Beraten und beschlossen
17.02.2022
In der Gemeinderatssitzung am vergangenen Donnerstag, 10. Februar, haben die Stadträtinnen und Stadträte wieder wichtige Themen auf den Weg gebracht.
Breitbandausbau
Um die Attraktivität des Industrie- und Wohnstandorts Schorndorf für Gewerbetreibende und Privatpersonen langfristig zu steigern, wird das ganze Stadtgebiet flächendeckend mit Breitband versorgt. Derzeit ist eine flächendeckende Breitbandversorgung in Miedelsbach, Schlichten sowie in Ober-/Unterberken vorhanden, beziehunsgweise im Ausbau.Im Laufe diesen Jahres stellt die Stadtverwaltung für die Ortsteile Buhlbronn, Schornbach (einschließlich Mannshaupten), Haubersbronn sowie für die Kernstadt entsprechende Förderanträge nach den Bundes- und Landesrichtlinien. Der Ausbau mit gigabitfähigem Glasfaserkabel in den nicht ausreichend versorgten Stadtteilen wird in den nächsten Jahren sukzessive erfolgen. Diesem Vorhaben hat der Gemeinderat mit großer Mehrheit zugestimmt.
Neue Vergaberichtlininen von Bauplätzen
Im Oktober 2020 hatte der Gemeinderat Vergaberichtlinien für Bauplätze beschlossen. Erstmals wurden diese dann bei den großen Vergabeverfahren für die städtischen Bauplätze im Baugebiet „Obere Straßenäcker“ in Schorndorf sowie für die Vergabe der Bauplätze „Karlsbader Straße“ in Weiler angewendet. Dabei erwies sich der Erlass der Vergaberichtlinien als erhebliche Erleichterung für die Auswertungen der Bewerbungen. Allerdings gab es bei dem Bewerbungsverfahren einige Nachfragen durch die Bewerberinnen und Bewerber und es traten auch Unklarheiten auf. Diese wurden gesammelt und ausgewertet. Die Richtlinien wurden daraufhin überarbeitet und den Ortschaften im Voraus zur Anhörung vorgelegt. Den neuen Vergaberichtlinien hat der Gemeinderat mit einer Enthaltung zugestimmt. Die neuen Richtlinien finden sich auf www.schorndorf.de/bauplätze.Sanierung des Regenüberlaufbeckens
Aufgrund der Störanfälligkeit des Regenüberlaufbecken 1723 in der Weiler Straße am Kahlaer Platz, werden die Pumpen und Rohrleitungen ausgetauscht und die Elektrotechnik erneuert. Die Kosten belaufen sich auf etwa 410.000 Euro brutto.Umbesetzung von Beiräten und Ausschüssen
Nach dem Ausscheiden von Stadträtin Johanna-Maria Dobler von der Fraktion GRÜNE und des damit verbundenen Nachrückens von Stadträtin Dr. Simone Höfer, mussten verschiedene Beiräte und Ausschüsse umbesetzt werden.Dr. Simone Höfer ist ab sofort stellvertretend im Gestaltungs- und Verkehrsbeirat sowie im Beirat für das Pflegezentrum Spittlerstift tätig. Außerdem wirkt sie als ordentliches Mitglied im Ausschuss zur Förderung der Frauenarbeit mit.