Politik im Rathaus: Bündnis 90/Die Grünen
31.03.2016
In Deutschland gibt es mehr als 165.000 davon, in Schorndorf sind es 26 Anlagen. Die flächendeckende Mobilfunkversorgung gehört zu einer modernen kommunalen Infrastruktur. Auch Schorndorf bietet freies WLAN in der Innenstadt. Das in diesem Jahr gestartete „Real-Labor“ ist auf eine funktionierende, digitale Infrastruktur angewiesen. Mobilfunksignale, egal ob UMTS, LTE, TETRA oder WLAN sind gesundheitsschädlich. Doch es ist möglich, die Datenkapazitäten noch zu erhöhen, bei gleichzeitiger Strahlenreduzierung. Die Schweizer Stadt St. Gallen hat ihre Vision vom „St.Galler-Wireless“ mit Schwerpunkt auf Gesundheitsschutz im Sinne ihrer Einwohner umgesetzt. Gelungen ist dies mit einem strahlungsarmen Kleinzellennetz, bei dem die Funkstrecke so kurz wie möglich gehalten wird. Ein intelligenter und innovativer Ansatz.
Stuttgart orientiert sich am St.Gallener Modell. Mittel zur Erprobung eines Kleinzellennetzes wurden im Haushalt bereitgestellt. Stuttgart finanziert ein VLC Projekt (Visible Light Communication) an einer Schule, um die Gruppe der Schulkinder weniger Strahlenbelastung auszusetzen. Die Europäische Umweltagentur (EEA) warnte schon 2007 eindringlich vor den Gefahren hochfrequenter Strahlung, wie sie durch WLAN-Netzwerke und Mobilfunk gesendet wird.
Die Große Kreisstadt Schorndorf als Schulträgerin und Arbeitgeberin ist gefragt, Konzepte zu entwickeln, um durch Emissionsschutzmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden den Gesundheitsschutz von Schülern und städtischen Angestellten zu verbessern. Ein kommunales Mobilfunkvorsorgekonzept würde der Verwaltung für diese wichtige Aufgabe den benötigten Handlungs- und Gestaltungsspielraum bieten. Unserer Fraktion liegt deshalb viel daran, den im Jahr 2008 gefassten Grundsatz- beschluss des Gemeinderates kritisch zu überprüfen, gegebenenfalls zu relativieren oder aufzuheben. Dieser schließt städtische Gebäude als potenzielle Mobilfunkstandorte aus und verwehrt der Verwaltung den notwendigen Gestaltungs- und Handlungsspielraum. Das Gegenteil ist aus unserer Sicht notwendig, damit die Verwaltung in der Lage ist, eine optimale, zukunftsfähige Versorgung mit Schwerpunkt auf Gesundheitsschutz sicherzustellen.