Stadtnachricht

Politik im Rathaus: FDP/FW-Fraktion


"Gelbe Karte" für mehr Bürgerbeteiligung

Peter Erdmann: Die FDP/FW-Fraktion ist ständig auf der Suche nach mehr sinnvollen Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung. Nachdem mit uns die Bürgerfragestunde eingeführt wurde, einer alten Forderung der Fraktion, kam unser Angebot der offenen Fraktionssitzungen, um Bürgern die Gelegenheit für Fragen und Vorschläge zu geben.

Vor einigen Monaten sind wir nun auf die "Gelbe Karte" der Stadt Stuttgart gestoßen, einer einfachen Möglichkeit für den interessierten Bürger Kritik zu üben oder Anregungen und Verbesserungsvorschläge zu machen. Der Bürger kann dabei die Karte von Hand ausfüllen und abgeben.

Diese "Gelbe Karte" sollte bei allen städtischen Ämtern mit Publikumsverkehr ausliegen, vor allem in den Info-Zentralen der Rathäuser.

Selbstverständlich sollte dann auch eine ordentliche Bearbeitung der Bürgeranliegen durch die Stadtverwaltung erfolgen. Die "Gelbe Karte" wird mit großem Erfolg in der Landeshauptstadt Stuttgart verwendet. Das dortige Rathaus hat schon vorab seine Zustimmung für eine Anwendung in Schorndorf gegeben.

Unsere Stadtverwaltung arbeitet zurzeit an einem "Ideenmanagement", das heißt die Einführung eines Anliegenmanagements und Vorschlagwesens. Sie hat sich dazu die nächsten zwei Jahre für eine Realisierung vorgenommen, darunter auch eine Plattform für den Online-Dialog mit den Bürgern. Es ist sicherlich richtig und notwendig die heutigen elektronischen Medien für eine Bürgerbeteiligung mit einzubeziehen, aber die einfache Möglichkeit wie mit der "Gelben Karte" sollte unbedingt ebenfalls mit angeboten werden. Vor allem wäre diese Beteiligungsform ganz rasch verfügbar und nicht erst in zwei Jahren. Was in der Landeshauptstadt Stuttgart hervorragend funktioniert, kann für die Stadt Schorndorf nicht falsch sein.

Die FDP/FW-Fraktion hat bereits am 24. März einen entsprechenden Antrag gestellt und wartet seither auf eine Bearbeitung durch die Verwaltung.