Stadtnachricht

Der Gemeinderat Schorndorf hat in seiner Sitzung vom 25. März 2021 die städtische Klimaneutralität bis 2035 beschlossen. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen zukünftig alle Beschlüsse, die im Gemeinderat und in den politischen Ausschüssen gefällt werden, unter Berücksichtigung ihrer Auswirkungen auf das Klima entschieden werden.
Mit dieser Entscheidung wird sichergestellt, dass der Klimaschutz bei allen Projekten fortan mitbetrachtet und bei etwaigen klimaschädlichen Beschlüssen Alternativen und Optimierungspotenziale aufgezeigt werden.

Standardisiertes Verfahren gliedert sich in drei Stufen

Damit der Klimaschutz im Entscheidungsprozess fest verankert wird, hat die Stabsstelle Klimaschutz und Mobilität ein standardisiertes Verfahren erarbeitet, welches eine gut nachvollziehbare und zugleich sachgerechte Entscheidungsgrundlage für die Stadträte bietet. Das Verfahren gliedert sich hierbei in drei Stufen: In einer ersten Stufe werden die Auswirkungen des zu beschließenden Projektes allgemein eingeordnet. Hierbei geht es darum festzuhalten, ob eine Maßnahme grundsätzlich eine positive, negative oder keine Auswirkungen auf das Klima hat. Da das Thema Klimaschutz eine Querschnittsaufgabe ist und nahezu alle Belange der Kommunalpolitik berührt, werden für die meisten Maßnahmen in der Bewertungsstufe 1 Auswirkungen auf das Klima zu verzeichnen sein. Anschließend an diese grundsätzliche Einordnung erfolgt in der Bewertungsstufe 2 eine Detailprüfung. Hierbei werden entweder der Umfang der Auswirkungen auf das Klima oder aber der zu beziffernde Ausstoß an Treibhausgasen, die mit der Verwirklichung eines Projektes einhergehen beschrieben.
Sollte es sich bei dieser Detailprüfung herausstellen, dass ein Projekt negative Auswirkungen auf das Klima haben wird, so tritt Stufe 3 in Kraft. Bei der Stufe 3 gilt es Optimierungspotenziale und mögliche Alternativen aufzuzeigen. Ein Beispiel: Die Ausweisung von Neubaugebieten hat grundsätzlich erst einmal immer eine negative Auswirkung auf das Klima. Denn betrachtet man die Ausweisung eines Neubaugebietes im Detail, so wird man schnell feststellen, dass Flächen versiegelt und Energie aufgewendet werden muss, um zu Bauen.
Vielfach kommen beim Bau von Gebäuden auch noch energieintensive und nicht nachwachsende Rohstoffe zum Einsatz, sodass die Auswirkungen auf das Klima erheblich sein können. Berücksichtigt man jedoch Alternativen und Optimierungspotenziale, wie z.B. die Festlegung von Energieeffizienzstandards beim Bauen oder gibt es gar die Möglichkeit anstatt der Neubauten Altbauten zu sanieren, so wirkt sich dies auf positive Art und Weise auf die Klimabilanzierung aus. Diana Gallego Carrera, Leiterin der Stabsstelle Klimaschutz und Mobilität resümiert: „Die Klimarelevanzprüfung ist ein einfaches Verfahren, welches transparent und nachvollziehbar eine sachgerechte Entscheidungsgrundlage bietet“ und Erster Bürgermeister Thorsten Englert ergänzt: „Die Klimarelevanzprüfung ist ein starkes Signal für den aktiven kommunalen Klimaschutz und zeigt, dass Klimaschutz in Schorndorf fortan in allen Belangen mitgedacht wird“.
Die Klimarelevanzprüfung soll erstmal ein halbes Jahr lang als Testphase von März bis September angewendet werden. Danach wird geprüft, ob es etwaiger Anpassungen oder Veränderungen im Bewertungsverfahren bedarf.