Stadtnachricht

Die "Schlechtwetterfront" am ohnedies getrübten Finanzhimmel erreicht die Daimlerstadt in den kommenden zwölf Monaten. Dies machten Finanzdezernent Horst Reingruber und Kämmerer Thorsten Englert deutlich, als sie jetzt ihren Haushaltsentwurf 2011 dem Gemeinderat präsentierten und die prägnanten Zusammenhänge anhand vieler Folien und Zahlenreihen erläuterten.

Vorgestellt wurde von ihnen ein Planwerk, das sich zwischen Zuversicht und Sparzwang bewegt. Der Kämmerer, der vor genau einem Jahr gewählt wurde, wählte bei seiner Haushalts-Premiere in Schorndorf dafür folgende Beschreibung: "Wir bekommen einen Haushalt, der konjunkturpolitisch angemessen ist, der seine wenigen finanziellen Handlungsspielräume klug nutzt und einen deutlichen Einstieg in die Konsolidierung der Stadtfinanzen darstellt."

Etwas zuversichtlich stimmt die Finanzentwicklung im laufenden Haushaltsjahr. Hier ist laut EBM Horst Reingruber mit Verbesserungen im Verwaltungshaushalt von rund 1,5 Millionen Euro zu rechnen.

Die angenehme Folge wird sein, dass auf Ende des Jahres keine Kredite aufgenommen werden müssen, um Löhne und Gehälter oder andere laufende Ausgaben im Verwaltungshaushalt zu finanzieren. Von diesem können vielmehr knapp 700.000 Euro als Finanzhilfe für den investiven Bereich (Vermögenshaushalt) bereitgestellt werden. Im kommenden Jahr stellt sich die Situation allerdings komplett anders dar. Das Gewitter hat laut Reingruber dank der positiven Ergebnisse aus der Haushaltsstrukturkommission zwar erst einmal eine Verschnaufpause eingelegt. Entwarnung könne aber trotzdem noch nicht gegeben werden. Die Prognose Reingrubers: "Erst im Haushaltsjahr 2013 werden wir wieder das vergleichsweise ordentliche Steuer-Niveau des Jahres 2008 erreichen."

Erhöht werden im nächsten Jahr die Grundsteuer ebenso wie die Gewerbe- und Hundesteuer. Mehr muss auch fürs Parken bezahlt werden. Dies ist nur ein Teil der "Operation". Kräftig angesetzt wird der Rotstift auf der Ausgabenseite. Am augenfälligsten ist der angepeilte Verkauf der Rathäuser in den Ortschaften und der Abbau des dortigen Personalbestands, wobei niemand entlassen wird.

Zudem wurde jede Haushaltsstelle unter die Lupe genommen und auf Einsparmöglichkeiten abgeklopft. Auch "Schorndorf Aktuell" ist davon betroffen und muss künftig mit weniger Platz auskommen. Diese "Sparbeschlüsse" führen zu Verbesserungen von jährlich 2,4 Millionen Euro.

Dennoch muss kräftig auf Pump gelebt werden, um einige wichtige Aufgaben zu bewältigen und damit antizyklisch zu wirken. Mit 10,3 Millionen Euro ist für das kommende Jahr die mit Abstand höchste Kreditaufnahme geplant. 1,6 Millionen davon werden benötigt, um die Löhne bezahlen zu können. Etwas günstiger sehen die Eckdaten für die darauffolgenden Jahre aus. Die Finanzexperten im Rathaus kalkulieren mit jährlichen Krediten zwischen 4,3 und 5,5 Millionen Euro. Das Leidliche dabei ist, dass in keinem einzigen Jahr sogenannte Investitionsraten erwirtschaftet werden.

Dickster Brocken im Verwaltungshaushalt mit einem Volumen von 80,6 Millionen Euro sind die abzuführenden Umlagen mit 27,3 Millionen Euro. Auf sie hat die Stadt keinerlei Einfluss. Es folgen die Personalausgaben mit 19,3 Millionen Euro pro Jahr. Eindeutig zählt Schorndorf zu den Städten, die mit wenig Personal auskommen. Dies verdeutlicht eine Untersuchung des Bundes der Steuerzahler im Land. Die Daimlerstadt nimmt unter vergleichbaren Kommunen (zwischen 30.000 und 40.000 Einwohnern) einen Spitzenplatz in puncto schlanke Verwaltung ein.

Im Rathaus sieht man keinesfalls nur die Ortschaften als Einsparungspotenzial. Als Beitrag zur Entspannung der Haushalts- und Finanzsituation arbeitet man intensiv an der Optimierung von Leistungsinhalten und Prozessabläufen.

Kräftig verbessert werden soll im kommenden Haushaltsjahr die Infrastruktur. Über neun Millionen Euro sind allein für Baumaßnahmen vorgesehen. Ein Auszug aus dem ansprechenden Investitionsprogramm, wobei es sich dabei zum Teil nur um Finanzierungsraten handelt: Sporthalle Haubersbronn (2,6 Millionen Euro), Kunstrasenplatz Altlache (900.000), Kinderhaus am Schloss (300.000), Sanierung Weststadt (365.000), Baugebiet Dorfwiesen (800.000), Wieslauftalstraße einschließlich Kanal (750.000), Sanierung Schlichtener Straße (400.000).