Stadtnachricht

Beraten und beschlossen


Vergangene Woche traf sich der Schorndorfer Gemeinderat zu seiner öffentlichen Sitzung. Unter anderem wurde der Bericht über das Kooperationsprojekt „Schorndorf tritt ein gegen Kinderarmut und für Kinder- und Jugendgesundheit“ vorgestellt und die Stadträtinnen und Stadträte stimmten einer Fortführung in der vierten Förderperiode einstimmig zu.

Weitere Berichte zu Kitabetreuung und Starkregenrisiko

Ebenfalls informiert wurde das Gremium über die Umsetzung der Anpassung der Kinderganztagesbetreuung auf 40 Wochenstunden. Zahlreiche Kindertagesstätten im gesamten Stadtgebiet bieten unterschiedliche Zeitmodelle im Zeitraum zwischen 7 und 16 Uhr an. Zudem wird das Betreuungsangebot mit 35 Wochenstunden inklusive Verpflegung ausgebaut. Laut Fachbereichsleiter Markus Weiß, konnte bei fast allen Kindern und Familien ein Kompromiss gefunden werden. „Verlässlichkeit und Bildung sind unser Ziel“, so Weiß.

Des Weiteren wurde den Stadträtinnen und Stadträten die städtische Vorgehensweise zum Starkregenrisikomanagement näher gebracht. Anders als bei Hochwasser, kann ein Starkregenereignis überall, unabhängig von der Lage vorkommen. Zudem ist es nicht kalkulierbar oder statistisch erfassbar und daher so gefährlich. Mit der landesweit angewendeten Methodik werden eine Gefährdungsanalyse sowie eine Risikoanalyse erstellt und daraus ein Handlungskonzept erarbeitet. Diese Projektphase soll in Schorndorf Anfang 2025 abgeschlossen sein. „Doch wir setzen selbstverständlich auch jetzt schon Maßnahmen zum Schutz vor solchen Ereignissen in unseren Bauleitplanungen und aktuellen Tiefbaumaßnahmen um“, betonte Herbert Schuck, Leiter des Fachbereichs Infrastruktur. Bereits Ende 2023 soll die Gefährdungsanalyse abgeschlossen sein.

Schöffen vorgeschlagen

Der Gemeinderat entschied in seiner Sitzung über die für das Amtsgericht Schorndorf zu erstellende Vorschlagsliste zur Schöffenwahl. Aus über 120 Bewerbungen hatten sich die Gremiumsmitglieder für 23 Personen entschieden. Bis Montag, 5. Juni, findet im Rathaus Marktplatz 1 die öffentliche Auflegung der Liste statt. Während einer einwöchigen Einspruchsfrist von Dienstag, 6. bis Dienstag, 13. Juni, können im Rathaus Einsprüche gegen die Vorschlagsliste eingereicht werden. Anschließend wird die Vorschlagsliste von der Stadtverwaltung, zusammen mit etwaigen Einsprüchen, beim Amtsgericht Schorndorf eingereicht.

Eigenbetrieb Tourismus und Citymanagement

Lars Scheel, Leiter des städtischen Eigenbetriebs, berichtete über das Jahr 2021, das durch Corona anders lief als geplant. Weniger durchführbare Veranstaltungen und Aktionen, sowie unbesetzte Stellen führten zu geringeren Ausgaben, denen aber auch weniger Einnahmen gegenüberstanden. „Durch ein kurzes, intensives Veranstaltungsprogramm und zahlreiche neu eingeführte Projekte haben wir aus dem schwierigen Jahr viel herausgeholt“, so Scheel. Marietta Weil, Leiterin des Fachbereichs Revision, berichtete ebenfalls von erschwerten Bedingungen, die zu einem geringeren Abmangel führten und berichtete, dass im Prüfbericht aufgeführte Beanstandungen bereits behoben werden konnten. Sie empfahl dem Gemeinderat daher, den Jahresababschluss 2021 festzustellen und die Betriebsleitung zu entlasten. Dieser Empfehlung kam das Gremium mehrheitlich nach.

Neubildung Aufsichtsräte der Stadtwerke Schorndorf

Die Aufsichtsräte der Stadtwerke Schorndorf GmbH sowie der Gasnetzgesellschaft Schorndorf GmbH & Co. KG wurden auf Antrag des Gemeinderats neu besetzt. So setzen sich die Aufsichtsräte mit Wirkung ab dem 25. Juni zusammen:

  • Stadtwerke Schorndorf:
    Hermann Beutel, CDU; Kirsten Katz, CDU; Tim Schopf, SPD; Jürgen Erdmann, SPD; Gerhard Nickel, FDP-FW; Joe Saling, GRÜNE und Lars Haise, AfD.
  • Gasnetzgesellschaft Schorndorf:
    Hermann Beutel, CDU; Jürgen Erdmann, SPD; Gerhard Nickel, FDP/FW und Joe Saling, GRÜNE.

JobTicket für Mitarbeitende

„Die Stadt Schorndorf will und muss eine konkurrenzfähige Arbeitgeberin bleiben“, da waren sich Oberbürgermeister Bernd Hornikel und Franziska Schott, stellvertretende Leiterin des Fachbereichs Personal, einig. So entschied der Gemeinderat, die Bezuschussung der Nutzung des ÖPNV zu ändern. Bislang bekamen Mitarbeitende 50 Prozent ihres Jobtickets erstattet. Durch das neue DeutschlandTicket für 49 Euro wurde auch eine JobTicket Variante für 46,55 Euro pro Monat eingeführt.
Dieses wird nun nach einstimmigem Beschluss des Gemeinderats bis auf einen Eigenanteil in Höhe von neun Euro bezuschusst. Es wird angenommen, dass mit einem hohen Anstieg der Ticketbestellungen sowie einer Änderung des Nutzungsverhaltens hin zu klimaneutralen Reisemitteln zu rechnen ist.

Die Stadtverwaltung präsentiert sich mit einer Verbesserung der Bezuschussung also nicht nur als attraktive Arbeitgeberin am Arbeitsmarkt, sondern trägt damit auch zu den klimapolitischen Zielen der Stadtverwaltung bei.