Stadtnachricht

Demonstration in und um die Innenstadt


Der Verlauf des Demonstrations-Aufzuges.

Während des Aufzugs kommt es von ca. 17.45 bis 19 Uhr aufgrund der notwendigen Straßensperrungen zu Beeinträchtigungen des Verkehrs. Die Ordnungsbehörden werden gewährleisten, dass der Verkehr so lange wie möglich abgeleitet wird. Es sind jedoch trotzdem Verkehrsbehinderungen zu erwarten.

Der Streckenverlauf: Unterer Marktplatz, Neue Straße, Gottlieb-Daimler-Straße, Rosenstraße, Künkelinstraße, Lange Straße, Friedrichstraße, Wilhelm-Maybach-Straße, Silcherstraße, Aichenbachstraße, Burgstraße, Archivstraße, Johann-Philipp-Palm-Straße.

An dieser Stelle noch ein rechtlicher Hinweis: Demonstrationen bedürfen nach dem Versammlungsgesetz keiner Genehmigung, müssen jedoch 48 Stunden vor ihrer Bekanntgabe bei der Ordnungsbehörde angemeldet werden. Ein Verbot kommt auch in der aktuellen Lage nicht in Frage, sofern ein ausreichendes Hygienekonzept vorliegt und die Einhaltung dieser Maßnahmen sichergestellt ist. Diese Einschätzung ist in jüngster Vergangenheit durch höchstrichterliche Entscheidungen bestätigt worden.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind zur Einhaltung von Auflagen verpflichtet, die vor Ort durch die Polizei und anwesende Vertreter der Stadtverwaltung kontrolliert wird.