Stadtnachricht

Diese Gemeinderatssitzung werden die Stadträtinnen und Stadträte sowie die interessierten Gäste so schnell sicherlich nicht vergessen. Mehr als fünf Stunden wurde am vergangenen Donnerstag, 28. Mai, in der Barbara-Künkelin-Halle getagt. Viele Punkte standen auf der Tagesordnung, unter anderem die Bevölkerungsvorausrechnung für Schorndorf bis 2035. Damit verbunden wurden „wichtige Weichen für die Kitabedarfsplanung und die Schulentwicklung hier bei uns in Schorndorf gestellt“, so Oberbürgermeister Matthias Klopfer.

Im Folgenden sind die Beschlüsse kurz und knapp zusammengefasst:

Zusätzliche Kita-Plätze

Im Rahmen der Kita-Bedarfsplanung 2020/2021 wurden mit großer Mehrheit unter anderem folgende Beschlüsse gefasst:

• In der Kernstadt wird bis spätestens 31. Juli 2021 eine neue, sechsgruppige Kita gebaut
• In Schornbach wird bis zum Kita-Jahr 2021/2022 eine zusätzliche Ü3-Gruppe eingerichtet
• In Miedelsbach wird bis zum Kita-Jahr 2021/2022 eine TigeR-Gruppe eingerichtet
• Die Verwaltung arbeitet bis Ende Oktober in Abstimmung mit den örtlichen Sportvereinen ein Konzept zur Förderung von Bewegungsangeboten aus
• Die Verwaltung arbeitet gemeinsam mit den Trägern bis zur Kita-Bedarfsplanung 2021/2022 eine Konzeption zur Förderung und Finanzierung der Sprachentwicklung aus

Aufgrund der Corona-bedingten finanziellen Einbußen konnte den weiteren Anträgen der Träger und des Gesamtelternbeirats nicht nachgekommen werden. Nähere Informationen können beim Fachbereich Kindertagesstätten erfragt werden.

Sanierung Fuchshofschule

Nachdem die Fuchshofschule von der baden-württembergischen Denkmalschutzbehörde als Kulturdenkmal eingestuft wurde, musste die Stadt Schorndorf eine Machbarkeitsstudie für ein Sanierungskonzept in Auftrag geben. Der Gemeinderat diskutierte nun darüber, ob die fünf Pavillons vor Ort saniert werden oder an einen neuen Ort versetzt werden sollen. Da das Landesdenkmalamt bereits schlechte Chancen für eine Versetzung der Pavillons sieht, wurde mit großer Mehrheit eine Sanierung vor Ort beschlossen. Die Pavillons werden im Zweijahresrhythmus saniert, die Bauphase wird sich über einen Zeitraum von insgesamt zehn Jahren erstrecken, von 2022 bis 2032. Die Kosten belaufen sich auf etwa 2,5 Millionen Euro. Zusätzlich entsteht ein Neubau mit etwa 850 Quadratmetern Größe. In dem Neubau findet eine zweizügige Grundschule mit offener Ganztagesbetreuung Platz. Die Schule kann damit zu jeder Bauphase in den Neubau ausweichen.

Erstellung eines Mobilfunk-Vorsorgekonzeptes

Schorndorf soll ein Mobilfunk-Vorsorgekonzept bekommen. Das hat der Gemeinderat mit großer Mehrheit und entgegen der Empfehlung der Verwaltung in zweiter Lesung entschieden. Die CDU, Bündnis 90/Die Grünen sowie Einzelstadträtin Andrea Sieber hatten den Antrag für ein Mobilfunk-Vorsorgekonzept gestellt. Sie möchten damit herausfinden, in welchen Bereichen es Defizite in der Abdeckung gibt. Durch eine Mobilfunk-Landkarte wollen sie in der Lage sein, den Mobilfunk zu optimieren und damit eventuell die Strahlenbelastung zu minimieren. Die Kosten für ein solches Vorsorgekonzept belaufen sich auf etwa 70.000 bis 80.000 Euro sowie eine halbe Personalstelle.

Übernahme des Familienzentrums Schorndorf

Der ehrenamtliche Vorstand des Familienzentrums Schorndorf möchte das Amt altersbedingt nicht mehr weiterführen. Nach einem Suchprozess von zwei Jahren ist bis zum jetzigen Stand keine Nachfolge in Sicht. Ein wesentlicher Grund dafür ist die Personal- und vielfältige Projektverantwortung des Familienzentrums. Es kam daher der Wunsch auf, dass die Stadt Schorndorf die Trägerschaft übernimmt.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass das Familienzentrum Schorndorf zukünftig nicht mehr als Verein, sondern stattdessen in städtischer Trägerschaft betrieben wird. Hierfür wird von der Verwaltung eine Neukonzeption zum Betrieb des Hauses sowie der Integration in die Verwaltungsstruktur erstellt. Dabei soll insbesondere auf die Erhaltung der Qualität des Hauses wert gelegt werden. Ziel ist es, das Familienzentrum zukunftsfähig aufzustellen, außerdem soll es eine zentrale Rolle bei zukünftigen kommunalen Aktivitäten und Projekten für die Bürgerinnen und Bürger spielen. „Was sie gemeinsam in den letzten Jahren geleistet und erreicht haben, verdankt unser aller Respekt“, so lautete die einhellige Meinung des Gemeinderats.
Gegründet wurde das Familienzentrum Schorndorf e.V. am 29. November 2000. Im Jahr 2004 beschloss der Gemeinderat, die Geschäftsführung des Familienzentrums zu finanzieren. Bis 2014 befand sich das Familienzentrum in städtischer Trägerschaft. Danach wurde die Geschäftsführung von der Stadt auf den Verein übertragen. Der Vereinsvorstand arbeitet ehrenamtlich. 21 Träger, Vereine und Organisationen und 41 private Personen sind aktuell Mitglieder.

Unterstützung für die Badmintonabteilung der SG Schorndorf

Die SG Schorndorf Badmintonabteilung hat im März 2020 erfolgreich den Aufstieg in die 1. Bundesliga geschafft. Die finanziellen Anforderungen sind auf diesem Niveau sehr hoch. Die Badmintonabteilung geht von einem Mehrbedarf in Höhe von knapp 46.000 Euro für die Spielsaison 2020/2021 aus. Hauptkostenpunkte sind dabei die Spieler-Honorare und eventuelle Neu-verpflichtungen von Spielerinnen und Spielern, Trainerhonorare sowie Reisekosten. Die Stadt Schorndorf unterstützt die Badmintonabteilung daher mit einem einmaligen Sonderzuschuss in Höhe von 15.000 Euro. Zusätzlich wird schnelleres Internet in der Karl-Wahl-Halle für das Live-Streaming von Wettbewerben eingerichtet. Außerdem übernimmt die Stadtverwaltung die einmaligen Kosten in Höhe von 1.000 Euro für die Teppichumrandung und beschafft die digitale Spielstands-Anzeige in Höhe von bis zu maximal 3.000 Euro.

Platz für Tiny Houses

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass in Schorndorf zukünftig bis zu 14 Tiny-Houses entstehen sollen. Dabei handelt es sich um Minihäuser, die lediglich eine Fläche bis etwa 50 Quadratmetern haben. Diese sollen ergänzend an Plätzen, die entweder für den regulären Wohnungsbau ungeeignet sind oder planungsrechtlich in absehbarer Zeit nicht anders genutzt werden, errichtet werden. Hierfür wurden von der Verwaltung potenziell geeignete Standorte in der Kernstadt gesucht und dem Gemeinderat präsentiert. Am Ende entschied sich der Gemeinderat für insgesamt drei Standorte: zwei Standorte in der Remsstraße (jeweils vier Plätze) sowie ein Standort im Lindenweg (sechs Plätze). Die Plätze werden nicht verkauft, sondern nur (zeitlich begrenzt) verpachtet. Auf solchen Grundstücken werden dann ausnahmsweise und nur mit einer befristeten Baugenehmigung Tiny-Houses zugelassen.

Benennung eines Christian-Breuninger-Platzes

Die Stadtverwaltung Schorndorf hat durch Stadtarchivar Dr. Winkel die Firmenhistorie der Firma Breuninger in der Zeit des Nationalsozialismus aufgearbeitet. Die Recherchen ergaben, dass die Brüder Otto und Paul Breuninger beide unter anderem Mitglieder in der NSDAP und verschiedenen NS-Organisationen waren. Aufgrund der Firmengeschichte im Nationalsozialismus soll die Platzbenennung sich daher lediglich auf den Firmengründer Christian Breuninger beziehen, welcher in den Jahren 1815 bis 1886 gelebt hat. Der Gemeinderat entschied mit großer Mehrheit, dass ein Quartiersplatz auf dem Areal der ehemaligen Lederfabrik Christ. Breuninger nach Christian Breuninger benannt wird.

Bündnis „Städte Sicherer Häfen“

Die Entscheidung, ob die Stadt Schorndorf dem Bündnis „Städte Sicherer Häfen“ beitreten soll oder nicht, wurde vertagt. Im Gremium gab es nach langer Diskussion keine Mehrheit. Die Initiative setzt sich für die Aufnahme von Menschen ein, die aus Seenot gerettet wurden. Mehr als 150 deutsche Städte sind dem Bündnis bereits beigetreten.

Resolution für Menschlichkeit, Toleranz und Gewaltfreiheit

Der Schorndorfer Gemeinderat setzt ein Zeichen für Menschlichkeit, Toleranz und Gewaltfreiheit. Um den Einsatz für diese Werte zu unterstreichen, verabschiedete der Gemeinderat auf Antrag von Stadtrat Gerhard Nickel einstimmig eine entsprechende Resolution, in der die Kernpunkte und Leitlinien festgelegt wurden, um diese Ziele zu erreichen.

Straßensanierungsprogramm 2020

Bereits im Technischen Ausschuss beschlossen wurde das Straßensanierungsprogramm 2020. Im Zeisigweg in Weiler wird der unebene Oberflächenbelag durch einen barrierefreien Asphaltbelag ersetzt. In der Hellen Eiche sowie in der Weißbucher Straße in Schornbach wird die Fahrbahndecke erneuert. In der Adelberger Straße in Oberberken wird eine Entwässerungsrinne erneuert. Eine barrierefreie Rampe entsteht an der Querungshilfe über die Rudersberger Straße in Miedelsbach (beim Nettomarkt). Der Beginn ist nach den Sommerferien 2020 vorgesehen, die Fertigstellung bis spätestens Ende November 2020. Die Kosten belaufen sich auf etwa 380.000 Euro.