Stadtnachricht

Ergänzend zum Gemeindevollzugsdienst wird der KOD im Einsatz sein.

Einstimmig beschloss der Gemeinderat kürzlich die Einführung eines sogenannten Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD). Dieser soll in Ergänzung zum Gemeindevollzugsdienst (GVD) fungieren und überwiegend in den Abend- und Nachtstunden sowie am Wochenende im Einsatz sein. Ziel des Kommunalen Ordnungsdienstes ist es, vor allem Ordnungswidrigkeiten vorzubeugen wie Verunreinigungen, Müllablagerungen, falsches Parken, Ruhestörungen, Sachbeschädigungen aber auch Belästigungen. „Aus diesen Bereichen kommen die meisten Beschwerden bei uns an“, erklärte Karin Gries, Fachbereichsleiterin BürgerService, Sicherheit und Ordnung. „Diese Vorkommnisse beeinflussen das subjektive Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürgern negativ, wenngleich Schorndorf nach wie vor zu den sichersten Städten gehört, wie uns die Polizei regelmäßig bestätigt.“

Bedarf frühzeitig erkennen

Die Stadtverwaltung wolle mit dem KOD dazu beitragen, das Sicherheitsempfinden in der Bevölkerung zu stärken und die Attraktivität der Stadt weiter zu erhöhen. So werde der KOD eine hohe Präsenz in der Stadt zeigen, um Handlungsbedarfe auch frühzeitig zu erkennen. „Wir wollen vor allem vorbeugend unterwegs sein, das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern, mit Veranstaltern und Gastwirten suchen“, betonte Karin Gries. „Die Kolleginnen und Kollegen sind aber auch befugt, Verstöße direkt zu ahnden und beispielsweise Personalien aufzunehmen und Verwarnungsgelder zu verhängen.“ Eng werde der KOD dabei mit der Mobilen Jugendarbeit sowie vor allem auch der Polizei zusammenarbeiten – zum einen in der Prävention, zum anderen natürlich, wenn es zu Vorfällen komme, die in den Bereich der Strafverfolgung fallen.
Wichtig ist es Karin Gries, zu betonen, dass die Stadt keine „Sheriffs“ schaffen wolle. Es solle sich jeder weiterhin frei bewegen können. „Wir werden daher auch einen besonderen Fokus auf die Auswahl der geeigneten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter legen“, kündigte die Fachbereichsleiterin an und bestätigte damit den einhelligen Wunsch der Fraktionen. „Die Auswahl der Personen hat oberste Priorität, damit steht und fällt der Erfolg“, sagte beispielsweise CDU-Stadtrat Dr. Max Klinger. GRÜNEN-Stadträtin Nadia Pagano ist sich sicher: „Der Erfolg des KOD wird für alle Bürgerinnen und Bürger sichtbar sein.“ Und auch SPD-Fraktionsvorsitzender Thomas Berger betonte: „Gerade an S-Bahn-Endhaltestellen gibt es häufig Probleme mit Ordnungsstörungen, hier kann der Kommunale Ordnungsdienst sehr gute Ergebnisse bringen.“ „Uneingeschränkte Zustimmung“ kam von FDP/FW-Stadtrat Gerhard Nickel im Namen seiner Fraktion.

Angegliedert ist der kommunale Ordnungsdienst an den städtischen Vollzugsdienst im Fachbereich BürgerService, Sicherheit und Ordnung und soll ab dem 1. Januar 2018 mit vier Mitarbeitern in Vollzeit besetzt sein. Dafür werden zum 1. Januar zwei neue Stellen geschaffen und in diesem Jahr bereits zwei Stellen vom derzeitigen städtischen Vollzugsdienst in den Kommunalen Ordnungsdienst umgewidmet (wir berichteten).

Tätigkeitsschwerpunkte

Tätig werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes insbesondere wenn es zu

• Ruhestörungen
• Lärmbelästigungen
• Verunreinigungen von Straßen, Gehwegen, Anlagen
• Belästigungen
• Verstößen gegen die Jugendschutzregelungen
• Sachbeschädigungen und
• Parkverstößen

kommt. Aber auch, wenn beispielsweise Radfahrer durch die Fußgängerzone fahren oder es Unterstützung bei städtischen Veranstaltungen bedarf. Außerdem wird der KOD vor allem auch in den Abend- und Nachtstunden mit dem Geschwindigkeitsmesswagen unterwegs sein, um nächtliche Raser ins Visier zu nehmen. „Wir wollen die Ordnungsstörungen in der Stadt nach und nach in den Griff bekommen, ich bin mir sicher, dass wir mit dem KOD auf dem richtigen Weg sind“, betonte auch Erster Bürgermeister Edgar Hemmerich.