Stadtnachricht

Was die städtischen Finanzen betrifft, folgt derzeit in regelmäßigen Abständen eine Horrormeldung nach der anderen. Ein ums andere Mal werden die zu erwartenden Zuweisungen von Bund und Land reduziert, die Gewerbesteuer-Einnahmen rauschen in den Keller und die zu erwartende Kreisumlage wird deutlich steigen. Da tut es zwischendurch hörbar gut, wenn es Positives zu berichten gibt.

Dies war jetzt beim vorläufigen Rechnungsergebnis des letzten Jahres der Fall, das Finanzbürgermeister Horst Reingruber im Gemeinderat bekanntgab. Infolge der Sparbemühungen in der Verwaltung und höheren Einnahmen als zunächst kalkuliert, wurde im Verwaltungshaushalt ein um 2,9 Millionen Euro besseres Ergebnis erzielt. Auch wenn es sich dabei nur um eine "Einjahresfliege" handelt, verschafft sie finanziell etwas Luft, um wenigstens einen Teil der zurückgehenden Gewerbesteuer in diesem Jahr aufzufangen.

Ansonsten lässt die Leistungskraft des Verwaltungshaushalts deutlich nach. Abzulesen ist dies an der sogenannten Netto-Investitionsrate, die nach Abzug der laufenden Ausgaben wie beispielsweise Löhne und Gehälter und der Kredittilgungen zur Finanzierung im investiven Bereich eingesetzt wird. Dieses "Eigenkapital" hatte im Jahr 2006 mit 10,5 Millionen Euro seinen Höchststand erreicht. Inzwischen geht es im Sinkflug um jährlich über zwei Millionen Euro zurück. Im vergangenem sind es noch 2,1 Millionen Euro, die vom Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt transferiert werden konnten. Entsprechend weniger brauchte die Rücklage in Anspruch genommen werden.

Für Finanzbürgermeister Reingruber ist deshalb ein Ende der Durststrecke in weiter Ferne. Um künftig politisch und wirtschaftlich manövrierfähig zu bleiben, bedürfe es einer großen gemeinsamen Leistung.

Dies sieht auch CDU-Stadtrat Matthias Härer so: "An Sparmaßnahmen muss man dran bleiben, auch wenn uns das Rechnungsergebnis etwas Luft verschafft." Die Verwaltung habe im vergangenen Jahr sorgfältige Arbeit geleistet und das Geld zusammengehalten.

Dies bestätigte FDP/FW-Fraktionsvorsitzender Peter Erdmann: "Es ist erfreulich, dass die Verwaltung selbst aktiv und erfolgreich spart." Die erzielten Einsparungen seien zum Teil ganz beachtlich. Im Übrigen solle man nicht so tun, als ob morgen die Welt untergehe. Erdmann begründet seinen vorsichtigen Optimismus mit "vielen positiven Signalen aus der Wirtschaft." Den engen Blick auf das Machbare dürfe man auf keinen Fall verlieren.