Es gilt das gesprochene Wort
Der Haushalt der Stadt Schorndorf im Jahr 2020 - Mit Unsicherheit, aber Zuversicht gemeinsam die
Anrede,
seit vier Tagen ist die Remstal Gartenschau Geschichte. In Schorndorf waren mehr als 500.000 Besucher, im gesamten Remstal mehr als zwei Millionen Gäste. Alleine im Gottlieb-Daimler-Geburtshaus waren doppelt so viele Besucher wie in einem normalen Jahr. Und das Mercedes-Museum in Stuttgart fragt uns, wie wir diesen Schwung beibehalten können – sie wollen uns unterstützen. Bemerkenswert. Die ganze Stadt hat profitiert. Und die Menschen haben gemeinsam gefeiert, gelacht. Auf mehr als 1.000 Veranstaltungen in unserer Stadt. Mit den vielen Ehrenamtlichen in Grün. Ich hätte nie gedacht, dass Grün einmal meine Lieblingsfarbe wird – aber nur für einen Sommer.
Ein voller Erfolg. Eine wunderbare Atmosphäre in unserer Stadt. Schöner als ich es mir je erträumt habe. Und erfolgreicher als wir dachten. Und das, obwohl Herr Englert und ich nun wirklich immer Optimisten sind. Jeder hatte seine Lieblingsplätze. Welches waren Ihre? Bewahren Sie sich diese besonderen Momente, an diesen besonderen Plätzen, mit besonderen Menschen in ihrem Herzen gut auf. Und seien Sie stolz darauf, dass Sie alle ein Teil dieses Erfolges sind.
Ich danke auch heute nochmals allen Ehren- und Hauptamtlichen sehr herzlich für Ihr Engagement. Vor allem danke ich heute aber auch Ihnen, dem Gemeinderat, sehr herzlich. Ich habe bereits am Sonntag betont, dass ohne Ihre stete Unterstützung, ohne Ihr Vertrauen, mein Kollege Englert und ich nicht zugleich die GmbH für das gesamte Remstal, wie auch unsere Schorndorfer Gartenschau hätten ziehen können. Bereits 2010 haben Sie die Weichen für das Jahr 2019 gestellt – erfolgreiche Kommunalpolitik braucht einen langen Atem. Und wir sind dann erfolgreich, wenn wir eine klare Strategie haben, die wir gemeinsam verfolgen. Gemeinderat, Verwaltung und Bürgerschaft. Den Schwung der Remstal Gartenschau wollen wir mitnehmen. Und Ihnen schon bald unsere Ideen für den Remstalsommer 2020 vorstellen. Was wir auf alle Fälle erhalten wollen: Die besondere Atmosphäre in unseren zwei zentralen Parkanlagen. Wir, meine Kollegen Hemmerich, Englert und ich, schlagen Ihnen vor, den Stadtpark auch in Zukunft nachts zu schließen. Nur so können wir die hohe Aufenthaltsqualität sichern. Was mich besonders freut: Auch das Land ist begeistert von unserer Gartenschau. Die gemeinsame Initiative von unserer Landtagsabgeordneten Petra Häffner und mir hatte Erfolg: Der Schlosspark wird vergrößert, die Zahl der Parkplätze für Landesbedienstete wird reduziert. Meine Kollegen und ich würden auch gerne den Schlosspark nachts schließen, aber dieses ist leider nicht möglich. Schade, denn im Urlaub kann man oft erleben, dass klassische Parkanlagen nachts geschlossen sind. Und die Anwohner würden es uns ebenfalls danken. Aber wir haben einen langen Atem und freuen uns jetzt erst einmal über den ersten Erfolg.
Für 14 Mitglieder des Gemeinderates sind es dieses Jahr die ersten Haushaltsberatungen. Bei mir ist es bereits der 14. Haushalt, den ich einbringe, für unseren Finanzbürgermeister der zehnte Haushalt. Zeit, um auch kurz nach hinten zu schauen, was wir gemeinsam geleistet haben. Nur in Ausschnitten. Herr Englert wird aus seiner Sicht ebenfalls - mit mehr Zahlen, die die Bilanz verdeutlichen – zurückblicken.
Die Bürger sind verunsichert. Auch durch unsere deutschen Besonderheiten. Zum Beispiel:
Gastronomie wird wichtiger, ich habe es bereits bei der Konstituierung des Gemeinderates so formuliert: Essen ist das neue Shoppen. Erfolgreiche Händler machen vor, wie die Zukunft des Handels aussieht: Die Kunden durch attraktive Angebote einladen, sich länger in den Läden aufzuhalten.
So hat das Kaufhaus Reischmann in Kempten auf vier Etagen gastronomische Angebote. Bei Ziegler Wohnkultur in Leonberg können Kunden nicht nur Haushaltswaren kaufen, sondern Weinproben und Kochkurse buchen. Auch in Schorndorf haben wir solche besonderen Konzepte. Bei Bikes ‘n‘ Boards gibt es nicht nur Räder, sondern auch gemeinsame Ausfahrten. Bei Bantel durchgehende Öffnungszeiten bis 19 Uhr, auch samstags. Und in der Höllgasse kann man täglich spüren, dass Zusammenarbeit zum Erfolg führt. Wenn die Menschen sich mögen. Und wenn sie erkennen, dass das eigene Geschäft besser läuft, wenn es dem Nachbarn gut geht. Das Bistro Eclat produziert mit dem Weingut Ellwanger einen eigenen Gin. Besondere Menschen, besondere Konzepte.
Da müssen wir als Stadt uns in Zukunft noch aktiver einbringen. Wir werden deshalb gemeinsam mit SchorndorfCentro im kommenden Jahr festlegen, wie wir organisatorisch die Innenstadt voranbringen. Neue Impulse setzen, die Veranstaltungsformate prüfen. Immer unter dem, Motto: Das Bessere ist der Feind des Guten.
Unsere Hauptaufgabe wird aber auch in Zukunft sein, den Rahmen zu schaffen, mit städtischer Infrastruktur wie dem Parkleitsystem, neuen Radständern, barrierefreien Pflasterbelägen. Für Sicherheit und Sauberkeit sorgen. Und eine hohe städtebauliche Qualität sichern. Dabei hilft uns der Gestaltungsbeirat. Zum Beispiel beim Umbau von Kindermoden Schnabel in der Daimlerstraße oder dem Gebäude in der Palmstraße, in dem aktuell Ernstings Family Mieter ist. Oder beim Um- beziehungsweise Neubau der Volksbank und der Deutschen Bank am Unteren Marktplatz. Oder bei der Erweiterung des Arnold-Areals an der Karlstraße. Oder beim Wettbewerb um die Gestaltung der Markthalle, bei der im Februar die Ergebnisse vorliegen. Oder bei der Planung zur Neugestaltung des Bahnhofumfeldes und des Unteren Marktplatzes. Wir werden auch weiterhin alles tun, um die Innenstadt attraktiv zu halten. Auch wenn ich teilweise an den Einzelhändlern, Immobilienbesitzern und Gastronomen verzweifeln könnte. Während der Gartenschau war die Stadt oft brechend voll – aber die Läden geschlossen. Aber viele haben die Gartenschau auch unterstützt und deshalb profitiert von diesem besonderen Jahr. Besonders bedanke ich mich bei fast 60 Hausbesitzern in der Weststadt, die im Zuge des Fassadensanierungsprogramms ihr Haus mit einem kleinen Zuschuss verschönert haben. Beispielhaftes Engagement.
Was ich nicht will: eine autofreie Innenstadt. Aber wir sollten alles tun, damit der Parksuchverkehr verringert wird und Fußgänger und Radfahrer mehr Platz bekommen und die Kinder mehr Fläche zum Spielen. Deshalb sollten wir konsequent die Parkplätze bewirtschaften, die Autofahrer leiten. Das geht mit Parkplätzen am Straßenrand nicht. Und gleichzeitig nehmen diese wenigen Parkplätze zu viel Raum in unserer Innenstadt ein. Damit es hier aber nicht zu einem „Kulturkampf“ kommt, werden wir 2020 die Planungen für ein weiteres Parkhaus auf der Nordseite des Bahnhofes wieder aufnehmen. Für Pendler, aber auch für Dauerparker.
Gestatten Sie mir an dieser Stelle auch eine Anmerkung zum leidigen Thema Tempo 30 in der Innenstadt. Es gibt nur wenige Gründe, die rechtlich möglich sind beziehungsweise auch umzusetzen sind: Lärmschutz, Luftreinhaltung, Verkehrssicherheit. Bei uns ist die rechtliche Grundlage der Lärmaktionsplan. Tempo 40 hilft in diesem Fall nicht. In Urbach ist es die Luftreinhaltung, auch in Stuttgart. Tempo 80 auf der B10 oder B313 ist auch aufgrund der Luftreinhaltung angeordnet. Vor Kindergärten, Schulen und Pflegeheimen fordert der Bundesgesetzgeber Geschwindigkeit 30. Kompliziert, aber so ist es. Bitte vermeiden Sie Forderungen in der Öffentlichkeit, die anschließend nicht umzusetzen sind. Und die unserer Innenstadt nicht helfen. Investieren Sie Ihre Zeit und Energie in die Projekte, die wichtig und umsetzbar sind. Bei Geschwindigkeit 30 gibt es einen klaren rechtlichen Rahmen, der nicht zu diskutieren ist.
Den Großteil der Landschaftspflege übernehmen unsere Landwirte. Ich bin sehr froh, dass unser Ministerpräsident einen Kompromiss formuliert hat, wie Artenvielfalt und Naturschutz mit wirtschaftlicher Existenz der Landwirte zusammen kommen können. Das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ hat dazu den Anstoß gegeben. Bald werden wir Blühstreifen an Ackerrändern erleben können, hoffentlich auch wieder mehr Insekten und Vögel. Vielleicht können wir auch einen Beitrag dazu leisten, indem in unsere Pachtverträge einzelne Maßnahmen verpflichtend aufgenommen werden, wie zum Beispiel auch das Glyphosat-Verbot, das seit drei Monaten Bestandteil unserer
Verträge ist.
Sorgen bereitet mir die ambulante ärztliche Versorgung. Mehr als 30 Prozent der Allgemeinärzte und der Internisten im Kreis sind über 60 Jahre alt. Es wird immer schwerer, Nachfolger zu finden. Die letzten Beispiele waren die Kinderarztpraxis von Dr. Hetzinger oder der Internist Dr. Dehling. Die Zeit der Einzelpraxen ist zunehmend vorbei. Die Kreisärzteschaft hat deshalb ihre Position geändert und befürwortet größere Medizinische Versorgungszentren. Diese Entwicklung müssen wir nächstes Jahr analysieren und Ihnen Vorschläge machen, wie wir die ärztliche Versorgung bis 2030 sicherstellen. Vielleicht entsteht das nächste Gesundheitszentrum in der Innenstadt, und bringt damit gleichzeitig Frequenz in die Innenstadt?
Mitarbeiter einstellen müssen, um unsere Aufgaben zu bewältigen.
Gerhard Schröder: „Es wird unvermeidlich sein, Ansprüche und Leistungen zu streichen. Ansprüche und Leistungen, die heute schon die Jüngeren über Gebühr belasten und unserem Land Zukunftschancen verbauen.“
Im Frühjahr werden wir mit der Arbeit beginnen. Gemeinsam mit Ihnen. Und Vertretern unseres Führungsteams, aber auch des Personalrates. Und der „normalen“ Mitarbeiter. Jede und jeder ist aufgefordert, an diesem zentralen Projekt mitzuarbeiten. Ich freue mich darauf, mit vielen engagierten Stadträten und Mitarbeitern die Haushaltsstrukturkommission mit Leben zu füllen. Und selbstverständlich bin auch ich mit vollem Einsatz dabei!
Wir werden Ihnen als Grundlage für die bis März kommenden Jahres beginnende Haushaltsstrukturkommission das Diskussionspapier „Schorndorf 2030“ vorstellen, das mehr als ein reines Sparpapier sein wird. Zum Thema klimaneutrale Kommune. Zur Zukunft der Mobilität. Zu unserer internationalen Verantwortung. Zur nachhaltigen Finanzierung der städtischen Gemeinschaft, für ein gutes Leben aller Schorndorferinnen und Schorndorfer. Gemeinsam erarbeitet von der Führungsspitze und unseren Mitarbeitern. Meine Erfahrung zeigt: Wenn wir gemeinsam anpacken, wie in der Flüchtlingskrise oder bei der Gartenschau, schaffen wir vieles. Ich freue mich darauf, gemeinsam mit unseren Mitarbeitern und Ihnen die Zukunft unserer Stadt zu gestalten.
Jetzt freue ich mich aber in den kommenden Wochen zuerst auf die Haushaltsberatungen mit Ihnen, auf den konstruktiven Wettbewerb um die besten Ideen für unser Schorndorf.
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Der Haushalt der Stadt Schorndorf im Jahr 2020 - Mit Unsicherheit, aber Zuversicht gemeinsam die
Herausforderungen des neuen Jahrzehnts anpacken
Anrede,seit vier Tagen ist die Remstal Gartenschau Geschichte. In Schorndorf waren mehr als 500.000 Besucher, im gesamten Remstal mehr als zwei Millionen Gäste. Alleine im Gottlieb-Daimler-Geburtshaus waren doppelt so viele Besucher wie in einem normalen Jahr. Und das Mercedes-Museum in Stuttgart fragt uns, wie wir diesen Schwung beibehalten können – sie wollen uns unterstützen. Bemerkenswert. Die ganze Stadt hat profitiert. Und die Menschen haben gemeinsam gefeiert, gelacht. Auf mehr als 1.000 Veranstaltungen in unserer Stadt. Mit den vielen Ehrenamtlichen in Grün. Ich hätte nie gedacht, dass Grün einmal meine Lieblingsfarbe wird – aber nur für einen Sommer.
Ein voller Erfolg. Eine wunderbare Atmosphäre in unserer Stadt. Schöner als ich es mir je erträumt habe. Und erfolgreicher als wir dachten. Und das, obwohl Herr Englert und ich nun wirklich immer Optimisten sind. Jeder hatte seine Lieblingsplätze. Welches waren Ihre? Bewahren Sie sich diese besonderen Momente, an diesen besonderen Plätzen, mit besonderen Menschen in ihrem Herzen gut auf. Und seien Sie stolz darauf, dass Sie alle ein Teil dieses Erfolges sind.
Ich danke auch heute nochmals allen Ehren- und Hauptamtlichen sehr herzlich für Ihr Engagement. Vor allem danke ich heute aber auch Ihnen, dem Gemeinderat, sehr herzlich. Ich habe bereits am Sonntag betont, dass ohne Ihre stete Unterstützung, ohne Ihr Vertrauen, mein Kollege Englert und ich nicht zugleich die GmbH für das gesamte Remstal, wie auch unsere Schorndorfer Gartenschau hätten ziehen können. Bereits 2010 haben Sie die Weichen für das Jahr 2019 gestellt – erfolgreiche Kommunalpolitik braucht einen langen Atem. Und wir sind dann erfolgreich, wenn wir eine klare Strategie haben, die wir gemeinsam verfolgen. Gemeinderat, Verwaltung und Bürgerschaft. Den Schwung der Remstal Gartenschau wollen wir mitnehmen. Und Ihnen schon bald unsere Ideen für den Remstalsommer 2020 vorstellen. Was wir auf alle Fälle erhalten wollen: Die besondere Atmosphäre in unseren zwei zentralen Parkanlagen. Wir, meine Kollegen Hemmerich, Englert und ich, schlagen Ihnen vor, den Stadtpark auch in Zukunft nachts zu schließen. Nur so können wir die hohe Aufenthaltsqualität sichern. Was mich besonders freut: Auch das Land ist begeistert von unserer Gartenschau. Die gemeinsame Initiative von unserer Landtagsabgeordneten Petra Häffner und mir hatte Erfolg: Der Schlosspark wird vergrößert, die Zahl der Parkplätze für Landesbedienstete wird reduziert. Meine Kollegen und ich würden auch gerne den Schlosspark nachts schließen, aber dieses ist leider nicht möglich. Schade, denn im Urlaub kann man oft erleben, dass klassische Parkanlagen nachts geschlossen sind. Und die Anwohner würden es uns ebenfalls danken. Aber wir haben einen langen Atem und freuen uns jetzt erst einmal über den ersten Erfolg.
Für 14 Mitglieder des Gemeinderates sind es dieses Jahr die ersten Haushaltsberatungen. Bei mir ist es bereits der 14. Haushalt, den ich einbringe, für unseren Finanzbürgermeister der zehnte Haushalt. Zeit, um auch kurz nach hinten zu schauen, was wir gemeinsam geleistet haben. Nur in Ausschnitten. Herr Englert wird aus seiner Sicht ebenfalls - mit mehr Zahlen, die die Bilanz verdeutlichen – zurückblicken.
- Die Kinderbetreuung haben wir quantitativ und qualitativ ausgebaut: Kinderhaus am Schloss, Schurwaldwichtel in Schlichten, Arche in Miedelsbach, Kinderhaus Forsthof. Neue Krippengruppen in ganz, ganz vielen Kitas. Neue Ganztagsgruppen. Neue Angebote wie „TigeR“. Die Sprachförderung ausgebaut. Den Orientierungsplan mit den Mitarbeitern umgesetzt. Ein neues Gebührenmodell partnerschaftlich erarbeitet. Ich könnte diese Liste noch lange fortführen. Und so nebenbei bemerkt: Die Kosten haben sich fast verdreifacht, auf aktuell 15 Millionen Euro. Und noch vor Weihnachten eröffnen wir das Kinderhaus Purzelbaum. Weitere vier Kinderhäuser sind schon beschlossen. Ein beispielloser Kraftakt in unserer Geschichte, auf den Sie stolz sein können. Sie haben Schorndorf zu einer Stadt gemacht, die Kindern und Eltern eine gute Heimat ist.
- Den Sanierungsstau konsequent abgebaut: Das Burggymnasium in Teilen neu gebaut, ebenso die Gemeinschaftsschule am Rainbrunnen. Und die Mensa Leckerhalde. Die Gottlieb-Daimler-Realschule wird aktuell saniert. Ebenso die Künkelin- und die Schlosswallschule. Es folgen das Max-Planck-Gymnasium, vielleicht die Fuchshofschule, die Albert-Schweitzer-Schule. Und die Grundschule am Rainbrunnen wird neu gebaut. Alles nach einem klaren Plan. Bildung wird in Schorndorf groß geschrieben.
- Das zeigt sich auch an der Digitalisierung der Schulen: Während andere Städte noch Pläne machen, wann die Schulen ans Glasfasernetz angeschlossen werden, haben wir unsere Hausaufgaben schon lange gemacht und leisten als Verwaltung sogar technischen Support für die Schulen.
- Den Sanierungsstau haben wir auch in den Sportstätten abgebaut. Eine marode Sportanlage Altlache wurde zum modernen Sportpark Rems. Der ZiegeleiSee zu einem einzigartigen Freibad. Kunstrasenspielfelder neu gebaut oder saniert, zum Beispiel in Schornbach, Oberberken oder Haubersbronn. Und Weiler und Miedelsbach folgen schon bald.
- Und nicht zuletzt auch in den Rathäusern. Und mit dem Neubau der Stadtwerke und des technischen Rathauses haben wir dann für unsere Bürger und für unsere Mitarbeiter perfekte Bedingungen.
- Auch unsere städtischen Wohnungen stehen gut da, die Stadtbau hat eine neue Heimat. Das Stadtwerkegebäude wurde saniert - unser neuer Mieter, die Polizei mit fast 100 Polizisten, freut sich schon sehr auf das neue Domizil.
- Stadtbau und Stadtwerke sind unternehmerisch durchgestartet, wir können uns die Stadt ohne diese beiden starken Töchter gar nicht mehr vorstellen. Und so ganz nebenbei: Die Stadtentwässerung Schorndorf sind so erfolgreich unterwegs, dass wir mittlerweile eine Kläranlage haben, die ihresgleichen in der Region sucht. Und der Wasserverband Rems hat mit dem Rückhalteraum Plüderhausen/Urbach gerade ein 20-Millionen-Euro-Projekt fertiggestellt, das das Schadenspotenzial im Hochwasserfall in Schorndorf erheblich reduziert.
- Gewerbeflächen wurden und werden revitalisiert, die Stadt betreibt aktive Grundstückspolitik. Paradebeispiel sind das Bauknechtgelände oder das Breuninger-Areal.
- Wir haben in dieser Zeit auch bewiesen, dass wir ungeplante Herausforderungen wie die Flüchtlingskrise gut bewältigen können. Viele haben es schon vergessen, aber wir hatten in der Spitze bis zu 1.000 Menschen zusätzlich in der Stadt, die vor Krieg, Verfolgung und Gewalt in ihren Heimatländern geflohen sind. Aktuell sind es noch knapp 500 Menschen, die hier Schutz suchen. Was mich freut: Die Integration in den Arbeitsmarkt gelingt immer besser, immer mehr Menschen können sich ihren Lebensunterhalt selbst verdienen.
- Und wir haben wichtige Weichen für unsere Ehrenamtlichen gestellt. Die Vereinsförderung wurde verbessert. Die Kulturarbeit auf verlässliche Fundamente gestellt. Wir sagen auch öffentlich immer häufiger „Danke“, die „Anerkennungskultur“ wurde fester Bestandteil.
Unsere Aufgaben bis 2030
Wir sind jetzt, wie auch die Gemeinderäte vor uns, gefordert, die Weichen für das neue Jahrzehnt zu stellen. Der Blick nur auf 2020 ist viel zu kurzfristig. Wenn wir uns auch dieses Mal von dem Grundgedanken leiten lassen, dass große Dinge gemeinsam entschieden werden und der notwendige Streit bei sicherlich auch wichtigen, aber eher kleinen Projekten stattfindet, ist mir vor der Zukunft nicht bange. Selbst wenn viele internationale Konflikte einen jeden Tag nachdenklich werden lassen. Der Handelskonflikt zwischen den USA und China. Der noch immer unklare Weg zum Brexit. Der Syrien-Krieg. Die unberechenbare Politik von Donald Trump. Der autoritäre Weg von Wladimir Putin.Die Bürger sind verunsichert. Auch durch unsere deutschen Besonderheiten. Zum Beispiel:
- Der Dieselskandal. Der Feinstaubalarm. Und durch die Debatte, wie schnell der Ausbau der Elektromobilität erfolgen wird. Übrigens: Das Durchschnittsalter der Personenkraftwagens beträgt zehn Jahre. Der Umstieg wird dauern. Aber schon heute müssen die Stadtwerke viele Millionen in die Hand nehmen, um das Netz auszubauen, damit die Mobilitätswende gelingen kann.
- Die explodierenden Mieten und Baupreise in den Metropolregionen. In zehn Jahren haben sich die Neubaupreise in Schorndorf verdoppelt.
- Der Fachkräftemangel, der massive Zuwanderung nach sich zieht und weiter nach sich ziehen wird.
Wohnungsbauoffensive in Schorndorf
Im kommenden Jahrzehnt sollen 1.800 neue Wohnungen in Schorndorf entstehen. Bis 2025 je 200, ab 2026 dann 150 Wohnungen pro Jahr. Davon sind es alleine 500 preiswerte Mietwohnungen, gebaut durch die Stadtbau und die Remstalbaugenossenschaft. Die Stadtbau engagiert sich damit so stark wie die deutlich größere Kreisbaugesellschaft – eine große Herausforderung. Und zeigt den politischen Gestaltungswillen, den wir haben, um die zentrale soziale Frage unserer Zeit zu lösen. Schorndorf wird durch das Wachstum größer, lebendiger, bunter, städtischer werden. Und dennoch weiterhin seinen Charakter bewahren, mit seiner Attraktivität für Jung und Alt. Aber nur, wenn wir in der Innenstadt die Weichen richtig stellen. Und die Landschaft, unsere Naherholungsgebiete, die Natur erhalten.Unsere Innenstadt weiterentwickeln
Unsere Innenstadt hat, nicht zuletzt durch die Gartenschau, eine deutliche Aufwertung erhalten. Aber in der Innenstadt gilt noch mehr als in der Gesamtstadt: Stillstand ist Rückschritt. Der Handel gerät immer mehr unter Druck durch den Online-Handel. Im Durchschnitt erhält jeder Bürger 60 Pakete pro Jahr. Dieser Umsatz fehlt der Innenstadt. Auch die Zahl der Bankfilialen wird weiter zurückgehen.Gastronomie wird wichtiger, ich habe es bereits bei der Konstituierung des Gemeinderates so formuliert: Essen ist das neue Shoppen. Erfolgreiche Händler machen vor, wie die Zukunft des Handels aussieht: Die Kunden durch attraktive Angebote einladen, sich länger in den Läden aufzuhalten.
So hat das Kaufhaus Reischmann in Kempten auf vier Etagen gastronomische Angebote. Bei Ziegler Wohnkultur in Leonberg können Kunden nicht nur Haushaltswaren kaufen, sondern Weinproben und Kochkurse buchen. Auch in Schorndorf haben wir solche besonderen Konzepte. Bei Bikes ‘n‘ Boards gibt es nicht nur Räder, sondern auch gemeinsame Ausfahrten. Bei Bantel durchgehende Öffnungszeiten bis 19 Uhr, auch samstags. Und in der Höllgasse kann man täglich spüren, dass Zusammenarbeit zum Erfolg führt. Wenn die Menschen sich mögen. Und wenn sie erkennen, dass das eigene Geschäft besser läuft, wenn es dem Nachbarn gut geht. Das Bistro Eclat produziert mit dem Weingut Ellwanger einen eigenen Gin. Besondere Menschen, besondere Konzepte.
Da müssen wir als Stadt uns in Zukunft noch aktiver einbringen. Wir werden deshalb gemeinsam mit SchorndorfCentro im kommenden Jahr festlegen, wie wir organisatorisch die Innenstadt voranbringen. Neue Impulse setzen, die Veranstaltungsformate prüfen. Immer unter dem, Motto: Das Bessere ist der Feind des Guten.
Unsere Hauptaufgabe wird aber auch in Zukunft sein, den Rahmen zu schaffen, mit städtischer Infrastruktur wie dem Parkleitsystem, neuen Radständern, barrierefreien Pflasterbelägen. Für Sicherheit und Sauberkeit sorgen. Und eine hohe städtebauliche Qualität sichern. Dabei hilft uns der Gestaltungsbeirat. Zum Beispiel beim Umbau von Kindermoden Schnabel in der Daimlerstraße oder dem Gebäude in der Palmstraße, in dem aktuell Ernstings Family Mieter ist. Oder beim Um- beziehungsweise Neubau der Volksbank und der Deutschen Bank am Unteren Marktplatz. Oder bei der Erweiterung des Arnold-Areals an der Karlstraße. Oder beim Wettbewerb um die Gestaltung der Markthalle, bei der im Februar die Ergebnisse vorliegen. Oder bei der Planung zur Neugestaltung des Bahnhofumfeldes und des Unteren Marktplatzes. Wir werden auch weiterhin alles tun, um die Innenstadt attraktiv zu halten. Auch wenn ich teilweise an den Einzelhändlern, Immobilienbesitzern und Gastronomen verzweifeln könnte. Während der Gartenschau war die Stadt oft brechend voll – aber die Läden geschlossen. Aber viele haben die Gartenschau auch unterstützt und deshalb profitiert von diesem besonderen Jahr. Besonders bedanke ich mich bei fast 60 Hausbesitzern in der Weststadt, die im Zuge des Fassadensanierungsprogramms ihr Haus mit einem kleinen Zuschuss verschönert haben. Beispielhaftes Engagement.
Was ich nicht will: eine autofreie Innenstadt. Aber wir sollten alles tun, damit der Parksuchverkehr verringert wird und Fußgänger und Radfahrer mehr Platz bekommen und die Kinder mehr Fläche zum Spielen. Deshalb sollten wir konsequent die Parkplätze bewirtschaften, die Autofahrer leiten. Das geht mit Parkplätzen am Straßenrand nicht. Und gleichzeitig nehmen diese wenigen Parkplätze zu viel Raum in unserer Innenstadt ein. Damit es hier aber nicht zu einem „Kulturkampf“ kommt, werden wir 2020 die Planungen für ein weiteres Parkhaus auf der Nordseite des Bahnhofes wieder aufnehmen. Für Pendler, aber auch für Dauerparker.
Gestatten Sie mir an dieser Stelle auch eine Anmerkung zum leidigen Thema Tempo 30 in der Innenstadt. Es gibt nur wenige Gründe, die rechtlich möglich sind beziehungsweise auch umzusetzen sind: Lärmschutz, Luftreinhaltung, Verkehrssicherheit. Bei uns ist die rechtliche Grundlage der Lärmaktionsplan. Tempo 40 hilft in diesem Fall nicht. In Urbach ist es die Luftreinhaltung, auch in Stuttgart. Tempo 80 auf der B10 oder B313 ist auch aufgrund der Luftreinhaltung angeordnet. Vor Kindergärten, Schulen und Pflegeheimen fordert der Bundesgesetzgeber Geschwindigkeit 30. Kompliziert, aber so ist es. Bitte vermeiden Sie Forderungen in der Öffentlichkeit, die anschließend nicht umzusetzen sind. Und die unserer Innenstadt nicht helfen. Investieren Sie Ihre Zeit und Energie in die Projekte, die wichtig und umsetzbar sind. Bei Geschwindigkeit 30 gibt es einen klaren rechtlichen Rahmen, der nicht zu diskutieren ist.
Grüne Lungen in der Innenstadt und in den Außenbereichen erhalten und ausweiten
Investieren wir unsere Kraft in die Gestaltung unserer „Grünen Infrastruktur“. Parks sind für das gute Leben in der Innenstadt unverzichtbar. Für uns alle, auch in den Ortschaften, sind die Grünzüge von zentraler Bedeutung. Der Erhalt unserer Streuobstwiesen. Die bäuerliche Landwirtschaft. Der Weinbau. Die Naturschutzgebiete. Die Wälder. Und vieles davon ist gefährdet. So können zum ersten Mal in der jüngsten Geschichte im Remstal Weinberge gekauft werden. Und private Waldbesitzer können den Wald nicht mehr bewirtschaften. Die Sorgen um die Streuobstwiesen sind hinlänglich bekannt.Den Großteil der Landschaftspflege übernehmen unsere Landwirte. Ich bin sehr froh, dass unser Ministerpräsident einen Kompromiss formuliert hat, wie Artenvielfalt und Naturschutz mit wirtschaftlicher Existenz der Landwirte zusammen kommen können. Das Volksbegehren „Rettet die Bienen“ hat dazu den Anstoß gegeben. Bald werden wir Blühstreifen an Ackerrändern erleben können, hoffentlich auch wieder mehr Insekten und Vögel. Vielleicht können wir auch einen Beitrag dazu leisten, indem in unsere Pachtverträge einzelne Maßnahmen verpflichtend aufgenommen werden, wie zum Beispiel auch das Glyphosat-Verbot, das seit drei Monaten Bestandteil unserer
Verträge ist.
Den Gesundheitsstandort sichern
In der Priorität nach oben rutschen wird die Sicherung und der Ausbau des Gesundheitsstandortes. Wir können uns glücklich schätzen, dass der Krankenhausstandort gesichert ist und der Kreistag höchstwahrscheinlich nächstes Jahr über die Generalsanierung der Klinik Schorndorf entscheiden wird.Sorgen bereitet mir die ambulante ärztliche Versorgung. Mehr als 30 Prozent der Allgemeinärzte und der Internisten im Kreis sind über 60 Jahre alt. Es wird immer schwerer, Nachfolger zu finden. Die letzten Beispiele waren die Kinderarztpraxis von Dr. Hetzinger oder der Internist Dr. Dehling. Die Zeit der Einzelpraxen ist zunehmend vorbei. Die Kreisärzteschaft hat deshalb ihre Position geändert und befürwortet größere Medizinische Versorgungszentren. Diese Entwicklung müssen wir nächstes Jahr analysieren und Ihnen Vorschläge machen, wie wir die ärztliche Versorgung bis 2030 sicherstellen. Vielleicht entsteht das nächste Gesundheitszentrum in der Innenstadt, und bringt damit gleichzeitig Frequenz in die Innenstadt?
Den Öffentlichen Dienst als Arbeitgeber attraktiv halten
Um all die vielfältigen Aufgaben bewältigen zu können, brauchen wir gute Mitarbeiter, die sich bewusst dafür entscheiden, für unsere Stadt - und damit für das Gemeinwohl - zu arbeiten. Aktuell arbeiten mehr als 900 Mitarbeiter für uns. Aber von Jahr zu Jahr wird es schwerer, geeignete Mitarbeiter zu finden. Dennoch bin ich zuversichtlich, dass unsere Chancen im Vergleich zu vielen Mitbewerbern auf dem Arbeitsmarkt gut sind. Denn wir haben unsere Hausaufgaben in den letzten Jahren gemacht.- Personalentwicklung ist bei uns Chefsache – von allen Führungskräften. Gemeinsam haben wir uns auf den Weg gemacht, der beste Arbeitgeber in Schorndorf zu werden.
- Wir haben unsere Werte definiert, die für uns zentral sind. Ganz oben steht die Gemeinwohlorientierung.
- Wir machen Personalpolitik mit klarem Kompass. Im Städtetag sind wir beispielgebend.
- Gute Arbeitsplätze und Gesundheitsförderung für unsere Mitarbeiter sind für uns Standard.
- Teilzeitarbeit und Führung sind bei uns kein Widerspruch.
- Der Personalrat ist bei uns Partner und nicht Gegner. Gemeinsam sind wir stolz auf unsere vielfältigen Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten.
- Vereinbarkeit von Familie und Beruf gilt bei uns auch bei der Pflege von Angehörigen.
- Ideenwerkstätten laden alle Mitarbeiter dazu ein, unabhängig von Hierarchien ihre Ideen einzubringen.
- Das betriebliche Vorschlagswesen ist bei uns seit einigen Jahren professionalisiert.
- Wir haben eine Dienstvereinbarung zum mobilen Arbeiten.
- Wertschätzung zeigen wir durch die kleinen Dinge im Alltag: Die gemeinsame Nutzung der Dachterrasse der Stadtbau. Unsere Weihnachtsfeiern. Die Ehrung unserer Jubilare. Gratis Wasser für alle. Moderne Kaffeeautomaten. Treffen mit den neuen Mitarbeitern.
- Aufgeschlossenheit für neue Ideen wie die Suche durch Headhunter oder die vorübergehende Besetzung von Führungsstellen mit Führungstandems beim Übergang einer Führungskraft in den Ruhestand.
- Zuschuss zum Öffentlichen Personennahverkehr.
- Umkleidemöglichkeiten für Radfahrer.
- Neue Betriebskantine bei den Stadtwerken, die allen Mitarbeitern offen steht.
- Führungskräfte gehen mit gutem Beispiel voran. Chefallüren hat bei uns keiner. Sonst kann der Kulturwandel nicht gelingen.
- Und und und .....
Mitarbeiter einstellen müssen, um unsere Aufgaben zu bewältigen.
Unsere Aufgaben auf den Prüfstand stellen: Haushaltsstrukturkommission
Norbert Blüm: „Alle wollen den Gürtel enger schnallen, aber jeder macht am Gürtel des Nachbarn herum.“Gerhard Schröder: „Es wird unvermeidlich sein, Ansprüche und Leistungen zu streichen. Ansprüche und Leistungen, die heute schon die Jüngeren über Gebühr belasten und unserem Land Zukunftschancen verbauen.“
Im Frühjahr werden wir mit der Arbeit beginnen. Gemeinsam mit Ihnen. Und Vertretern unseres Führungsteams, aber auch des Personalrates. Und der „normalen“ Mitarbeiter. Jede und jeder ist aufgefordert, an diesem zentralen Projekt mitzuarbeiten. Ich freue mich darauf, mit vielen engagierten Stadträten und Mitarbeitern die Haushaltsstrukturkommission mit Leben zu füllen. Und selbstverständlich bin auch ich mit vollem Einsatz dabei!
Klimawandel – Prioritäten in der Stadt neu setzen
In diesem Zusammenhang werden wir auch über den Klimawandel und die notwendigen Maßnahmen in Schorndorf reden.- Der Waldrundgang hat uns eindrucksvoll vor Augen geführt, dass es fünf vor zwölf ist. Es weniger Erträge aus dem Forst geben wird und zugleich Mehraufwendungen für Neuanpflanzungen oder die Beseitigung der Schäden. Und wir in der Kommunalpolitik jetzt die Weichen für unsere Urenkel im Jahr 2100 stellen.
- Auf der Sitzung der Landeswasserversorgung in dieser Woche haben Herr Leiter und ich ein nachdrückliches Plädoyer der Geschäftsführung gehört, welche Konsequenzen der Klimawandel für die Wasserversorgung haben wird und welche hohen Investitionen erforderlich sind. Und zugleich gelernt, dass der Hitzesommer 2018 nur 1,5 Grad über dem langjährigen Mittel war - so wie es kommen wird, wenn wir uns extrem anstrengen, um die Pariser Klimaschutzziele zu erreichen.
- Beim Unternehmerforum hat uns Professor Sobek ins Stammbuch geschrieben, dass wir unseren Enkeln nicht sagen können, wir hätten von nichts gewusst. Wir wissen alle, dass wir jetzt handeln müssen, im Großen wie im Kleinen. Vom Plastikverbot auf dem Wochenmarkt über unseren kommunalen Fuhrpark über die energetische Gebäudesanierung und einem Konzept für mehr Stadtbäume – bis hin zur Verantwortung für ärmere Staaten, die noch lange nicht unser Wohlstandsniveau erreicht haben und wir über faire Beschaffung und konkrete Entwicklungspartnerschaften unseren Teil zur globale Verantwortung beitragen können.
Wir werden Ihnen als Grundlage für die bis März kommenden Jahres beginnende Haushaltsstrukturkommission das Diskussionspapier „Schorndorf 2030“ vorstellen, das mehr als ein reines Sparpapier sein wird. Zum Thema klimaneutrale Kommune. Zur Zukunft der Mobilität. Zu unserer internationalen Verantwortung. Zur nachhaltigen Finanzierung der städtischen Gemeinschaft, für ein gutes Leben aller Schorndorferinnen und Schorndorfer. Gemeinsam erarbeitet von der Führungsspitze und unseren Mitarbeitern. Meine Erfahrung zeigt: Wenn wir gemeinsam anpacken, wie in der Flüchtlingskrise oder bei der Gartenschau, schaffen wir vieles. Ich freue mich darauf, gemeinsam mit unseren Mitarbeitern und Ihnen die Zukunft unserer Stadt zu gestalten.
Jetzt freue ich mich aber in den kommenden Wochen zuerst auf die Haushaltsberatungen mit Ihnen, auf den konstruktiven Wettbewerb um die besten Ideen für unser Schorndorf.
Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.