Stadtnachricht

Politik im Rathaus: Stadträtinnen und Stadträte haben das Wort


Die Bürger werden beteiligt

Hermann Beutel: Bürgerbeteiligung könnte das Wort des Jahres 2010 bei Städten und Gemeinden lauten, wenn es ein solches gäbe. Seit den Protesten um Stuttgart 21 hat die Einbindung der Bürger vor allem bei großen und schwierigen Planungen in Kommunen einen neuen Stellenwert erhalten.

Bürgerbeteiligung wird vielerorts nicht mehr als notwendiges Übel gesehen, sondern als Chance, gute Ideen in die Planungen einfließen zu lassen und die Akzeptanz einer Maßnahme zu erhöhen.

In der Bauleitplanung gibt es dieses Konzept schon lange und ist gesetzlich geregelt. So werden alle Bebauungspläne öffentlich ausgelegt. Alle Bürger haben die Gelegenheit, dazu Stellung zu beziehen und ihre Interessen oder Rechtspositionen einzubringen. In der Diskussion und Abwägung im Gemeinderat fließen diese Stellungnahmen stets mit ein.

Auch der Haushaltsplan der Stadt Schorndorf liegt öffentlich aus. Jede(r) Bürger(in) hat die Möglichkeit, ihn einzusehen und innerhalb vorgegebener Fristen Einwendungen dagegen vorzunehmen oder Änderungsanträge zu stellen. Mit denen muss sich dann der Gemeinderat beziehungsweise der zuständige Fachausschuss beschäftigen.

Die regelmäßig stattfindenden Bürgerversammlungen in Schorndorf und den Teilorten sind eine weitere Form der Bürgerbeteiligung. Dort wird über die anstehenden größeren Maßnahmen im jeweiligen Ort berichtet und die Bürger können dazu Stellung beziehen, Fragen stellen oder andere Themen anschneiden. In jeder Gemeinderatssitzung hat man als Bürger in der Bürgerfragestunde die Gelegenheit, Fragen an die Verwaltung zu stellen.

All diese Beispiele gehören zum Gesamtkomplex Bürgerbeteiligung, sind aber manchmal trocken und wenig attraktiv, weil es zum Beispiel in Bebauungsplänen sehr um Details geht und Haushaltspläne mit sehr vielen Zahlen schwer zu lesen sind.

Am interessantesten sind natürlich die direkten Beteiligungen der Bürger in Form von Arbeitsgruppen, Bürgerforen, Workshops oder wie auch immer man dies bezeichnen will.

In Schorndorf muss hierzu das Rad nicht neu erfunden werden. Schon unter dem ehemaligen Oberbürgermeister Kübler wurde die Bürgerbeteiligung zur Entwicklung des Arnold-Areals in Form eines runden Tisches durchgeführt. Weitere Beispiele in jüngerer Zeit sind die kooperative Planung zur Entwicklung des Sportparks Altlache oder des Schulzentrums Grauhalde. Beide Projekte liegen derzeit allerdings wegen Geldnot auf Eis. Auch bei der Umgestaltung des Parksees waren Bürger, Beteiligte und Betroffene frühzeitig am Planungsprozess beteiligt, konnten ihre Ideen, Wünsche und Anregungen einbringen. Und mussten auch lernen, dass nicht alles realisierbar ist. Sei es wegen mangelnder Finanzen, technischen Problemen oder eben, weil es die Mehrheit anders sieht. Trotzdem konnten einige Ergebnisse, wie die Empfehlung wieder einen See anzulegen und welche Lage und Form er erhalten soll berücksichtigt und umgesetzt werden. Auch die erlassene Parkordnung oder das gut besuchte Piratenschiff sind Ausfluss der Beteiligung.

Die Möglichkeit der direkten Bürgerbeteiligung ist natürlich stark begrenzt, wenn es um private Investitionen wie beispielsweise dem Postturm oder dem Breuninger-Areal geht. Hier kann lediglich der Gemeinderat im Bebauungsplanverfahren auf Umfang, Nutzung oder Sortiment Einfluss nehmen.

Die CDU-Fraktion unterstützt den in Schorndorf beim Thema Bürgerbeteiligung bisher eingeschlagenen Weg und wird ihn weiter fortsetzen. Selbstverständlich können Sie uns auch jederzeit persönlich zu allen Themen ansprechen. Die Kontaktdaten finden Sie auf der Homepage der Stadtverwaltung oder unter cdu-schorndorf.de.