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Blick über Schorndorf

Stadtnachricht

Finanzkrise erreicht die Daimlerstadt


Die relativ goldenen Haushaltszeiten sind auch in Schorndorf vorbei. Jahrelang konnte trotz anhaltend unterdurchschnittlicher Finanzkraft kräftig investiert werden bei gleichzeitigem Abbau der Schulden. Nun drückt die bundesweite Finanzkrise, die ab dem kommenden Jahr deutlich auf die Daimlerstadt durchschlägt. Jährlich brechen Einnahmen zwischen drei und fünf Millionen Euro weg. Zudem erhöht sich möglicherweise die zu bezahlende Kreisumlage. Im Ernstfall könnten dies bis zu einer halben Million Euro im Jahr sein. Im Bürgermeisteramt zieht man daraus die Konsequenzen und will die Investitionsplanung ändern. Um die Verschuldung nicht in gigantische Höhen zu treiben, wird dem Gemeinderat vorgeschlagen, mehrere Bauvorhaben auf die Jahre nach 2014 zu verschieben. Trotzdem wird die Netto-Neuverschuldung nach der jetzigen Planung in den nächsten vier Jahren noch um 22 Millionen Euro zunehmen. Weil keine verlässlichen Zahlen vorliegen, handelt es sich dabei um Schätzungen. Die Verwaltungsspitze ist sich einig, "auf Sicht" zu fahren und jedes Jahr neu zu entscheiden.

Die Haushaltsplanberatungen für das kommende Jahr stehen bevor. Um nicht mit der Stange im Nebel zu stochern, haben OB Matthias Klopfer und sein Finanzdezernent Horst Reingruber Vertreter der Fraktionen noch vor der Sommerpause in zwei Gesprächsrunden informiert und nach einer möglichst gemeinsamen Linie gesucht. Der Grundkonsens besteht darin, nur noch in Maßen zu investieren und die Verschuldung im Griff zu behalten. Dies unterstreichen auch Stadträte aller Fraktionen in der Rubrik "Thema der Woche" auf dieser Seite. Durchweg vertreten sie die Meinung, nicht unbedacht in die Verschuldung zu gehen, sondern die Aufgaben Jahr um Jahr entsprechend der jeweiligen Finanzlage anzugehen.

Wert legt EBM Horst Reingruber auf einen genehmigungsfähigen Haushalt. Dies wäre nach den bisherigen Projekt-Planungen nicht möglich, hat auch die Gemeindeprüfungsanstalt signalisiert. Keine Möglichkeit sieht Reingruber in globalen Streichungen: "Diese funktionieren nicht, da wir keine Polster im Haushalt haben." Schon bisher sei alles knapp finanziert. Und weiter in Richtung Gemeinderat: "Um größere Einsparungen zu erzielen, sollte auf Neubauprojekte verzichtet werden." Das Stadtoberhaupt sieht dies ähnlich. Es werde alles auf den Prüfstand gestellt bis hin zum städtischen Informationsblatt "Schorndorf Aktuell", das künftig mit weniger Seiten auskommen müsse. Begonnene Bauvorhaben sollen auf jeden Fall weitergeführt werden. Mit neuen Projekten werde man sparsam umgehen, es sei denn, vom Staat gebe es Zuschüsse, die man natürlich nicht verfallen lassen möchte. Keine Abstriche sollen bei der Erschließung von Wohn- und Gewerbeflächen gemacht werden, weil sich diese Kosten refinanzieren. Einiges kann ab kommendem Jahr trotzdem in Angriff genommen werden. Dazu gehören beispielsweise ein Kunstrasen in der Altlache (1. Bauabschnitt), Investitionszuschüsse für Kindergärten einschließlich Kinderhaus Burgstraße, Kunstrasen Schornbach, Neubau einer Sporthalle in Haubersbronn sowie Grunderwerb und Sanierungsaufgaben in der Weststadt.

Vorerst auf die lange Bank, also nach 2014, geschoben werden die Generalsanierung des Burg-Gymnasiums, eine neue Mensa für das Schulzentrum Grauhalde, der komplette Ausbau des Sportgeländes Altlache sowie ein neues Kinderhaus in Weiler. Ebenfalls von der Tagesordnung verschwindet der geplante Umbau (2. Bauabschnitt) des Rathauses am Marktplatz mit behindertengerechtem Zugang, funktionellem Sitzungssaal und neuer Heizung. Dazu Oberbürgermeister Matthias Klopfer: "Dies wäre zwar dringend notwendig, lässt sich aber derzeit politisch nicht durchsetzen." Es werde wohl einige Jahre dauern, bis man sich wieder mit diesen Plänen befassen könne.

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