- Es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Englert,
Sehr geehrte Mitarbeiter*innen der Verwaltung,
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Sehr geehrte Damen und Herren,
wenn man die letzten Wochen medial verfolgt – ob Social media oder Print, kann der Eindruck entstehen, wir müssten erst gar nicht über den kommenden Haushalt 2022 reden.
Haushaltsberatungen und weitergehende Planungen für die Stadtgesellschaft wären also Makulatur? Wollen wir das zulassen? Ich sage nein – das dürfen wir nicht!
Es macht mich wütend, wie einzelne Akteure dieser Stadtgesellschaft teilweise seit Wochen bzw. Monaten unsere Heimatstadt in Schutt und Asche reden.
Warum sitzen wir denn hier? Ich kann nur für mich reden – ich sitze hier, weil ich für unsere Stadt und die Bewohnerinnen und Bewohner das bestmögliche erreichen möchte.
Das kann nur entstehen mit einer konstruktiven Zusammenarbeit des Gemeinderates, der Verwaltung und der Bürgerschaft.
Dass der GR dieser Verantwortung nachkommt, haben wir die letzten Jahre immer wieder bewiesen. Denn die meisten Beschlüsse in diesem Gremium fanden mit großer Mehrheit statt.
Z.B. der Beschluss, den wir in diesem Frühjahr gefasst haben, dass Schorndorf bis 2035 klimaneutral werden soll. Das Zukunftsthema dieses Jahrzehnts. Die Initiative dafür kam aus der Bürgerschaft - von der Gruppe Klimaentscheid. Das zeigt, bürgerschaftiches Engagement und direkte Demokratie werden in unserer Stadt gelebt. Darauf bin ich sehr stolz. Denn es sollte doch immer um der Stadt Bestes gehen.
Auch mit einer neuen Führung in unserem Rathaus möchte ich weiterhin gemeinsam mit Gemeinderat und Verwaltung Zukunftsthemen aufgreifen können und umsetzen dürfen.
Dass wir uns das eine oder andere Mal über den richtigen Weg streiten – auch das darf sein. Das Ringen um die beste Lösung rechtfertigt das.
Ein Blick in die Investitionen, die wir auf den Weg gebracht haben lohnt sich allemal. Sie müssen sich dafür nur auf einen Spaziergang durch die Stadt und die Teilorte begeben.
Welche Bauten treffen Sie bei Ihrem Spaziergang an? Zuallererst werden das Kindergärten und Schulen sein.
Hier haben wir unsere gesetzlichen Pflichtaufgaben (fast) erfüllt. Ein finanzieller Kraftakt. Und gut in die Zukunft und Bildung unserer Kinder investiert. Wir sind, neben dem gesetzlichen Auftrag, auch dem Bedarf vieler Familien nachgekommen, und haben Kindergärten mit Ganztagesplätzen etabliert. Durch dieses hohe Engagement, haben wir aktuell über 30 Ganztagesgruppen – und es gibt weiteren Bedarf.
Wer will diesen Kindern kein Angebot mehr machen? Wer von Ihnen und Euch will, einem beruflichen Wiedereinstieg der Eltern im Weg stehen – klar ist, wir sprechen hier hauptsächlich von den Müttern, die für ihre berufliche Weiterentwicklung von unseren Angeboten abhängig sind.
Diejenigen, die den Haushalt, die Verwaltung und den Gemeinderat mit einer Vehemens so kritisieren und die getätigten Investitionen in Bildung und Zukunft damit permanent in Frage stellen, frage ich: Wie soll eine gelungene Familienpolitik aussehen, wenn wir dieser gesetzlichen Pflichtaufgabe nicht nachkommen?
Dass wir weiter investieren müssen zeigt die fortgeschriebene Kindergarten-Bedarfsplanung, die wir heute Abend auch hoffentlich mit einer breiten Mehrheit beschliessen werden. Für unser Kinder und die Familien in Schorndorf und den Teilorten.
Im Planentwurf des Haushalts 2022 sind städtische Investitionen von rund 100 Mio Euro eingearbeitet. Und ja, das sind andere Zahlen als die Durchschnittsfamilie in Schorndorf zur Verfügung hat.
Man könnte auch sagen, das ist das Budget von uns allen – den Bürgerinnen und Bürgern – das Budget von uns als städtischer Familie.
Denn auch diese Investitionen gehen zuvorderst in Pflichtaufgaben, wie den Kindergarten-Neubau in Weiler – den Kindergarten-Neubau in der Uhlandstr. – den Neubau der Rainbrunnenschule – die Sanierung von Teilabschnitten der Realschule–
oder auch in den Neubau der per Grundsatz vom Gemeinderat schon lang beschlossenen Stadtbücherei.
Die europaweite Ausschreibung des Plan- und Bauverfahrens für die Bücherei fand im Übrigen 2019 im Herbst statt. Dieses hat genau dieser Gemeinderat so beschlossen.
Es gab eine frühzeitige Bürgerbeteiligung zum Neubau der Bücherei bei einer Einwohnerversammmlung. (2016). Wir haben über den Standort im Gemeinderat kontrovers diskutiert – ja, wir waren uns nicht einig. Nicht aber über das „Ob es eine neue Bücherei benötigt“ - das war weitgehend unbestritten auch hier im Gremium.
Am Ende stand ein demokratischer Beschluss, dem wir als Gremium schlussendlich jetzt auch folgen sollten. Denn Mehrheitsbeschlüsse sollten in einer Demokratie Bestand haben.
Im Frühjahr ist das Thema entscheidungsreif. Dann liegen die Fakten und Zahlen erst auf dem Tisch.
Die Diskussion und Spaltereien zum jetzigen Zeitpunkt ist höchst unseriös und, eigentlich kenne man dies als Instrument von politischen Populisten. Verunsicherung und Spaltung möglicherweise das Ziel – einfach traurig und beschämend.
Ich wünsche mir, dass Schorndorf weiterhin gut für die Zukunft aufgestellt ist und wird. Dafür brauchen wir einen Oberbürgermeister, der Ideen mitbringt.
Der wertschätzt, was die Vorgänger, Verwaltung, Gemeinderat und vorallem die vielfältig, engagierte Stadtgesellschaft in den letzten Jahren an Werten geschaffen und aufgebaut haben. Vieles davon ist in Geld gar nicht messbar.
Der hier kandidiert, nicht aus einer „Opferperspektive“ heraus.
Sondern weil er zu uns kommen WILL – und unsere Stadt Weiterentwickeln will. Mit all den Zukunftsaufgaben die anstehen. Mit Erfahrung und Vertrauen in das Verwaltungsteam. Mit der Bereitschaft, mit allen Mitgliedern des Gemeinderates gut zusammen zu arbeiten.
Ich bin sicher, die Bürgerinnen und Bürger treffen am 28.11. eine gute Wahl für unsere Stadt. Demokratie lebt von Beteiligung – Ich bitte Sie – gehen Sie zur Wahl!
Damit Schorndorf weiterhin lebens- und liebenswert bleibt.