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Blick über Schorndorf

Haushaltsrede 2021 von Hermann Beutel, CDU

Sehr geehrter Herr Klopfer, sehr geehrte Herren Bürgermeister, liebe Anwesende,
 
ich weiß nicht, ob sie Carl von Carlowitz kennen. Carl von Carlowitz wurde am Ende des Dreißigjährigen Krieges geboren und lebte in einer Zeit großer Umbrüche und großer gesellschaftlicher Herausforderungen. Er war Vize-Berghauptmann und seine Aufgabe war es, große Mengen Holz für den wichtigen Silberbergbau zu organisieren. In dieser Funktion entwickelte die Erkenntnis, dass nur nachhaltige Forstwirtschaft eine Zukunft hat. 1713 veröffentlichte er sein Grundlagenwerk. Darin beschreibt er schon alle Punkte, die wir heute als Dreieck der Nachhaltigkeit bezeichnen, nämlich Umwelt, Wirtschaft und die soziale Frage. Carl von Carlowitz wird deshalb als Erfinder des Nachhaltigkeitsbegriffes gesehen.

Um Nachhaltigkeit soll es auch in meiner Rede gehen. Um Nachhaltigkeit bei den Finanzen, bei der Stadtentwicklung und beim Klimaschutz, welche die Hauptthemen in der nächsten halben Stunde sein werden. (Ironie)

Beim Betrachten des Haushaltsplanes fällt natürlich auf, dass wir 2020 aufgrund von Sonderzahlungen von Bund und Land  in Höhe von 7,7 Millionen Euro gut  abschließen können. Ein positives Ergebnis 2021 und in den Folgejahren wird aber nur durch die Einnahmen aus den Sonderergebnissen möglich.  Auf gut Deutsch: weil wir Äcker und Wiesen zu Bauplätzen umlegen, die wir teuer verkaufen können und damit den Haushalt ausgleichen. Bei der Grundstückspolitik spielen wir in der Champions-League, haben Sie Herr Englert in Ihrer Haushaltsrede gesagt.
 In dem Fall ist die Teilnahme an der Champions-League leider nichts, auf das wir stolz sein können. Es mag vorübergehend richtig sein, damit die Nachfrage nach Wohnraum zu befriedigen. Deshalb hat die CDU-Fraktion auch fast allen Bebauungsplänen zugestimmt. Mit Nachhaltigkeit hat das aber leider wenig zu tun. Vielmehr müssen auch wir dazu beitragen, die Nachhaltigkeitsziele beim Flächenverbrauch zu erreichen. Darauf wird sehr wahrscheinlich auch der Klimamanager drängen, den OB Klopfer einstellen will, was wir als Fraktion nachdrücklich unterstützen.
Zur Nachhaltigkeit gehört es auch, die Schulden, die wir hinterlassen nicht aus den Augen zu verlieren. Der Schuldenstand im Kernhaushalt steigt in den nächsten Jahren auf etwa 64 Millionen Euro.

Leider haben Sie Herr Englert es versäumt, uns eine Übersicht der Gesamtverschuldung des Konzerns Stadt aufzuzeigen, so wie wir es vor einigen Jahren vereinbart hatten. Unsere Töchter haben eigene Haushalte, in denen die Schulden ausgewiesen sind. Wenn man diese aufsummiert, kommt man auf zusätzliche 100 Millionen Euro. Was insgesamt die stolze Summe von 164 Millionen Euro ergibt. Wir haben die Investitionen mitbeschlossen, die diese Schulden verursachen. Genauso müssen wir in ein paar Jahren auch schauen, wie wir wieder davon herunterkommen. In ein paar Jahren erst deshalb, weil noch niemand sagen, wie gerupft wir aus der Pandemie heraus kommen.

So wie wir im Wald mittelfristig nicht mehr Holz entnehmen dürfen als nachwächst sollten wir auf Dauer auch nicht mehr Geld ausgeben, als wir einnehmen.
 
Momentan können wir uns  Zins und Tilgung noch leisten. Wir können es uns auch deshalb leisten, weil wir unsere Hausaufgaben mit der Haushaltsstrukturkommission und schmerzhaften Einschnitten rechtzeitig erledigt haben. Über die Hälfte der Kommunen in Deutschland haben diesen Schritt noch vor sich. Bevor wir aber daran denken, weitere Grausamkeiten zu überlegen, müssen wir zunächst unsere Rücklagen abschmelzen, die sich auf etwa 35 Millionen Euro belaufen. Wir haben dabei auch die Gewerbesteuer im Blick, bei der wir eine Reduzierung wollen, sobald es machbar ist. 
 
Etwas nachhaltiger wird es wieder, wenn wir betrachten, worin wir investieren. Kindertagesstätten, Schulen, Bücherei als weitere Bildungseinrichtung und in die Feuerwehr, bei der wir einiges nachzuholen haben. Wir legen damit die Grundlage für den Bildungserfolg der kommenden Generationen. Wohl wissend, dass das nur die Hülle ist. Die eigentliche Arbeit leisten die Lehrerinnen und Lehrer. Der Bildungserfolg hängt maßgeblich von den Eltern und den Menschen ab die in den Kita`s und Schulen an und mit den Kindern arbeiten. In Zeiten wie diesen engagieren sich dort sehr viele sehr oft weit über das übliche Maß hinaus und versuchen, vor allem etwas lernschwächere oder sozial benachteiligte Schülerinnen nicht zu verlieren. Ihnen gebührt unser Dank, den ich hiermit ausdrücklich erwähnen will.

Wir haben uns vor ein paar Monaten anhand der Immobilien- und Infrastrukturlandkarte ausgiebig mit den ganzen Investitionen beschäftigt. Deshalb verzichte ich darauf, diese im Einzelnen nochmals zu kommentieren.

Ein Herzensanliegen der CDU-Fraktion das wir jetzt und in Zukunft intensiv begleiten wollen ist die Innenstadt. Dabei geht es uns nicht darum, eine spießige Kleinstadtidylle aufrecht zu erhalten. Im Gegenteil.

Wir wollen herausfinden, welcher Weg der richtige ist in eine Zukunft, in der das Leben in der Stadt pulsiert, in der auch unser Einzelhandel neben den Klickorgien bei Amazon besteht und die man mit Bus und Bahn, Auto und Fahrrad gut erreichen kann. Es gibt eine Vielzahl von sich auch widersprechenden Ansichten, Vorschlägen und Herangehensweisen an dieses Thema.  Es gilt nun, eine Schneise zu schlagen in diesen Dschungel aus Ideen. Um zu wissen, welcher Weg der richtige ist müssen wir zunächst einmal schauen, wo wir stehen. Wir sollten zunächst eine Bestandsaufnahme erstellen und beantragen ein Gutachten.

Ein Gutachten, das den Branchenmix vor allem nach Corona untersucht, das die Aufenthaltsqualität in der Innenstadt beleuchtet und aufzeigt, wo wir hauptsächlich Handlungsbedarf haben und wie eine möglichst nachhaltige Entwicklung möglich ist.
 
Jede Fraktion hat dabei ihre eigenen Schwerpunkte und Ziele.  Für die CDU-Fraktion sind das die Bereiche vom Bahnhof bis zum oberen Marktplatz. Allein schon deshalb, weil wir uns bis dahin nicht mehr leisten können, als diese Bereiche umzugestalten. Wenn das eingangs erwähnte Investitionsprogramm aber abgearbeitet ist, sollten die Pläne zu Umgestaltung dieser Bereiche fertig sein, was einer gründlichen Vorbereitung bedarf.
 
Für die einzelnen Bereiche haben natürlich auch wir in der Fraktion unsere Vorstellungen, die wir in den Planungsprozess einbringen wollen.

So können wir uns auch beim oberen Marktplatz mehr Leben zwischen Wochenmarkt, SchoWo und all den anderen Events vorstellen. Denkbar wären dort im Boden eingelassene Wasserspiele, die in den zunehmend heißeren Sommern Abkühlung bieten und im Winter eine Eisbahn für Groß und Klein.

Beim unteren Marktplatz reicht es nicht, einfach die Parkplätze zu streichen oder den nach der Gartenschau sinnlosen Betonsockel zu belassen. Notwendig ist eine Möblierung, die im Erfolgsfall so viele Menschen dorthin lockt, wie derzeit durch die Parkplätze.  Vieles ist denkbar. Auch hier könnten wir uns einen Ideenwettbewerb vorstellen, der uns aufzeigt, was dort alles sinnvoll wäre. Mit dem Gutachten zur Bestandaufnahme und dem Planungswettbewerb hätten wir endlich eine ausreichende Diskussionsgrundlage für eine breite Bürgerbeteiligung. Dieses sollte sich zunächst auf diesen Kernbereich, evtl. ergänzt durch den Bereich Johann-Philipp-Palm-Straße  und Daimlerstraße fokussieren. Wir sehen das von der Verwaltung unlängst vorgeschlagene Verfahren für zu umfangreich und befürchten, uns dort zu verzetteln. Das Machbare vor dem wünschenswerten gilt auch hier.

Wir haben in Deutschland ein etabliertes Mobilitätsverhalten, das man nicht einfach mit Verordnungen verändern kann. So nutzt es wenig bis nichts, einfach weitere Parkplätze in der Peripherie der Innenstadt zu streichen, schon gar nicht für das Klima. Dies verärgert lediglich die Kunden der Innenstadt und führt zu mehr Parksuchverkehr. Vielmehr müssen wir mit einem guten ÖPNV, mit kleineren emissionsfreien Bussen die alle 15 oder 20 Minuten fahren, ohne dass ich auf einen Fahrplan schauen muss, in denen ich mit dem Smartphone bezahlen kann und Linien, die in einem hochwertigen Busbahnhof enden, der überdacht, beleuchtet, übersichtlich und bewacht ist.  Damit schaffen wir Anreize, das Auto stehen zu lassen und nicht mit dem Abbau von Parkplätzen. 
Deshalb auch unsere Bitte an diejenigen, welche dem  Auto kritisch gegenüber stehen: Lasst uns versuchen, an den vorhin beschriebenen Orten mehr Aufenthaltsqualität für Menschen zu schaffen. Mehr Platz zum ungestörten Austausch untereinander und für Familien und Kinder.  Die Menschen und nicht die Häuser machen eine Stadt lebendig.

Menschen sind es auch, die im neuen Eigenbetrieb Tourismus und Citymanagement die Innenstadt beleben sollen. Wir wünschen Herr Scheel und seinem Team viel Erfolg und hoffen, dass bald ein guter Nachfolger(in) für Frau Schwebel gefunden wird, der oder die in das Team passt und es ergänzen.
 
Bevor ich nun meinem letztem Schwerpunkt, dem Kampf gegen den Klimawandel komme, will ich noch die alle Lebensbereiche durchdringende Digitalisierung ansprechen. Wir haben vor einigen Jahren gemeinsam beschlossen, Glasfaserkabel selber zu verlegen und stehen nach wie vor zu diesem Beschluss. Die Stadtwerke haben mit dem Ausbau begonnen, Miedelsbach und Schlichten sind angeschlossen, demnächst soll es in Oberberken losgehen.
 
Durch den Ausbau wird auch die Versorgung mit 5G Antennen an vielen Stellen möglich. Wir als CDU-Fraktion haben uns bei dieser Technik eher reserviert gezeigt. Um über die befürchteten, gesundheitlichen Gefahren besser Bescheid zu wissen, schlagen wir eine Informationsveranstaltung für uns Gemeinderäte vor, an der gerne auch Ortschaftsräte teilnehmen können.

 Interessierte Bürger könnten vorab ihre Fragen einreichen. Für die Kreisräte gab es dieses Angebot und wir denken, das muss auch in Schorndorf möglich sein.

Ebenfalls ein Projekt für Schorndorf könnte eine Plattform sein, welches die Gemeinde Bad Schönborn benutzt. Die Plattform heißt Stage und auf ihr sind alle Nachrichten, die die Gemeinde auch auf Facebook, Twitter und Co. postet. Die Nutzer müssen dafür kein Konto bei den Datenkraken anlegen und dort ihre persönlichen Daten preisgeben. Vielleicht wäre das auch etwas für uns.
 
Ein interessanter Aspekt und guter Übergang zum letzten Schwerpunkt ist die Tatsache, dass das Internet inzwischen mehr CO2 erzeugt, als der gesamte Flugverkehr. Vielleicht müssen wir auch in dem Bereich unser Nutzerverhalten überdenken. Erst unlängst hatten wir unsere Enkel zum Betreuen bei uns und ich wurde nach einem Griff zum Smartphone von meinem knapp dreijährigen Georg gefragt, ob ich jetzt wieder eine Weile am Handy rumdaddeln würde.
Klimaschutz:

Für uns als Fraktion ist unbestritten, dass es einen menschengemachten Klimawandel gibt. Wir sind gefordert, den Ausstoß von Schadgasen in den nächsten zehn bis fünfzehn Jahren drastisch zu verringern, zu vermeiden oder zu kompensieren. In der breiten Bevölkerung ist das in dieser Dringlichkeit noch nicht angekommen, bzw. es wird verdrängt durch andere Themen. Deshalb beantragen wir für den Klimaschutz in Schorndorf ein breites Bürgerbeteiligungsverfahren, um viele Ideen einzusammeln und die Notwendigkeit von  Klimaschutz in die Fläche zu tragen.
Die breite Bevölkerung wird leider von den Grünen eingelullt wie zum Beispiel mit Aussagen von Jürgen Trittin aus 2004, die Klimawende kostet einen durchschnittlichen Haushalt nicht mehr als eine Kugel Eis pro Monat. Diese Kugel kostet inzwischen dreißig Euro. Oder Frau Baerbock, die im letzten Dezember auf ihrem Parteitag behauptet hat, die Energiewende sei so spannend wie ein Bausparvertrag. Was soll das? Den Wähler sedieren, um gewählt zu werden und dann die Wahrheit verkünden?

Uns von der CDU geht es hauptsächlich darum, realistische Lösungen zu suchen, keine ideologischen. Immer dann wenn Ideologien ins Spiel kommen, wird es teuer und ineffizient. Beispiel ist der Verkehr, auf den sich viele stürzen. Im ersten Halbjahr 2020 ging der Verkehr weltweit coronabedingt um 40% zurück, die CO2 Emissionen aber nur um 9%. Was aber nicht bedeutet, dass wir in dem Bereich wenig Handlungsbedarf haben. Aber eben nicht nur dort. Stromgewinnung, Recycling, Ressourcenverbrauch und das Bauwesen sind weitere Felder, die es zu beackern gilt. Den Pflug dafür hänge ich aber nicht heute an, sondern im Frühjahr, wenn es mitsamt unseren Anträgen zur Sache auf die Tagesordnung kommt.

Nur einen Aspekt will ich noch erläutern. Um das Ziel Klimaneutralität möglichst bald zu erreichen, ist müssen wir meines Erachtens die Kompensation von CO2 Emissionen ins Auge fassen. Das hat nichts, aber auch gar nichts mit Green-Washing oder Freikaufen zu tun, wie von manchen Aktivisten immer behauptet wird.

Realistisch betrachtet wird es uns nämlich nicht gelingen, den Ausstoß an schädlichen Klimagasen in der Höhe und der Geschwindigkeit zu vermeiden, die notwendig ist. Kompensation zum Beispiel durch die Klimaschutzstiftung Baden-Württemberg bedeutet, dass an anderer Stelle in der Welt CO2 der Atmosphäre entnommen wird oder gar nicht erst entsteht.

Man könnte auch CO2 Zertifikate, also Verschmutzungsrechte erwerben und diese stilllegen. Besser, weil nachhaltiger sind nach dem Gold-Standard zertifizierte Aufforstungs- und anderen Klimaschutzprojekten in Entwicklungs- und Schwellenländer.  Mit solchen Projekten generiert man auch zusätzlich sogenannte Co-Benefits. Man schafft dort Arbeitsplätze, verbessert die Lebensbedingungen, bekämpft den Hunger und fördert Bildungsprojekte. Das alles fördert  die Ziele der Agenda 2030 der Vereinten Nationen. Im Wesentlichen sollen die insgesamt 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung  Armut und Hunger beenden und Ungleichheiten bekämpfen, sowie die Selbstbestimmung der Menschen vor allem der Mädchen und Frauen stärken.
Um es klar zu benennen: Viele der Staaten in Afrika  oder Asien, welche das Paris-Abkommen unterzeichnet haben, sind nur dann bereit, die vereinbarten Ziel einzuhalten, wenn massive finanzielle Geldtransfers von den Industrieländer dorthin fließen.

Ich schildere das deshalb so ausführlich, weil viele Klimaaktivisten nicht bereit sind, diese Tatsachen zu akzeptieren und nur auf das eigene Umfeld schauen.

Natürlich wird es uns Geld kosten und natürlich sind wir dadurch nicht davon befreit, bei uns alles zu unternehmen, um unsere Energieversorgung umzustellen, den Verkehr emissionsfrei zu gestalten und um den Verbrauch an Energie zu reduzieren oder zu vermeiden. Kompensation geht auch nicht auf  Dauer. Wir gewinnen aber Zeit, um die notwendige Umstellung ohne Erschütterung der Wirtschaft hinzubekommen und vor allem um neuen Techniken zum Durchbruch zu verhelfen wie Wasserstoffantrieb oder der Einsatz synthetischer Kraftstoffe.
 
Carl von Carlowitz hatte es trotz schwieriger Umbrüche in einem Punkt einfacher als wir heute. Es war klar, dass wenn der Wald weg war, auch beim Nachbarn weg war, war er weg. Dann war Schicht im Schacht und relativ zeitnah die Lebensgrundlage entzogen. Wir hingegen können noch lange CO2 in die Atmosphäre pusten und bekommen die Auswirkungen erst mit Verzögerung. Bleibt zu hoffen, dass wir trotzdem die Wende schaffen.

Ich will langsam zum Schluss kommen und mich bei wichtigen Akteuren entschuldigen, die ich nicht erwähnt habe. Bei der Stadtbau zum Beispiel, die mit ihrem Geschäftsführer Martin Schmidt unaufgeregt eine Erfolgsgeschichte hinlegt, die es fortzusetzen gilt. Bei den Stadtwerken, die sich unter der neuen Führung zusammenfinden müssen und in einem äußerst komplexen und komplizierten Umfeld wirtschaftlich arbeiten sollen. Bei den Ortschaften, die mit ihren Ortschaftsräten derzeit versuchen, Quartiersentwicklung zu betreiben und dabei von der Stadt unterstützt werden sollten. Bei den Bädern, die trotz dem vielen Wasser in den Becken eine Durststrecke durchlaufen. Bei den Zentralen Diensten, die rausgehen in die Kälte um Schnee zu räumen, wenn wir uns im Bett nochmal umdrehen.

All jenen gebührt unser Dank für die geleistete Arbeit. Ein großes Lob gilt auch BM Englert und seinen Mitarbeiterinnen in der Kämmerei für das zusammen tragen des Zahlenwerks, Herrn Oberbürgermeister Klopfer dafür, dass wir jetzt wieder eine bessere Basis für die Zusammenarbeit im Gemeinderat gefunden haben, Herrn EBM Hemmerich für die geleistete Arbeit in seinem Dezernat und natürlich den Fachbereichsleiterinnen, die unsere Drucksachen erstellen, die Diskussionen im Gemeinderat ertragen und all unsere Fragen die wir auch unterjährig haben, geduldig und kompetent beantworten.

Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
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