Stadtnachricht

Politik im Rathaus: Stadträtinnen und Stadträte haben das Wort


Matthias Härer:

In der letzten Gemeinderatssitzung mussten wir schweren Herzens zustimmen, dass das "Kinderhaus am Schloss" (früher: Kinderhaus Burgstraße) nicht, wie ursprünglich vom gesamten Gemeinderat gewollt, bereits zu Beginn des Kindergartenjahres 2011/12 eröffnet wird, sondern erst später: Die drei Krippengruppen für Unter-Dreijährige starten am 1.3.2012, die reguläre Kindergartengruppe für Über-Dreijährige wird mit einjähriger Verspätung am 1.9.2012 eröffnet.

Dies alles ist deshalb besonders ärger-lich, weil der Gemeinderat unmittelbar vor der Sommerpause gemeinsam mit der Verwaltung den politischen Willen manifestiert hatte, das neue Kinderhaus aufgrund des immensen Bedarfes in der Kernstadt (und hierbei insbesondere in der Südstadt) schnellstmöglich - also bereits im Septem-ber 2011 - zu eröffnen. Ich erlaube mir, in diesem Zusammenhang die Pressemittei-lung der Stadtverwaltung vom 29.7.2010 zu zitieren: "Die etwas angespannte Lage bei der Kinderbetreuung in der Südstadt wird schon bald entschärft. Dazu wird das ehe-malige Forsthaus an der Burgstraße 6 für rund 800.000 Euro (so die derzeitige Kos-tenschätzung) bis spätestens Herbst nächs-ten Jahres zum Kinderhaus umgebaut."

Der Gemeinderat wollte also, nachdem die Verwaltung sagte, dass sie könne. So war es vor der Sommerpause. Nach der Sommerpause musste die Verwaltung dem Gemeinderat begründen, weshalb sie nun nicht mehr konnte. Natürlich kann der Gemeinderat nicht bauliche Hindernisse und zwangsläufige Verzögerungen per Beschluss einfach aus dem Weg räumen. Aber eine bauliche Verzögerung von maximal drei Monaten darf nicht dazu führen, dass die ganze Einrichtung erst zwölf Monate später an den Start geht. Zumal es nur sehr schwer nachvollziehbar ist, dass innerhalb der Sommerpause auf einmal neue Erkenntnisse aufkommen, die eine solche Verspätung rechtfertigen.

Deshalb war es richtig, dass sich die Mehrheit des Gemeinderates darauf verständigt hat, wenigstens mit den Krippengruppen unterjährig zum 1.3.2012 zu starten, um anschließend mit Beginn des Kindergartenjahres 2012/13 auch die Regelkindergartengruppe einzurichten. Der Vorschlag der Verwaltung, das Kinderhaus mehrere Monate leer stehen zu lassen und erst am 1.9.2012 zu starten, hätte zwar etwas weniger Geld gekostet. Die berechtigte Verzweiflung der betroffenen Eltern, die von einem Beginn bereits im Herbst 2011 ausgegangen sind, wäre dann aber noch größer gewesen und hätte zu noch mehr Verdruss über Politik auch auf kommunaler Ebene beigetragen.

Damit die Betreuungssituation für Kinder - insbesondere unter drei Jahren - in Schorndorf nicht noch weiter verschärft wird, setzt sich die CDU-Fraktion dafür ein, dass Stadtverwaltung und der Tages-mütter- und Elternverein Schorndorf schnell zu einer einvernehmlichen Lösung für die (Kinder-)Tagespflege in anderen geeigneten Räumen (TigeR) kommen. Des weiteren raten wir dazu, bei künftig notwendig werdenden Neuplanungen von Kindertagesstätten vernünftig und schnell realisierbare, gute Konzepte überteuerten Luxuslösungen vorzuziehen.