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Blick über Schorndorf

Stadtnachricht

Ein Klima Bürger*innenrat für Schorndorf


In ganz Deutschland wächst die Zahl lokaler zufällig geloster Bürgerräte ebenso wie die Zahl der Initiativen für deren Einrichtung. Oft zum Thema Klimapolitik, aber auch für andere vielschichtige Themen kann ein zufällig geloster Bürger*innenrat ein geeignetes Mittel der Meinungsbildung sein, das Politik und Bevölkerung ein Stück näher zusammenbringt. Dass die Maßnahmen zur Eindämmung der Erderwärmung massive Veränderungen unserer Lebensweise erfordern, sagt die Wissenschaft schon lange und diese Erkenntnis zweifelt auch kaum ein/e Schorndorfer Entscheidungsträger*in an.

Doch was kann und soll an welcher Stelle konkret umgesetzt werden? Mitglieder der Gruppe „Klimaentscheid Schorndorf“ sind der Meinung, eine große Chance liegt in ausgelosten Bürger*innenräten. Eine Zufallsauswahl von Bürgerinnen und Bürgern wird durch Experten über eine Thematik gut informiert. Anschließend gehen sie in den gegenseitigen Austausch und Diskussion, entwickeln Ideen und Lösungsvorschläge, die dann der Politik übergeben werden.

Die Praxis dieser Vorgehensweise hat gezeigt, dass Bürger schon allein dadurch, dass sie sich intensiv mit einem Thema beschäftigen, ihre Lebenserfahrung und ihren gesunden Menschenverstand einbringen, zu echten Experten werden. Die Lösungsvorschläge solcher heterogen zusammengesetzten Gruppen sind am Gemeinwohl orientiert und bilden meist den besten Kompromiss zwischen vielen Interessensgruppen. Lösungen, die von den Bürgern selbst kommen, werden viel eher von einer breiten Mehrheit akzeptiert, als wenn die Politik etwas „von oben herab“ beschließt.

Die Aussage der Politikwissenschaftlerin Patricia Nanz drückt es treffend aus: „Expertenwissen kann nur demokratieverträglich gemacht werden in einem wechselseitigen Lernprozess zwischen Politik, Wissenschaft und Gesellschaft“. Genau das möchte die Klimaentscheid-Gruppe nun in einem Pilotprojekt umsetzen.

Die Stadt konnte dafür zur Kooperation gewonnen werden. Durch einen Förderantrag bei der Allianz für Beteiligung stehen Gelder zur Verfügung für die Durchführung eines „Pilotbürger*innenrats“. Zum Thema „Wie bringen wir schneller und mehr Photovoltaik auf die Dächer?“ wird dieser am 9. Oktober einen Tag lang diskutieren und Lösungsvorschläge und Empfehlungen für die Politik und die Mitbürger*innen erarbeiten. Deshalb werden demnächst einige Schorndorfer*innen Post von der Stadt in ihrem Briefkasten finden. Sie wurden zufällig aus dem Melderegister gelost und haben das Privileg beim Bürger*innenrat mitzuarbeiten und so Einfluss auf die gemeinsame Gestaltung der Stadt zu nehmen. Die Stadt und die Gruppe Klimaentscheid Schorndorf warten gespannt auf die Rückmeldungen, denn das Verfahren ist für alle Seiten Neuland.  

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