Stadtnachricht

Haushalt zwischen Krisen und Zuversicht


Finanzkrise, Bankenkrise, Eurokrise und Regierungskrisen in mehreren europäischen Ländern beherrschen derzeit die Schlagzeilen und geben Anlass zur Sorge. Die Daimlerstadt Schorndorf geht dennoch zuversichtlich ins kommende Haushaltsjahr. Mangels Schutzschirmen werde man weiterhin auf die eigene Leistungsfähigkeit setzen. Dies verdeutlichten Finanzdezernent Horst Reingruber und Kämmerer Thorsten Englert, als sie jetzt dem Gemeinderat den 799 Seiten zählenden Haushaltsplan für das Jahr 2012 vorstellten und die Eckdaten der Finanzplanung erläuterten. In der November-Sitzung werden dann die Fraktionen das Zahlenwerk bewerten und Anträge stellen. Über diese wird im Dezember abgestimmt.

Den Haushalt vorgestellt und die Finanzen fest im Griff

Optimistisch stimmt vor allem die Ausgangslage: In diesem Jahr kann das Ergebnis voraussichtlich um 5,7 Millionen Euro verbessert werden, was dem Haushalt 2012 zugute kommt. Anstelle der geplanten negativen Investitionsrate von über einer halben Million Euro wird diese ins Gegenteil verkehrt. Vom Verwaltungshaushalt können fünf Millionen Euro dem investiven Bereich überwiesen werden. Dieser Betrag hätte ansonsten als Kredit aufgenommen werden müssen. So müssen 2012 keine neuen Schulden gemacht werden.

Als kurios mag erscheinen, dass trotz der Krisen die deutsche Wirtschaft boomt und die Steuereinnahmen als Folge deutlich steigen.

Obwohl sich die Einnahmenseite deutlich verbessert hat, ist für EBM Reingruber eine grundlegende Wende keinesfalls in Sicht: "Nach wie vor ist die Ertragskraft aus dem Verwaltungshalt unzureichend, um die dringend notwendigen Investitionen umzusetzen." Der Verwaltungshaushalt komme einfach nicht so richtig in Schwung. Dabei hat sich der Gemeinderat mit seinem Konsolidierungsprogramm alle Mühe gegeben, mehr Luft für Investitionen zu schaffen. Das unterstreicht auch Kämmerer Thorsten Englert mit seiner Warnung an das Gremium: "Hände weg vom Aufschnüren des Sparpakets. Dies können wir uns nicht leisten." Sorgen bereitet allen Kämmerern im Land vor allem die Ausgabe-Dynamik in den Bereichen Bildung und Betreuung, die nicht beliebig zurückgefahren werden können.

In Schorndorf werden im kommenden Jahr rund 13 Millionen Euro investiert. Schwerpunkte sind der Rathausumbau, die Generalsanierung Burg-Gymnasium, das Kinderhaus "Am Schloss", der Ausbau Uhlandstraße sowie die Erschließung der Neubaugebiete "Dorfwiesen" in Haubersbronn und "Schölleräcker" in Weiler.