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Blick über Schorndorf

Haushaltsrede 2020 von Werner Neher, Grüne Liste

Ganz zu Anfang möchten wir betonen, dass wir uns klar sind, dass es keine großen Mehrausgaben in den nächsten Jahren mehr geben kann. Die Einsparungen müssen wir aber nachhaltig organisieren. Unser Grundsatz erst Innenverdichtung vor Außenverdichtung trägt beispielsweise dazu bei. Das gilt nicht nur für Wohngebiete.
Deshalb ist es nicht nur aus ökologischen Gründen richtig keine neuen Gewerbegebiete im Außenbereich mehr auszuweisen. Der Gemeinderat hat ja gleich nach dem Sommer zwei wichtige Weichen gestellt. Mit der überraschenden Ablehnung des Gewerbegebiets zwischen Weiler und Schorndorf ist ein für uns wichtiges Signal gesetzt worden. Es kann in der Tat nicht so weitergehen mit der Bodenversieglung. Die Industrie muss sich darauf einstellen wieder mehrstöckig zu bauen um damit Platz zu sparen. Vor 100 bis 150 Jahren ging das doch auch. Schauen Sie sich doch die alten Lederfabriken an oder das Arnoldareal et cetera.

Der zweite Beschluss vor kurzem war, die Kulturförderung wird nicht heruntergefahren und das ist gut so. Denn die Kulturlandschaft in Schorndorf ist einmalig und ein reiches Kulturleben ist ein wichtiger weicher Standortfaktor. Menschen die nach Schorndorf ziehen wollen, erkundigen sich vorher über das Bildungs- und Kulturangebot; und da können wir durchaus mithalten. Dieser Standard kostet aber etwas Geld. Dadurch, dass weite Teile unserer Kultur aber überwiegend ehrenamtlich organisiert sind, kommen wir deutlich günstiger weg als Städte mit Kulturamt.

Schorndorfer Bürgerinnen und Bürger haben jetzt bereits zum zweiten Mal mit großem Einsatz gezeigt, dass sie bereitstehen, wenn sie ehrenamtlich gebraucht werden. Ohne sie wären der Staat und die Stadt in der Tat aufgeschmissen gewesen. Bereits vor wenigen Jahren, als viele Geflüchtete zu uns kamen und in diesem Jahr gleich noch einmal bei der Gartenschau. Beides Mal war es ein gutes Gefühl zu sehen, wie fast Unmögliches zu schultern ist. Ausdrücklich möchte ich hier auch die vielen Menschen aus der Stadtverwaltung und unseren Städtischen Eigenbetrieben mit einbeziehen. Es war einfach toll zu spüren, dass hier etwas zusammenwächst was zusammengehört: Die Bürger und ihre Stadtverwaltung.

Die Zunahme beim Radverkehr bleibt nicht ohne Folgen. Er ist daher in Zukunft nicht konfliktlos. Aber beim Radverkehr ist es entscheidend ob ich die Zunahme als bedrohliche „Horden“ sehe, oder als den ersten schönen sichtbaren Erfolg unserer Verkehrspolitik. Auch die Frage, wie mit E-Bikes in Zukunft umzugehen ist, stellt sich für uns ebenfalls. Auch das Verhältnis Fußgänger-Radfahrer wird zunehmend stressiger. Da wir bei beidem eine Steigerung wollen, muss beiden mehr Raum gegeben werden, daran kommen wir nicht vorbei. An Engstellen und bei den Kreuzungssituationen muss daher auf eine klarere Wegeführung geachtet werden. Eine durchgängige Nord-Süd- und Ost-West-Verbindung muss geschaffen werden. Die Verwaltung ist da auf einem guten Weg und hat es nicht leicht. Mit Erstaunen schauen wir zu wie um jeden Parkplatz in der Palmstraße und am Unteren Marktplatz erbittert gekämpft wird. Sehr schön ist, dass unser Vorschlag mit den Seniorenparkplätzen so schnell umgesetzt wurde. Wenn das funktioniert, dann brauchen wir noch mehr davon. Wir, die Grüne Liste Schorndorf, werden uns auch der ungenügenden Anzahl von Radabstellplätzen annehmen. Vor allem am Bahnhof ist die Situation unhaltbar. Hier ist der Platz knapp, daher muss hier ein Fahrradturm her und zwar schnell. Die Verzahnung der Verkehrsmittel ist ein wichtiger Punkt. Klappt das nicht, klappt auch der Umstieg auf den Öffentlichen Personennahverkehr nicht.

Beim Öffentlichen Personennahverkehr legt die Region mit ihrer neuen Preisgestaltung gerade kräftig zu bei den Fahrgastzahlen. Das wird auch uns herausfordern. Denn wir sind der Randbereich, der an die dichter vertacktete und besser ausgelastete S- und RegionalBahn angeschlossen werden muss. Mit unserem erfolgreichen Antrag zu den Mitfahrbänkle haben wir bereits einen kleinen Beitrag geleistet, auch in den Schwachzeiten Chancen zu bieten in die Teilorte zu kommen. Wir wollen auch, dass der Betrieb des Wiesels zur Region kommt. Es ist in der Zwischenzeit fachlich und wirtschaftlich unsinnig, dass einzelne Landkreise Nebenbahnen betreiben. Die Region könnte alle Bahnen mit dem gleichen Wagenmaterial ausstatten, was ein wesentliches Einsparungspotenzial hätte. Unerträglich ist auch, dass die Strecke sonntags stillsteht. Hier müssen Konzepte gefunden werden den Tourismus auf den Wiesel zu verlagern.

Beim Wohnbau haben wir bereits im Juli mit unserem Antrag zum Gelände an der Rems einen Anstoß gegeben den wir weiterverfolgen. Hier muss parallel auch ein Verkehrskonzept entwickelt werden, das zur Verkehrsvermeidung führt.

Graffitis sind für viele ein Ärgernis, für uns nur, wenn sie schlecht gemacht sind, oder schöne Gebäude verschandeln. Ganz zu schweigen von denen, die die Wägen der historischen Waldbahn beschädigen. Denen rufe ich zu, lasst das, ihr behindert hier ehrenamtliche Arbeit. Es gibt aber auch gute Graffitikünstler, und denen sollten wir in unserer Stadt einen Raum geben. Warum veranstaltet das Kulturforum nicht mal einen Wettbewerb. Sicher gibt es dann außer der Stadt auch Privatleute, die ihre Flächen zur Verfügung stellen.

Ein wirkliches Ärgernis und eine große Gefahr stellt das Silvesterfeuerwerk dar. Wir meinen, dass es aus der historischen Altstadt und ihren Randbereichen ganz verbannt gehört. Falls ein generelles Verbot nicht möglich ist, muss FeuerwerkerInnen an zehn Stellen in der Stadt ein Platz zugewiesen werden. Das Ganze wird dann auch für die ZuschauerInnen interessanter.

Und zum Abschluss noch etwas zu uns:
Der kleine Altersunterschied von Miri und mir von nur 50 Jahren hat einen großen Vorteil. Wir sind zum Teil in unterschiedlichen Wahrnehmungswelten unterwegs und das befruchtet unsere Arbeit ungemein. Mir macht die Arbeit im Gemeinderat allmählich wieder richtig Spaß. Auch die Dauer unserer Gruppensitzungen vor Ausschüssen und dem Gemeinderat ist kaum zu unterbieten, trotzdem unterbleibt keine wichtige Diskussion.

Unsere kleine, aber feine Grüne Liste Schorndorf, ist auch weiterhin auf Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern angewiesen. Melden Sie sich bei uns, machen Sie Vorschläge.
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