Stadtnachricht

Beraten und beschlossen


Der Gemeinderat tagte in der Barbara-Künkelin-Halle.

In der vergangenen Woche tagte der Schorndorfer Gemeinderat.

Corona-Maßnahmenpaket beschlossen

Einstimmig fiel das Votum aus für ein Corona-Maßnahmenpaket für die vom Lockdown besonders betroffenen Schorndorfer Unternehmen insbesondere im Einzelhandel und in der Gastronomie. Das Paket umfasst ein Volumen von 350.000 Euro und beinhaltet zinslose Überbrückungsdarlehen, einen Unterstützungsfonds „Mieterlass“, einen Härtefallfonds, eine Citymarketing-Initiative und einen Neugründer-Bonus. Die ausführlichen Infos zu den einzelnen Maßnahmen finden sich online auf der städtischen Homepage unter www.schorndorf.de/corona-hilfen. Ansprechpartnerin ist Svenja Beigl unter der Telefonnummer 07181 602-1044 und der E-Mail-Adresse svenja.beigl(at)schorndorf.de.

Klimaentscheid – Einwohnerantrag ist zulässig

Einstimmig auch das Votum zu dem von der Bürgerinitiative „Klimaentscheid Schorndorf“ am 21. Dezember 2020 gestellten Einwohnerantrag „Schorndorf soll klimaneutral werden!“. Dieser erfüllt die formalen Voraussetzungen und ist damit zulässig. Inhaltlich berät der Gemeinderat den Einwohnerantrag in seiner Sitzung am 25. März.

Planung des Baus einer sechsgruppigen Kita in Weiler

Um dem künftigen Bedarf an Kitaplätzen im Stadtgebiet Schorndorf gerecht zu werden, hat der Gemeinderat einstimmig der weiteren Planung des Baus einer sechsgruppigen Kita in Weiler zugestimmt. Geplant ist erst einmal eine Aufteilung in 20 U3-Plätze und bis zu 100 Ü3-Plätze. „Es ist wichtig, gesamtstädtisch zu denken“ erläutert Markus Weiß, Fachbereichsleiter Kindertagesstätten. Die Investitionssumme beträgt fast 7 Millionen Euro. Hinzu kommen jährliche Betriebskosten in Höhe von 1,2 Millionen Euro.

Ausbildungsoffensive und geänderte Öffnungszeiten

Im Rahmen der Ausbildungsoffensive soll durch zusätzliche pädagogische Ausbildungsstellen dem Fachkräftemangel in den Kitas entgegengewirkt werden. Zudem werden künftig zwei FSJ-Stellen in evangelischen Trägereinrichtungen durch die Stadtverwaltung gefördert. Die Öffnungszeiten der Kita Rasselbande reduzieren sich in Abstimmung mit dem Elternbeirat von 32,5 Wochenstunden auf 30 Wochenstunden. Damit hat die Kita Rasselbande künftig von 7.30 bis 13.30 Uhr geöffnet.

Leerstand und Baulücken reduziert

Die städtische Flächenmanagerin Sarah Klusak hat die Ergebnisse einer Erhebung von Baulücken und Leerständen in der Stadt Schorndorf vorgestellt. Als Ergebnis der Erhebung berichtete die Flächenmanagerin dem Gremium einen Rückgang von Baulücken um ca. 25 Prozent und eine Reduzierung von Leerständen um ca. 36 Prozent in den letzten zwei Jahren.

Der Gemeinderat und die Stadtverwaltung Schorndorf haben sich zum Ziel gesetzt, durch unterschiedliche Maßnahmen die Schaffung von Wohnraum voranzutreiben. Durch sogenanntes Flächenmanagement sollen Grundstücke nachhaltig entwickelt und innerörtliche Flächen für Wohnzwecke aktiviert werden. Seit Januar 2019 erhebt die Flächenmanagerin der Stadt Schorndorf Baulücken und Leerstände. Dahinter verbirgt sich das Ziel, Innenentwicklungspotenziale zu erfassen und zu aktivieren. Die städtische Flächenmanagerin fungiert dabei als Bindeglied zwischen Verwaltung, Eigentümern und Investoren, in dem sie beratend und unterstützend tätig ist.

Einführung einer Gebührensatzung für Betreuungsangebote

Zum 1. September 2021 wird die neue Gebührensatzung für die Betreuungsangebote im Rahmen der Verlässlichen Grundschule sowie der Ergänzenden Schulkindbetreuung im Rahmen des Ganztagesbetriebs der Stadt Schorndorf eingeführt. Damit bestätigt das Gremium den Vorschlag der Verwaltung. Vorteil für die Eltern ist, dass sie künftig ihre Kinder nicht mehr jährlich für die Schulkindbetreuung anmelden müssen und die Schulkinder somit in der Betreuung durchwachsen können. Für Änderungen im Betreuungsumfang ist somit auch kein Neuabschluss eines Vertrages mehr nötig. Ein veränderter Betreuungsbedarf kann der Verwaltung künftig einfach schriftlich mitgeteilt werden. „Wir können somit den Aufwand für die Eltern und die Verwaltung dadurch enorm verringern“, freut sich Isabelle Kübler, Leiterin des Fachbereichs Schulen und Vereine. Im vergangenen Herbst hatte der Gemeinderat eine Gebührenerhöhung der Schulkindbetreuung für das Schuljahr 2021/2022 um 5 Prozent und für das Schuljahr 2022/2023 um weitere 5 Prozent beschlossen. Ebenfalls wurde eine jährliche Erhöhung analog der Kita-Gebühren ab dem Schuljahr 2023/2024 beschlossen. Beinhalten soll die Satzung auch neue Regelungen bei pandemiebedingten Schließungen der Schulen. Für den Umgang mit Betreuungsgebühren wird in Zukunft wie folgt umgegangen: Bei pandemiebedingter Schließung von mind. 10 Tagen in Folge zahlen alle Eltern nur 50 Prozent der Gebühren. Bei pandemiebedingter Schließung eines ganzen Monats werden die Gebühren des betroffenen Monats zu 100 Prozent zurückerstattet. Wird die Notbetreuung in dieser Zeit in Anspruch genommen, wird die volle Gebühr bezahlt. Wird die Notbetreuung mit einer Unterbrechung von 10 Tagen in Folge innerhalb eines Monats in Anspruch genommen, zahlen Eltern ebenfalls nur 50 Prozent der Gebühren.

Zustimmung zur Fortführung der Planungen des Radschnellweges

Mit dem Ziel der Optimierung der Radwege-Infrastruktur in Schorndorf hat der Gemeinderat mit großer Mehrheit den weiteren Planungen des Radschnellweges RS 5, welcher von Fellbach über Waiblingen nach Weinstadt und Schorndorf verlaufen soll, zugestimmt. Das Land Baden-Württemberg fördert die Planung und den Bau von Radschnellwegen und hat im Jahr 2017 eine Machbarkeitsstudie im Rems-Murr-Kreis in Auftrag gegeben. Von den insgesamt 30 untersuchten Radschnellweg-Trassen hat die Linienführung des RS 5 von Fellbach nach Schorndorf parallel zur Remsbahn-Schiene das höchste Potenzial ergeben. Von den bislang veranschlagten Gesamtkosten zur Realisierung des Vorhabens in Höhe von knapp 33 Millionen Euro werden insgesamt 87,5 Pprozent der Kosten durch Bund und Land gefördert. Die Gesamtkoordination für Planung und Bau des Radschnellweges obliegt dem Landratsamt Rems-Murr-Kreis. Auf der Gemarkung Schorndorf wird die Linienführung mit der Stadt abgestimmt. „Wir begrüßen den Radschnellweg sehr“, so Thorsten Donn, Leiter des Fachbereichs Stadtentwicklung und Baurecht. Denn die geplante Radschnellwegstreckenführung bietet eine direkte Anbindung an weiterführende Radwege sowie an den ÖPNV und die Schorndorfer Innenstadt an. Somit hat die geplante Radstrecke das Potenzial, die Attraktivität des Radfahrens in Schorndorf erheblich zu steigern.

Leihgeräte für Lehrkräfte

Im Rahmen des Sofortprogramms des Bundes „Leihgeräte für Lehrkräfte“ erhält Schorndorf knapp 165.000 Euro. Für diese Summe können bis zu 250 mobile Endgeräte inklusive Zubehör beschafft werden. Bereits im Januar konnten durch ein ähnliches Förderprogramm rund 650 Laptops an Schülerinnen und Schüler ausgegeben werden. Genutzt werden können die Geräte beim Fern-, Distanz- und Hausunterricht sowie für die Unterrichtsvorbereitung und -Nachbereitung. Auch nach dem Ende der Corona-Pandemie verbleiben die mobilen Endgeräte in den jeweils zugeordneten Schulen und können dort im Unterricht eingesetzt werden. Die Kosten für die Betreuung, Wartung und den technischen Support muss die Stadt tragen, der Bund fördert lediglich die Investition der Geräte.

Neue Grabarten

Der Gemeinderat folgte den Vorschlägen der Friedhofskommission zur Aufnahme mehrerer neuer und der Aufgabe einiger bestehender Grabarten. Unter anderem werden ein Kinderreihengemeinschaftsgrab und gepflegte Urnengemeinschaftsreihengräber auf dem Neuen Friedhof neu angelegt. Ebenfalls einstimmig wurde die Prüfung eines Bestattungswaldes im Stadtwald beschlossen. Abgelehnt wurde hingegen die Schaffung einer Urnenwand als Reihen- und Wahlgrab. In der kommenden Woche berichten wir nochmals ausführlich über die neuen Grabarten. Infos zu den Grabarten in den Teilorten im Text auf dieser Seite „Die Grabarten in den Teilorten“.