Stadtnachricht

Sparen - ja, aber richtig

Thomas Berger: Gerade in komplexen Situationen und vor schwierigen und gravierenden Entscheidungen tut man gut daran, sich Rat einzuholen. Den Rat erfahrener Menschen, die eine ähnliche Situation bereits erlebt und noch besser, vielleicht schon erfolgreich gemeistert haben. Immer getreu dem Motto, dass es alles schon mal so oder so ähnlich gegeben haben muss. Vor den derzeit laufenden Beratungen zur Haushaltslage habe ich genau dies wieder versucht - mit Räten über die derzeitige (Finanz-)Lage zu sprechen, die weit mehr als ich in ihrer Mandatszeit erlebt haben.

Die Antworten auf meine Fragen führten diesmal jedoch nicht zum Ziel und waren immer die gleichen: Eine Finanzsituation wie wir sie gerade erleben, vor allem was die Geschwindigkeit der Talfahrt angeht, ist keiner noch so langedienten Stadträtin, keinem gestandenen Stadtrat je unter gekommen. Niemand hat bislang erlebt, dass innerhalb weniger Monate die Konsolidierungsbemühungen von anderthalb Jahrzehnten zunichte gemacht wurden. Fast zwangsläufig fragt man sich, wie es soweit kommen konnte und was man tun kann, um aus dieser scheinbar unlösbaren Situation heraus zu finden. Die Antwort auf die erste Frage liegt auf der Hand: 100 Milliarden Euro für die Rettung einer bis dato unbekannten bayerischen Hypothekenbank, gewaltige Milliardensummen für den Deutschlandfond, Finanzierung der Abwrackprämie und Milliardenpakete zur Stützung notleidender Eurostaaten, usw. - alles Maßnahmen die notwendig wurden, um den totalen Kollaps der Wirtschaft nach der Bankenkrise doch noch abzuwenden.

Dass man irgendwann die Rechnung hierfür zugestellt bekommt, war keine Überraschung. Man kann sicher viel, auch mit der Parteibrille, darüber philosophieren wie alles kam, was richtig und was falsch lief in der heißen Phase der Krise und wer schuld trägt an dem Schlamassel - falls man die Zeit dazu hat und der Handlungsdruck einem nicht täglich im Nacken sitzt. Angesichts der derzeitigen Lage kann man sich als Kommunalpolitiker nur wundern, wie viel Raum in Berlin noch für die Diskussion von Personalangelegenheiten und Parteiengeplänkel übrig zu sein scheint.

Wir, die wir Verantwortung für unsere Stadt tragen, haben diese Zeit nicht. Wir müssen handeln, denn jeder Tag, den wir mit Querelen und Lamentieren vergeuden, schadet unserer Stadt und unseren Bürgern. Dies ist uns allen bewusst, der Verwaltungsspitze genauso wie den Mitgliedern aller Gemeinderatsfraktionen. Wir wissen, dass wir den Bürgern in Schorndorf in den nächsten Jahren vieles zumuten müssen, um zukünftig einen Rest an politischer Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeit zu erhalten. Wir wissen, dass wir uns kritischen Fragen in Bürgerversammlungen und Einzelgesprächen stellen müssen. Die Menschen in Schorndorf haben ein Anrecht darauf, dass wir ihnen Rede und Antwort stehen, insbesondere in den Fällen, in denen wir jetzt Dinge nicht umsetzen können, welche wir unter anderen Vorzeichen zugesagt haben.

Wir werden uns diesen Gesprächen stellen und uns nicht wegducken, denn in Zeiten wie diesen brauchen wir den Schulterschluss unter den Fraktionen, mit der Verwaltung aber insbesondere mit den Menschen, welche wir im Gemeinderat vertreten. Es liegt nun an uns, mit der gebotenen Deutlichkeit den Ernst der Lage zu erklären und um Unterstützung für unsere Arbeit und die bevorstehenden harten Einschnitte zu werben.

Gelingt uns diese gemeinsame Kraftanstrengung, dann gibt es keinen Grund daran zu zweifeln, dass wir auch diese Krise meistern werden.

Trotz aller Widrigkeiten gibt es für mich dennoch einen echten Lichtblick in diesen Tagen, welcher mich zuversichtlich stimmt: Es ist die verantwortungsvolle, sachorientierte Zusammenarbeit aller Verantwortungsträger und der spürbare Wille ohne die parteipolitische Scheuklappen die Probleme unserer Stadt zu lösen.