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Blick über Schorndorf

Haushaltsrede 2020 von Einzelstadträtin Andrea Sieber

Es gilt das gesprochene Wort

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Bürgermeister, Kolleg*innen, sowie Zuhörer*innen im Saal,

ich möchte die Redezeit für eine vielleicht etwas andere Rede zum Haushalt nutzen.

Das Zahlenwerk im Entwurf 2020 ist riesig. Investitionen, Abschreibungen, strukturelle Schwierigkeiten sind Herausforderungen. Die Vorredner sind darauf eingegangen.

Zumal wir uns als Kommune immer in konjunkturellen Abhängigkeit befinden. Der Anstieg der Kurzarbeit wird auch spürbar in Schorndorf ankommen. Dabei ist es unerheblich, mit wie viel zeitlicher Verzögerung dies stattfinden wird. Verwaltung und Gemeinderat müssen sich gemeinsam darauf einstellen. Das muss sich im Haushalt 2020 abbilden. Die Arbeit der Haushaltsstrukturkommission wird anspruchsvoll.

Doch ich bin zuversichtlich. Wir arbeiten alle hier für die Menschen dieser Stadt. Unsere Entscheidungen haben direkte Auswirkungen auf die Lebensqualität der Einwohner*innen und die Infrastruktur, die Schorndorf bietet.

Ich unterstelle jeder Person hier im Gemeinderat, genau aus diesem Grund Mitglied des Gemeinderates zu sein.

Partei-Ideologien sollten dabei keine Rolle spielen, sondern Interesse am Gemeinwesen und die Arbeit zum Besten der Stadt. Es gibt keine Gewinner*innen, sondern der Kompromiss ist Grundlage. Aufeinander zubewegen. Kompromissbereitschaft ist die Königsdisziplin.

Interessanterweise ist mir im Wahlkampf dieses Frühjahr in vielen Gesprächen jedoch aufgefallen, wie Menschen – auch politisch Interessierte, die Kandidierenden mit Stereotypen Bildern von Parteien konfrontiert haben:
  • Die CDU wolle nur alle Flächen für Straßen mit Autos ausbauen
  • Die Grünen wollen das Auto abschaffen
  • Die SPD kümmere sich nicht mehr um die kleinen Leute
Natürlich bringt jede Person, die im Gemeinderat für eine Parteienliste sitzt, eine gewisse politische Grundhaltung mit.

Stereotypen greifen jedoch auf Stadtebene zu kurz.

Im Gemeinderat gibt es keine Koalitionsverträge. Stadträtinnen und Stadträte sitzen ja auch nicht in einem Parlament. Der Gemeinderat hat die Aufgabe, die Stadtverwaltung zu kontrollieren und ist das höchste Organ einer Verwaltung. Hier sitzen 32 Menschen, die ihre Stadt kennen.

Zu den Tagesordnungspunkten werden individuell wechselnde Mehrheiten gesucht. Die Streitkultur in Form von Diskussionen ist etabliert und selten verletzend. In anderen Städten ist dies zum Teil dramatisch anders.

Ich möchte deshalb heute daran erinnern, dass es die SPD war im vergangenen Jahr, die eine Solardachinitiative in dieses Gremium eingebracht hat.

SPD und GRÜNE haben sich in Vergangenheit des Themas Sicherheit in der Stadt angenommen.

Das Mobilfunkvorsorgekonzept wurde von CDU und GRÜNEN gemeinsam gestellt. Wir stellen es wieder für den kommenden Haushalt.

Der Neubau der Rainbrunnenschule wurde von allen Fraktionen getragen.

Das „Schorndorfer Ticket“ war eine Initiative der GRÜNEN.

Herr Oberbürgermeister Klopfer wollte eine oberirdische Fußgänger*innenüberquerung an der Burgstraße am Burggymnasium.

Und über alle Fraktionen hinweg wurde der vorgeschlagene Flächennutzungsplan am unteren Ziegelgraben zum Wohle des Naturschutzes nicht verändert.

Diese Beispiele sollen zeigen, dass aus jeder Fraktion, von allen Mitgliedern des Gemeinderates gute Impulse und Ideen für unsere Stadt kommen können. Partei-Ideologien haben hier eigentlich keinen Platz.

Und eines ist spätestens dieses Jahr deutlich geworden. Klimawandel findet Stadt(t)!

Die Situation ist dramatisch, wie unser Grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Sommer feststellte. Die Schäden im Wald sind besorgniserregend, nein erschreckend. Auch hier in Schorndorf.

Der Wille und das Bekenntnis zum Handeln – Klimaschutzdiskussionen und -maßnahmen erhalten hoffentlich zukünftig den Raum, den sie benötigen – ohne Belächelt zu werden.

Angesichts der Haushaltslage ist dies eine Herausforderung. Ich bin mir aber sicher, dass dies dem Gemeinderat gelingen wird.

Wie in Vergangenheit erwarte ich von Gemeinderat und Verwaltung, dass die großen Herausforderungen, am Ende gemeinsam gestemmt werden.

Dazu braucht es auch Vertrauen in die Arbeit der Verwaltung.

Und bei aller punktueller Kritik Herr Oberbürgermeister Klopfer: Mein grundsätzliches Vertrauen haben Sie. Und das gesamte Verwaltungsteam.

Ich bedanke mich deshalb bei Ihnen allen hier im Raum und auch den Kolleginnen und Kollegen, die heute Abend nicht anwesend sind für Ihre Arbeit und Ihr Engagement!

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
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