Stadtnachricht

In der Sitzung am Donnerstag, 5. Juni standen für den Schorndorfer Gemeinderat einige wichtige Entscheidungen auf der Tagesordnung.

Name für Grundschule Miedelsbach

Der Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung einem neuen Namen für die Grundschule Miedelsbach zugestimmt. Die Schule trägt künftig den Namen "Otfried-Preußler-Grundschule Miedelsbach". Preußler war ein sehr bekannter Kinderbuchautor. Er verfasste Werke wie "Der Räuber Hotzenplotz" oder "Die kleine Hexe".

Forsteinrichtungserneuerung 2014 bis 2023 für Stadtwald Schorndorf

Nach § 50 Landeswaldgesetz wird für einen Zeitraum von 10 Jahren ein periodischer Betriebsplan aufgestellt, der den gesamten Betriebsablauf im Hinblick auf die mittel- und langfristigen Zielsetzungen räumlich und zeitlich ordnet und die Waldfunktionen aufeinander abstimmt. In der Sitzung am 5. Juni wurde dieser Betriebsplan durch die örtliche Forstverwaltung vorgestellt. Der Gemeinderat konnte diesem Plan einstimmig zustimmen.

Erhöhung Jahreszuschuss für Tierschutzverein Schorndorf

Auf der Tagesordnung stand auch die Beratung über die Zuschusshöhe an den Tierschutzverein. Nachdem der Verwaltungs- und Sozialausschuss in seiner Vorberatung am 15. Mai dem Gemeinderat empfohlen hat, die Bezuschussung auf 0,50 Euro pro Einwohner zu erhöhen, fand dieser Vorschlag in der Sitzung nun auch die einstimmige Zustimmung des Gemeinderats. Beschlossen wurden darüber hinaus noch weitere 8.000 Euro für die Unterhaltung des Taubenturms. Es ergeben sich dadurch jährliche Gesamtkosten von 27.161 Euro für die Stadt.

Deckengewölbe der Stadtkirche

Der Gemeinderat stimmte in der Sitzung auch über einen Investitionskostenzuschuss an die Evangelische Kirchengemeinde in Höhe von 50.000 Euro ab, da sich bei der Überprüfung des Deckengewölbes im Chorraum herausgestellt hat, dass auch dieses sanierungsbedürftig ist. Dem Antrag der Evangelischen Kirchengemeinde wurde einstimmig zugestimmt.

Bebauungsplan "Weiler Ortskern" und "Bronnbach"

Nach dem der Gemeinderat im November 2013 der erneuten öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes und der Satzung über örtliche Bauvorschriften zugestimmt hatte, konnten sich die Bürger und Behörden zwischen dem 6. Dezember 2013 und dem 10. Januar 2014 zur Planung äußern. Die Anregungen wurden seitens der Verwaltung aufgearbeitet. In seiner jüngsten Sitzung hat der Gemeinderat nun den Satzungsbeschluss gefasst.

Gebühren für waffenrechtliche Vorortkontrollen

In Schorndorf waren bisher für die Waffenkontrollen keine Gebühren festgesetzt. Der Gemeinderat hat einstimmig beschlossen, dass künftig eine Gebühr von 59 Euro inklusive einer Waffe und für jede weitere Waffe eine Gebühr von vier Euro erhoben wird.

Änderung der Friedhofsordnung

Anlass für die Änderung der Friedhofsordnung waren zum einen Änderungen des Bestattungsgesetzes Baden-Württemberg sowie die Einrichtung von Gemeinschaftsgrabanlagen und Urnenstelen auf den Friedhöfen in Schorndorf (Neuer Friedhof) und Weiler. Der Beginn des Nutzungsrechts beim Vorab-Erwerb eines Wahlgrabs führte bereits im VSA zu Diskussionen. Beschlossen wurde nun im Gemeinderat, dass Bürger bereits zu Lebzeiten die Möglichkeit haben, in einem ausgewiesenen Grabfeld ein Wahlgrab zu reservieren. Die Nutzungszeit beginnt dann erst mit der Beisetzung.



Entscheidung Kreisverkehr: Vertagt

Die Kreuzung Grafenbergweg/Waiblinger Straße/Mittlere Uferstraße ist häufig zu den Hauptverkehrszeiten sehr belastet. Vielen Verkehrsteilnehmern fällt das Queren der Straße daher sehr schwer. Der Verkehrsbeirat hatte aus diesen Gründen bereits im März einen endgültigen Ausbau zu einem Kreisverkehr befürwortet. Tiefbauamtsleiter Herbert Schuck hat in der jüngsten Sitzung mehrere Handlungsalternativen präsentiert, unter anderem die Einrichtung eines Kreiselprovisoriums und eines festen Kreisverkehrs (siehe Plan). Nach längerer Diskussion wurde unter anderem aufgrund der zu erwartenden hohen Kosten, die Problematik vom Gremium zur Beratung in den Verkehrsbeirat zurückverwiesen.

Vorläufiger Überblick über Rechnungsergebnis 2013

Kämmerer Thorsten Englert berichtete in der Sitzung über den aktuellen Stand des Rechnungsergebnisses 2013. Er zeigte sich über das vorläufige Ergebnis sichtlich erfreut. Im Verwaltungshaushalt wird derzeit eine Zuführungsrate von 8,78 Millionen Euro erwartet, was eine höhere Zuführung gegenüber dem Planansatz von 3,1 Millionen Euro bedeutet. Im Vermögenshaushalt ist eine Verbesserung von rund 4,0 Millionen Euro eingetreten, so dass der Gesamthaushalt voraussichtlich mit 7,1 Millionen Euro besser abschließen wird als geplant. Die Allgemeinde Rücklage würde sich nach diesen Berechnungen zum 31. Dezember 2013 auf ca. 15,8 Millionen Euro belaufen. Aufgrund der bevorstehenden Großprojekte, die gestemmt werden müssen, sei jedoch auch weiterhin ein sparsames Wirtschaften erforderlich, erklärte Englert.

Jahresabschluss der Stadtwerke Schorndorf

Andreas Seufer, Geschäftsführer der Stadtwerke, stellte den Jahresabschluss 2013 vor. Die Stadtwerke können 2013 auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken. Die Umsatzerlöse konnten von 34,02 Mio. Euro in 2012 auf 38,01 Mio. Euro in 2014 gesteigert werden. Aufgabenschwerpunkt war 2013 die Übernahme der Stromnetze in den Teilorten Unter- und Oberberken, Schlichten, Weiler, Miedelsbach und Haubersbronn, der Ausbau von schnellem Internet dort, die Gründung einer Gasnetzgesellschaft sowie die Weiterentwicklung der Windkraft. Über das Ergebnis und die sehr positive Entwicklung des Unternehmens zeigten sich die Gemeinderäte äußerst zufrieden und erfreut.

Die Entscheidung zur Einrichtung eines Kreisels für die Kreuzung Grafenbergweg/Waiblinger Straße/Mittlere Uferstraße wurde vom Gremium vertagt.