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Blick über Schorndorf

Haushaltsrede 2021 von Einzelstadtrat Andreas Schneider

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

Die Finanzlage der Stadt ist schlecht und wird so schnell nicht besser. Als wäre das nicht schon schwierig genug, müssen wir gleichzeitig eine Menge großer Zukunftsthemen angehen. Das bedeutet: der Gemeinderat muss besser steuern.

Kurze Absprachen der Fraktionen vor den Haushaltsberatungen und wichtigen Entscheidungen reichen nicht mehr aus.  Seit Jahren gibt es außerhalb des Gemeinderates keine themenbezogenen Treffen zwischen den Fraktionen mehr. 

Die würden uns aber weiterbringen. Ebenso der moderierte Dialog der Fraktionen mit den Ortsvorstehern und Ortschaftsräten.

Meine Aufgabe als Einzelstadtrat sehe ich auch darin, solche Treffen zu initiieren und Brücken zu bauen. Es hat sich gezeigt, dass die Fraktionsvorsitzenden in der Regel diese Aufgabe nicht ablehnen, aber eben auch nicht zusätzlich leisten können. Zu sehr sind sie beruflich und ehrenamtlich eingespannt.

Wir müssen das Potential nutzen, das eine Zusammenarbeit engagierter Stadträte aus allen Fraktionen bietet, die sich themenbezogen zusammensetzen wollen. Dies entspricht auch dem gesellschaftlichen Wandel. Es ist nicht mehr zeitgemäß, so viele Aufgaben auf die Schultern eines kleinen Kreises von Fraktionsvorsitzenden zu laden und auf ihre Initiativen zu warten.

In einigen entscheidenden Fragen hat der Gemeinderat noch keine erkennbare Position, da noch kein intensiver Austausch stattfand. Z.B. hinsichtlich der Entwicklung der Teilorte,
Quartiersentwicklung,
Flächenschutz,
der Stadtentwicklung generell,
der künftigen Struktur der Verwaltungsspitze und: 
- beim Klimaschutz.

Die Innenstadt, ihr Handel und Gewerbe stehen vor enormen Herausforderungen. Hier müssen wir eng kommunizieren. Mit den Gewerbetreibenden, der Verwaltung, den Bürgerinnen und Bürgern.

Im Gemeinderat sei ich laut Barbara Pienek von den Schorndorfer Nachrichten nicht nur für meine direkte, sondern auch für meine kompromisslose, halsstarrige Art bekannt.  

Mit dieser Halsstarrigkeit und Kompromisslosigkeit möchte ich an dieser Stelle wieder einmal für den Dialog aller Fraktionen werben und für die Bereitschaft aller, auch Kompromisse zu erarbeiten.

Anhand des Klimaschutzes möchte ich dies erläutern:

Meine Anerkennung und mein Dank gehen an dieser Stelle an alle, die sich für den Klimaschutz engagieren. Der Einwohnerantrag von German Zero bringt Bewegung in die Kommunalpolitik. Ich freue mich darauf. 

Am Ende des Prozesses muss eine Lösung stehen, in der sich die gesamte Stadtgesellschaft mit ihren Ansichten, ihrem Wissen und ihren Perspektiven wiederfindet.

Das heißt: Beim Klimaschutz müssen die Gewerbetreibenden und diejenigen, die aufs Auto angewiesen sind, einbezogen und ihre Bedürfnisse müssen respektiert werden.

Es darf keine Front geben zwischen Klimaaktivisten einerseits und z.B. Innenstadthändlern und Gewerbetreibenden andererseits. Wir müssen es gemeinsam machen.

Es kann keine einseitigen Lösungen und pauschalen Antworten geben. Wir müssen die spezifischen Gegebenheiten der Verkehrsräume und Quartiere der Stadt bei unseren Entscheidungen beachten.

An einem Ort ist  Autofreiheit der richtige Ansatz, um Lebensqualität zu schaffen und Menschen anzuziehen, an einem andern ist dies vielleicht sein Todesstoß.
Es wäre am Ende nichts gewonnen, wenn Innenstadtgewerbe stirbt, der Verkehr in der Summe aber bleibt, weil die Menschen noch mehr online kaufen oder in einen anderen Ort fahren.

German Zero schlägt ja einen Mehrebenenansatz vor. Eine Verengung des Gemeinderates auf den verkehrlichen Aspekt des Klimaschutzes wäre fatal. Zumal hier der Handlungsspielraum sowohl finanziell als auch durch die Bebauungsstruktur der Stadt begrenzt ist.

Ich persönlich sehe auf den Feldern Bauen und Flächenschutz großes Potential für  m a ch b a ren Klimaschutz. Der Bausektor verursacht sehr hohe Co2-Emissionen.

Bauen setzt der Landwirtschaft zu und mindert die Artenvielfalt. Wer weiter herkömmliche Baugebiete für Einfamilienhäuser ausweist, um den Stadthaushalt zu sanieren und dabei auch Kaltluftschneisen bebaut, konterkariert den Klimaschutz.
Darum habe ich diesbezüglich Anträge gestellt, die  wirken, aber kaum Geld kosten. Es wird sich zeigen, ob OB Klopfer und die Mehrheit des Rates den Mut haben, hier anders zu handeln als bisher.

In der Stadtbau möchte ich sehr gerne weiterhin den dort eingeschlagenen vernünftigen Kurs in der dort sehr guten und offenen Arbeitsatmosphäre begleiten.
 Klimaschutz ist eng mit koordinierter Stadtentwicklung verbunden. Sie muss stärker als bisher auf einer Strategie und auf einem Plan basieren, der über den FNP hinausgeht. Darum werde ich in 2021 mit dem Antrag an die Stadt herantreten, einen städtebaulichen Rahmenplan zu erstellen und meine Vorschläge hierzu einbringen.

Ich möchte auch in 2021 weiter Augenmerk auf die ästhetische Entwicklung der Stadt legen. Denn sie verliert seit Jahren an Schönheit: Weil die Bebauungspläne den stark renditeorientierten Investoren zu oft ermöglichen, historische Bauten und schöne Gartenanlagen kaputt zu machen, um dann einfallslose Blocks ohne Gartenkultur zu errichten.

Weitere meiner Vorhaben gehen aus meinen 11 HH-Anträgen hervor. Diese umfassen z.B. die Themen Fairer Handel, Hilfe für Geflüchtete in Bosnien, die Professionalisierung der Bearbeitung etwaiger Mobbingfälle in der Verwaltung und den Denkmalschutz über Bebauungsplanänderungen.

Dann ging ich in der Rede gestern noch spontan auf Herrn Nickels Rede ein und sagte:

"Ich teile Ihren Pessimismus nicht. Ich schaue optimistisch in die Zukunft.
Sie sprechen von einem Horrorjahr (anno horrabili) 2020 und ich sage: wenn Sie mal mit ein paar über 80jährigen sprechen, dann merken Sie dass es früher wirkliche Horrorjahre gab während des Krieges. Und das hat die Gesellschaft auch überlebt. Es gibt keine Garantie dafür, dass im Leben immer alles ohne Komplikationen abläuft. Man muss auch mit den Härten klar kommen und weitermachen. Da bleibt einem nichts anderes übrig als optimistisch zu bleiben."

Ich wünsche Ihnen allen, dass Sie von Corona und anderen Krankheiten verschont bleiben.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
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