Stadtnachricht

Am vergangenen Donnerstag tagte der Schorndorfer Gemeinderat in der Barbara-Künkelin-Halle. Wieder standen etliche Entscheidungen auf der Tagesordnung. Hier die Entscheidungen im Überblick.

Busverbindung gesichert

Damit auch weiterhin die Linie 262 Schorndorf - Plochingen 23 Mal pro Tag hin- und zurückfahren kann, übernimmt die Stadt Schorndorf rund 63.000 Euro jährlich der dafür notwendigen Kosten. Die andere Hälfte wird vom Landkreis Rems-Murr bezuschusst. Dies sichert für Schüler- und Berufspendler eine weiterhin attraktive Busanbindung überwiegend im Halbstunden-Takt zu.

Feuerwehrbedarfsplan für die Jahre 2021 bis 2026

Gemeinsam mit der Firma Luef+ Sicherheitsberatung erarbeitete eine Projektgruppe, bestehend aus Mitarbeitern des Fachbereiches Sicherheit und Ordnung sowie der Stabsstelle Brand- und Katastrophenschutz und den Abteilungskommandanten der Feuerwehr, den Feuerwehrbedarfsplan 2021 bis 2026. Dieser bestätigt im Wesentlichen das von der Feuerwehr erstellte Brandschutzkonzept 2017 bis 2026. Zudem wurden die einzelnen Abteilungen, vor allem in Bezug auf die Verfügbarbkeit der ehrenamtlichen Einsatzkräfte, begutachtet. Rund zwei Drittel sind aufgrund der Pendlerbewegung unter der Woche tagsüber nicht verfügbar. Kritisch ist es vor allem in Buhlbronn, Haubersbronn, Miedelsbach, Oberberken und Schlichten.

Des Weiteren sieht das Gutachten eine Priorität im Bereich des Feuerwehrhauses der Kernstadt in der Künkelinstraße. Empfohlen wird die schrittweise Ertüchtigung des Gebäudes und die Planung baulicher Erweiterungen. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung für das Jahr 2022 einen Masterplan für das Feuerwehrgebäude in der Künkelinstraße zu erstellen. Ebenso sollen geeignete Grundstücke für eine perspektivische Zusammenlegung der Abteilungen Haubersbronn und Miedelsbach untersucht werden, um die Tagesbereitschaft zu stärken.

Neues zur Sommerrainschule Schornbach

Der Gemeinderat stimmte der Umsetzung der aktualisierten Planung für die Sommerrainschule in Schornbach unter Berücksichtigung der zusätzlichen gesetzlichen Anforderungen aus der Ganztagesbetreuung einstimmig zu. Aufgrund neuer Anforderungen der Schule zur Ganztagesbetreuung wurde eine komplette Umplanung erforderlich, die zwar etwas mehr kostet als bisher geplant, aber auch mehr Förderungen erhalten kann. Die Planungsleistungen sollen umgehend fortgesetzt werden, so dass die Schule bereits im Frühjahr 2023 fertig gestellt werden soll.

Kita-Gebühren angepasst

Mit vier Gegenstimmen und einer Enthaltung beschloss das Gremium die Erhöhung der Kita-Gebühren zum 1. Januar 2022. Die Gründe für die Erhöhung sind die steigenden Personal- und Sachkosten, sowie die zusätzlichen Ausgaben durch die Corona-Pandemie. Neben der Erhöhung beschloss der Gemeinderat auch die Einführung einer Gebühr für Familien mit vier oder mehr Kindern.

Ferienbetreuungsangebote einheitlich geregelt

Einstimmig beschlossen wurde die Anpassung der Förderung der Ferienbetreuungsangebote in Schorndorf. In Schorndorf gibt es zahlreiche Ferienbetreuungsangebote von Drittanbietern, die von der Stadt gefördert werden. Hier wurden bislang unterschiedliche Regelungen im Hinblick auf die Förderkriterien angewendet. Diese werden nun vereinheitlicht. Besonders Familien mit mehreren kindergeldberechtigten Kindern sollen nun analog zur städtischen Schulkindbetreuung bei allen Angeboten den gleichen Rabatt erhalten. Die Anbieter können sich die gewährten Rabatte bei der Stadtverwaltung erstatten lassen. Ebenfalls beschlossen wurde die Einstellung der Betreuungsmodule am Schulzentrum Süd zum Schuljahr 2021/2022 aufgrund der geringen Nachfrage.

Finanzzwischenbericht 2021

Der Finanzzwischenbericht der Stadt Schorndorf beinhaltet eine Prognose zum 31. Dezember 2021, welche die bisher vorliegenden Erkenntnisse berücksichtigt, Hochrechnungen und Schätzungen in sich vereinigt und zum jetzigen Zeitpunkt nur unter Vorgebalt betrachtet werden kann. Im Folgenden die wichtigsten Eckpunkte des Finanzzwischenbericht 2021: Die Folgen der Corona-Pandemie gehen nicht spurlos am Schorndorfer Haushalt vorbei. Das ordentliche Ergebnis bleibt mit ein bis zwei Millionen Euro weiterhin negativ, jedoch verbessert sich das ordentliche Ergebnis sowie das Gesamtergebnis. Der gesetzliche Haushaltsausgleich wird dennoch nicht erreicht. Aufgrund knapper Liquidität wird eine Darlehensaufnahme je nach Investitionsfortschritt notwendig.

Auch das Folgejahr 2022 wird mit einer angespannten Haushaltslage herausfordernd. Etwas entschärfen wird sich die finanzielle Situation in den Jahren 2023 und 2025. Dennoch stehen auch hier zahlreiche Investitionen und Projekte beispielsweise in den Handlungsfeldern Klimawandel, Mobilität, Digitalisierung und demografischer Wandel an, welche aktuell nicht bezifferbare Kosten für die Innenstadt sowie die Teilorte nach sich ziehen.

Von der Kreide zur digitalen Tafel

Das Gremium stimmte einstimmig dem Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrags zwischen der Gemeinde Plüderhausen und der Stadt Schorndorf über die Zusammenarbeit bei IT-Leistungen für Schulen zu. Die Gemeinde Plüderhausen investiert in die Netzinfrastruktur, die Ausstattung der Klassenzimmer, die Hard- und die Software. Fortan betreut die Stadt Schorndorf alle Schulen in Plüderhausen über das bereits in Schorndorf installierte System. Durch diese interkommunale Zusammenarbeit profitieren beide Kommunen. Da die in Schorndorf vorhandenen Infrastruktur von Plüderhausen künftig mitbenutzt wird, werden Investitionen in Plüderhausen vermieden und die Fixkosten geteilt. Erforderliches, zusätzliches Personal für den laufenden Betrieb finanzieren beide Kommunen. Die Mitarbeitenden der IT-Abteilung in Schorndorf bringen ihre mehrjährigen Erfahrungen aus der Konzeption und dem Betrieb der Systeme ein. Ziel ist es die Ausstattung der Plüderhäuser Klassenräume auf ein vergleichbares, fortschrittliches Ausstattungsniveau wie in Schorndorf zu heben und neue, medial unterstützte Unterrichtsformen anzubieten.

Um die Schorndorfer Schulen zukunftsfähig auszustatten, hat die Stadt in den vergangenen Jahren mehrere Millionen Euro in digitale Tafeln sowie Medienpulte mit interaktivem Touchdisplay und Dokumentenkamera investiert. Die digitalen Klassenzimmer sollen eine maximale Flexibilität und Interaktivität der Unterrichtsgestaltung ermöglichen.

Schorndorf gestaltet den demografischen Wandel

Hinsichtlich der sich ändernden Altersstrukturen im Zuge des demografischen Wandels hat der Fachbereich Familie und Soziales einen Demografiebericht 2021 erstellt und diesen bereits in der Sitzung des Verwaltungs- und Sozialausschusses vorgestellt. Der Bericht orientiert sich an den Bedarfen der älteren Bevölkerung in Schorndorf und widmet sich in sieben Handlungsfeldern den aktuellen als auch künftigen Herausforderungen. Im Fokus stehen die Handlungsfelder Wohnen und neue Wohnformen, Gemeinschaft und Quartiersarbeit, Pflege und Unterstützung, Demenz, Beratung und Prävention, Mobilität, Digitalisierung und Technik. Mit dem Demografiebericht ist die Stadtverwaltung gut aufgestellt, um den demografischen Wandel fachlich, politisch und zivilgesellschaftlich zu gestalten und ihn gesamtstädtisch anzugehen. Der Verwaltungs- und Sozialausschuss stimmte der Umsetzung der Handlungsempfehlungen und den Lösungsvorschlägen des Fachbereichs Familie und Soziales einstimmig zu. Eine schriftliche Zusammenfassung der Berichts kann gerne im Fachbereich Familie und Soziales abgeholt werden.