Stadtnachricht

Die Themen der vergangenen Gemeinderatssitzung hätten unterschiedlicher nicht sein können. Von Digitalisierung bis Graffiti war alles dabei. Mit den Beschlüssen wird die Stadt - im wahrsten Sinn des Wortes - ein Stück bunter.

Zukunft des Unteren Marktplatzes und des Bahnhofsumfeldes

Zur Frage „Wie sieht die zukünftige Gestaltung des Unteren Marktplatzes und des Bahnhofsumfeldes aus?“ hat das Gremium den Ältestenrat beauftragt (bestehend aus Vertretern der Fraktionen CDU, SPD, FDP/FW, Grüne und AfD), gemeinsam mit einem Vertreter der Grünen Liste Schorndorf und Einzelstadträtin Andrea Sieber im Frühjahr 2021 einen Verfahrensvorschlag für eine Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und zu den weiteren Planungsschritten zu erarbeiten.

Förderung der Außengastronomie – Jetzt den Antrag stellen

Die Gastronomie ist in besonderer Weise von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen. Daher soll die erweiterte Außenbewirtung künftig auch in den Wintermonaten ermöglicht werden. Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag zu, die Kosten für die Herstellung von Fundamenten für Bodenhülsen großer Schirme für Gastronomiebetriebe in der historischen Schorndorfer Altstadt zu übernehmen. Insgesamt stehen für die Maßnahmen 50.000 Euro zur Verfügung. Das Antragsformular steht auf der städtischen Internetseite www.schorndorf.de/aussengastronomie bereits zur Verfügung, die Anträge können ab sofort gestellt werden. Ansprechpartnerin ist Svenja Beigl vom Fachbereich Wirtschaftsförderung und Grundstücksverkehr, Telefon 07181 602-1044, E-Mail svenja.beigl(at)schorndorf.de.

Nachtragshaushaltssatzung

Bereits in der mittelfristigen Finanzplanung 2021 bis 2023 war ein strukturelles Defizit im städtischen Haushalt erkennbar. Daraufhin wurde eine Haushaltsstrukturkommission eingesetzt, deren knapp 150 Konsolidierungsvorschläge von Verwaltung und Gemeinderat eine Ersparnis von insgesamt etwa 15 Millionen Euro bis 2024 ergeben. Ohne die Corona-Pandemie wären diese Bemühungen ausreichend gewesen, der durch die Pandemie entstandene Wirtschaftseinbruch ändert die finanziellen Voraussetzungen wesentlich. Der Einfluss auf die Schorndorfer Finanzen ist gewaltig. Zwar ist 2020 nicht so schlecht gelaufen wie das noch im Frühjahr zu erwarten war. Grund hierfür sind die einmaligen Corona-Sonderzahlungen in Höhe von knapp 7,7 Millionen Euro von Land und Bund. 2021 und 2022 werden für die Kommunen jedoch ganz schwierige Jahre.

Der nun einstimmig beschlossene Nachtragshaushalt ist rechtlich nicht zwingend notwendig, aber er ist insbesondere wichtig, damit die Handlungsfähigkeit der Verwaltung bestehen bleibt, bevor der neue Haushalt im ersten Halbjahr 2021 genehmigt wird. Außerdem ist er die Grundlage zur Beurteilung der finanziellen Auswirkungen der Pandemie auf die Stadt und soll dabei helfen, zeitnah auf weitere Entwicklungen zu reagieren.

IT-Konzeption 3.0

Die Stadtverwaltung Schorndorf ist im Zuge der Digitalisierung und zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes auf eine leistungsfähige und funktionierende Infrastruktur für Informations- und Kommunikationstechnik zwingend angewiesen. Von 2021 bis 2026 soll die IT-Konzeption in einer mittlerweile dritten Version fortgeführt werden. Dabei sind folgende IT-Projekte geplant: ein Rahmenvertrag zum Leasing handelsüblicher IT-Endgeräte und Standardsoftware, die Aktualisierung aktiver Netzwerkkomponenten in den Rechenzentren, der Ausbau der Firewall-Lösung sowie die Beschaffung einer neuen Storage-Lösung.

Ein weiteres Projekt ist der Rahmenvertrag zur Beschaffung von IT-Client-Systemen. Insgesamt gibt es bei der Stadt Mietverträge über knapp 1.500 Geräte. Aktuell ist das Verhältnis von PCs und Laptops 70:30. Dieses soll langfristig umgekehrt werden. Mobiles Arbeiten und Homeoffice sind inzwischen auch bei der Stadtverwaltung nicht mehr wegzudenken. Bereits 160 Mitarbeitende können mobil arbeiten, Tendenz steigend. Die Vorteile des mobilen Arbeitens haben sich in den letzten zwei Jahren in der Praxis und vor allem in der Zeit des Lockdowns im Rahmen der Corona-Pandemie bewährt.

Moderate Preisanpassung bei der Forscherfabrik

Zum 1. Januar 2021 wird die Benutzungs- und Gebührenordnung für die Forscherfabrik Schorndorf moderat angepasst. Der Gemeinderat bestätigt damit den Vorschlag der Verwaltung und den Grundsatzbeschluss zur Preiserhöhung, der bereits im Rahmen der Haushaltsstrukturkommission gefasst wurde.

Konkret bedeutet dies eine Preiserhöhung für Erwachsene von 4 Euro auf 5 Euro. Kinder, Schüler und Azubis ab 4 bis 18 Jahre bezahlen künftig 2,50 Euro, anstatt 2 Euro und die Familienkarte erhöht sich von den bisherigen 10 Euro auf 12 Euro. Die Jahreskarte für Erwachsene kostet bisher 12 Euro und ab dem neuen Jahr 15 Euro. Die Kurspreise erhöhen sich für Kindergartenkinder von 2 Euro auf 3 Euro.

Flächen für Graffiti-Künstler

Bezugnehmend auf einen Antrag der Grünen Liste Schorndorf wird das Schorndorfer Kulturforum die Unterführung „Mittlere Brücke“ für ein Graffiti-Projekt zur Verfügung stellen. Janosch Müller, Kunststudent an der Staatlichen Akademie der Bildenden Künste in Stuttgart, hat sich angeboten, die Fläche zu gestalten. Er möchte die Unterführung inklusive der Decke als ein großes abstraktes Bild betrachten. Der erste Gestaltungsschritt besteht in der Aufbringung dynamischer Farben, vielseitiger Strukturen und Muster sowie Elemente mit 3D-Wirkung. In einem zweiten Schritt werden viele kleine, vereinfachte und stilisierte Menschen eingearbeitet, die verschiedene Tätigkeiten ausüben und die untereinander in Beziehung stehen. So werden zwei Ebenen der Betrachtung entstehen: eine farbig-dynamische Fernwirkung sowie eine Möglichkeit zur näheren Betrachtung, die die Phantasie anregt.

Die Stadt übernimmt die Kosten für die Farben sowie einen Klarlack, durch den später aufgebrachte Übermalungen recht einfach von den Bildern wieder entfernt werden könnten.