau an der Spitze. Der Ortschaftsrat übermittelte dem Gemeinderat Sandra Sachse als Wahlvorschlag. Sie wurde nun einstimmig gewählt und ins Amt eingesetzt. Mit Sandra Sachse wurde die Riege der weiblichen Ortsvorsteher, die bisher nur aus Brigitte Keitel aus Buhlbronn bestand, erweitert. Als olympische Kämpferin, als Bogenschützin, ist sich die CDU-Fraktion sicher, wird Sachse immer ins Schwarze treffen. „Ich freue mich sehr auf die kommende Zeit“ waren Sachses Antrittsworte.

Erhöhung des Betreuungsentgeltes für Nachmittagsbetreuung in Oberberken und Schornbach

Mit zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen hat der Gemeinderat mit großer Mehrheit die Erhöhung des Betreuungsentgeltes für die Nachmittagsbetreuung an der Schurwaldschule Oberberken und der Sommerrainschule Schornbach von 22 Euro auf 33 Euro im Monat beschlossen. Die Änderung tritt zu Beginn des Schuljahres 2016/2017 in Kraft.

Für das Schuljahr 2015/2016 hatte der Gemeinderat die Betreuungsentgelte für die Kernzeitbetreuungsgruppen und die ergänzenden Betreuungsgruppen im Rahmen des Ganztagesbetriebes erhöht und an die aktuellen Rahmenbedingungen angepasst. Die beiden nun betroffenen Schulen waren damals vom Beschluss ausgenommen, da die Betreuungsangebote dort erst im Schuljahr 2014/2015 eingeführt wurden. „Eine Betreuung durch qualifiziertes Fachpersonal für 1,30 Euro je Stunde ist absolut angemessen und darstellbar.“, erläuterte Erster Bürgermeister Edgar Hemmerich. „Einzelfälle werden selbstverständlich geprüft, um sozial schwächere Familien angemessen unterstützen zu können“, fügte Nicole Marquardt-Lindauer, Fachbereichsleiterin Bildung, Sport und Erziehung hinzu. Die Nachmittagsbetreuung in Schornbach und Oberberken war als freiwilliges Zusatzangebot der Stadt eingeführt worden, da die Einrichtung einer gesetzlichen Ganztagsschule aufgrund der Größe der Schulen nicht realistisch umsetzbar ist. „Deshalb kann eine Ganztagsschule in der Innenstadt mit diesem freiwilligen Angebot in den Ortsteilen auch nicht verglichen werden“, so SPD-Stadträtin Silke Olbrich.

Kritik an der Erhöhung kam vor allem aus dem Ortschaftsrat Schornbach, der in einem eigenen Antrag eine Staffelung der Gebühren forderte. Bei einer Nachmittagsbetreuung bis zu zwei Tagen sollten 11 Euro Gebühren erhoben werden, bei bis zu vier Tagen 22 Euro. CDU-Stadtrat Hermann Beutel berichtete, dass das Betreuungsangebot sehr gut funktioniere und gut angenommen wurde, bei einer Erhöhung der Gebühren jedoch die Möglichkeit bestehe, dass das Angebot wegen zu geringer Teilnahme komplett wegfalle. Unterstützung für den Antrag des Ortschaftsrates kam auch von Andrea Sieber (GRÜNE): „Der Antrag geht im Sinne von Familien und Kindern in die richtige Richtung.“

Einig waren sich alle Fraktionen darüber, dass Eltern über vorhandene Förderungsmöglichkeiten besser informiert werden müssen. Dabei sehen sie vor allem Lehrerinnen und Lehrer in der Pflicht, die die Situationen der Familien besser kennen und reagieren können.

Benutzungsordnung für das Zentrum für internationale Begegnungen

Das Zentrum für internationale Begegnungen (ZiB) wurde Ende Oktober des vergangenen Jahres eröffnet und wurde von Anfang an gut angenommen. Nicole Marquardt-Lindauer, die für den Aufbau des ZiBs zuständig war, erzählt: „Zu Beginn waren es täglich rund 30 Menschen die vor allem den Cafébetrieb im ZiB nutzten. Inzwischen sind es immer um die 70 Personen. Schön ist auch das nun auch Frauen und Kinder verstärkt die Räumlichkeiten nutzen. Regelmäßige Angebote wie Theatergruppe, Ärzte im ZiB und Kochkurse locken Publikum an. Der Raum wird für karitative und gemeinnützige Zwecke unentgeltlich überlasen. Nebenkosten können in Rechnung gestellt werden.

Alle Fraktionen stimmen der Benutzungsordnung einstimmig zu und sind sich einig, dass das ZiB eine tolle Einrichtung ist und das die Öffnungszeiten, vor allem an den Wochenenden noch weiter ausgebaut werden sollten.

Gemeinsamer Flächennutzungsplan Schorndorf-Winterbach

Insgesamt zehn punktuelle Änderungen am gemeinsamen Flächennutzungsplan 2015 Schorndorf-Winterbach standen auf der Tagesordnung, die vom Gremium zwar teilweise intensiv diskutiert, jedoch trotzdem alle mehrheitlich oder gar einstimmig beschlossen wurden. Im Einzelnen waren dies:

• Gewerbebaufläche G33 Niederfeld (4,3 Hektar auf Gemarkung Haubersbronn)
• Wohnbaufläche W57 Eichenbach-Hang (0,1 Hektar auf Gemarkung Schorndorf)
• Gewerbebaufläche G32 Ziegelfeld (8,33 Hektar auf den Gemarkungen Schorndorf und Weiler)
• Wohnbaufläche W38 Eichholzäcker (0,76 Hektar auf Gemarkung Buhlbronn)
• Gewerbebaufläche G29 Ebene (0,98 Hektar auf Gemarkung Buhlbronn)
• Private Grünfläche zur Errichtung einer Gemeinschaftsanlage für Kleintierzüchter und Dauerkleingärtner (2,2 Hektar auf den Gemarkungen Schorndorf und Hegnau)
• Wohnbaufläche W58 Schornbacher Weg (0,34 Hektar auf Gemarkung Schorndorf)
• Wohnbaufläche W59 Manolzweiler (0,83 Hektar auf Gemarkung Winterbach)
• Wohnbaufläche W60 Engelberg (1,17 Hektar auf Gemarkung Winterbach)
• Gewerbebaufläche G34 Breitwiesen-Herrenäcker (2,47 Hektar auf Gemarkung Winterbach)

Flächennutzungspläne sind Planungsinstrumente der öffentlichen Verwaltung, mit dem die städtebauliche Entwicklung von Gemeinden gesteuert werden soll. Erst wenn es für eine Fläche einen Flächennutzungsplan gibt, kann ein entsprechender Bebauungsplan erstellt werden, in dem die zu bebauenden Flächen festgelegt werden. Da direkt in den Gebieten Ausgleichsflächen entstehen, sind die ausgewiesenen Flächen deutlich größer, als die, die im Endeffekt bebaut werden.

Den jetzt vorgestellten Gebieten gingen lange Vorbereitungen voraus, wie Manfred Beier, Fachbereichsleiter Stadtentwicklung und Baurecht, berichtete. „Wir haben die Gebiete in enger Zusammenarbeit mit der Region und dem Natur- und Artenschutz intensiv geprüft und teilweise sogar die Fauna kartieren lassen. Dabei haben wir manche Gebiete bereits im Vorfeld deutlich verkleinert“, so Beier.
Kritik an den Gebieten und Ablehnung kam vor allem aus der Fraktion der GRÜNEN, die einen zu starken Eingriff in die Natur sahen. GRÜNEN-Stadtrat Andreas Schneider: „Wir haben hier gute Bodenwerte und einen weltweiten Schwund an fruchtbarem Ackerland. Deshalb sollten wir die Finger davon lassen.“ Und sein Fraktionskollege Wilhelm Pesch fügte im Bezug auf das Gewerbegebiet G32 Ziegelfeld hinzu: „Hier leben zahlreiche geschützte Vogelarten, denen der Eingriff den Lebensraum nehmen würde.“

Bürgermeister Andreas Stanicki betonte, dass in den letzten Jahren viele leerstehende Gewerbeimmobilien in Schorndorf, wie es beispielsweise im Bauknecht-Areal und in der Wiesenstraße der Fall war, „recycelt“ wurden. „Jetzt ist es aber an der Zeit, in die Zukunft zu denken. Wir brauchen die Flächen, um Firmen, die nach Schorndorf kommen möchten, überhaupt ein Angebot machen zu können.“, so Stanicki. Gabriele Koch, Fachbereichsleiterin Wirtschaftsförderung und Grundstücksverkehr, bestätigt: „Wir haben viele Anfragen, können aber aufgrund fehlender Flächen keine Angebote machen. Mit diesen neu ausgewiesenen Flächen bieten sich uns zukünftig ganz neue Chancen.“

FDP/FW-Fraktionsvorsitzender Peter Erdmann: „In Schorndorf sollen bis 2027 über 1.200 neue Wohneinheiten geschafft werden, deshalb müssen wir auch Voraussetzungen für Arbeitsplätze schaffen. Wenn hier im Ort gearbeitet wird, greifen die Leute weniger auf das Auto zurück und schonen auch so die Umwelt.“ Dem stimmte auch CDU-Stadtrat Ingo Sombrutzki zu: „Wir brauchen die Flächen dringend, auch größere Flächen für größere Firmen, denn das bedeutet mehr Arbeitsplätze und mehr Einnahmen durch Gewerbesteuer.“ Und auch aus der SPD-Fraktion kam Zustimmung zu den Änderungen, wie SPD-Stadtrat Hans-Ulrich Schmid erklärte: „Der Gemeinderat muss behutsam mit den Flächen umgehen, wir brauchen aber auch positive wirtschaftliche Gebiete, die gut an den ÖPNV und den Verkehr angeschlossen sind.“
Im nächsten Schritt werden die vom Gemeinderat abgesegneten Gebiete im gemeinsamen Ausschuss Schorndorf-Winterbach besprochen.

Runde Geburtstage

Gleich doppelten Grund zu feiern gab es in der vergangenen Gemeinderatssitzung. Erste Jubilarin ist Stadträtin Michaela Salenbauch, die im Juni 2015 für Martin Kleinschmidt in die CDU-Fraktion nachrückte. Sie ist ebenfalls Mitglied im Verwaltungs- und Sozialausschuss und im Gemeinsamen Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Schorndorf/Winterbach. Sie feierte Mitte März ihren 60. Geburtstag. Als Hausdirektorin des Spittler-Stiftes kennt sie alle 124 Bewohner persönlich und pflegt einen respektvollen Umgang mit ihnen. Dafür sprach auch OB Klopfer, der im Beirat des Spittler-Stiftes ist, ihr seine Bewunderung aus. CDU-Fraktionsvorsitzender Hermann Beutel betonte Michaela Salenbauchs ruhigen Charakter, der die Fraktion bei hitzigen Diskussionen oft wieder runter bringt. Und Salenbauch bedankt sich mit den Worten: „Eigentlich fühl ich mich wohl hier.“

Zweiter Jubilar war Haubersbronns Ortsvorsteher Erich Bühler, der Anfang März seinen 70. Geburtstag feiern konnte. Bühler wurde im Oktober 1984 für die Wählergemeinschaft Haubersbronn erstmals in den Ortschaftsrat gewählt. Bisher wurde er fünfmal wiedergewählt. Von November 1999 bis zu seiner Wahl im September 2014 zum Ortsvorsteher war er erster Stellvertretender Ortsvorsteher.
Aktuell bringt sich Erich Bühler stark in die Flüchtlingsarbeit in Haubersbronn mit ein. OB Klopfer: „Er ist professionell, strukturiert und immer vor Ort wenn es um Flüchtlingsfragen in Haubersbronn geht. Aber auch als Ortsvorsteher ist er eine Bereicherung für uns.“ Bühler bedankte sich vor allem für das Entgegennehmen der Wünsche und Bedürfnisse der Haubersbronner.