Beraten und beschlossen
09.12.2010
Die Mitglieder des Technischen- sowie des Verwaltungs- und Sozialausschusses haben in ihren letzten Sitzungen in diesem Jahr ein umfangreiches Abendprogramm abgearbeitet. Im Mittelpunkt stand die Vorberatung der 36 Anträge zum Haushaltsplan 2011. Über diese und das Planwerk selber wird der Gemeinderat voraussichtlich in seiner Sitzung am Donnerstag, 16. Dezember, abschließend befinden.
Neue Parkscheinautomaten
Die 24 Parkscheinautomaten in der Innenstadt sind bis zu 20 Jahre alt. Der Großteil von ihnen kann nicht mehr repariert werden, da keine Ersatzteile mehr existieren. Deshalb sollen sie komplett für rund 120.000 Euro ausgetauscht und durch neue ersetzt werden. Dies geschieht voraussichtlich im März kommenden Jahres. Dann werden auch die deutlich angehobenen Parkgebühren berechnet. Ermöglicht wird dann erstmals bargeldlos mit der EC-Karte zu bezahlen. Der "Schorndorfer Chip" gilt weiterhin als Zahlungsmittel.
Kanäle werden saniert
Entsprechend den gesetzlichen Vorgaben der Eigenkontrollverordnung ist die Stadt dabei, schadhafte Stellen im 180 Kilometer langen Kanalnetz Stück für Stück zu sanieren. Zuvor wurden die Abwasserkanäle mit Hilfe einer TV-Befahrung untersucht und Schäden zentimetergenau lokalisiert. Dies ermöglicht nun eine Sanierung mittels "Partliner" (Einzelschäden) oder "Schlauch-Inliner" (komplette Strecke von Schacht zu Schacht). Dabei kommt man ohne teure Grabungsarbeiten aus. Bis zu einem Meter lange Teilstücke werden mit Glasfaserlaminat verklebt, bei größeren Distanzen wird ein Glasfaserschlauch eingezogen, der unter UV-Lampen aushärtet. Diese relativ preiswerten Verfahren werden im nicht begehbaren Bereich der Ortschaften Haubersbronn, Miedelsbach und Oberberken angewendet. Die vergebenen Arbeiten belaufen sich auf 280.000 Euro.
Die Sanierung der kurz- und mittelfristig zu beseitigenden Schäden soll bis 2015 abgeschlossen sein. Weitere vier Jahre soll es dann noch dauern, bis in der Gesamtstadt alle Aufdimensionierungen momentan etwas zu kleiner Abwasserkanäle abgeschlossen ist.
Zwei Mannschaftstransportwagen
Die Freiwillige Feuerwehr ist dem Gemeinderat ihr Geld wert. Einstimmig beschlossen die Mitglieder des Verwaltungs- und Sozialausschusses, zwei neue Mannschaftstransportwagen zu kaufen. Den einen erhält die Abteilung Weiler, der andere geht den Schurwald hinauf nach Oberberken. Mit Zusatzausrüstung kosten die beiden Fahrzeuge 142.000 Euro. Sie ersetzen zwei alte Fahrzeuge, die ausgemustert werden müssen. Einen entsprechenden Grundsatzbeschluss hat der Gemeinderat bereits vor vier Jahren gefasst, als er die Beschaffungsplanung der Feuerwehr billigte.
Entschädigung für Wahlhelfer
Am 27. März kommenden Jahres wird der neue Landtag gewählt. Für die ordnungsgemäße Abwicklung und Auszählung der Stimmen werden etwa 250 ehrenamtliche Wahlhelfer im Einsatz sein. Weil die Gemeinderäte die vom Land vorgesehene Entschädigung für zu "mickrig" halten, werden den Wahlhelfern folgende Sätze ausbezahlt: Bei einem Einsatz bis zu vier Stunden 25 Euro, bis zu sechs Stunden 40 Euro und bei mehr als sechs Stunden 50 Euro.
Beteiligungen
Auf einem 45 Seiten langen Bericht stellt die Stadtverwaltung ihre unternehmerischen Beteiligungen dar. Diese belaufen sich auf 15,7 Millionen Euro. Der Beteiligungsbericht kann bei der Kämmerei im Barbara-Künkelin-Rathaus eingesehen werden. Im vergangenen Jahr hat es eine gravierende Änderung gegeben. Die Geschäftsbereiche Strom, Gas, Wasser und Wärme wurden aus dem bisherigen Eigenbetrieb Stadtwerke Schorndorf ausgegliedert und in eine gleichnamige GmbH integriert.