In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hat der Schorndorfer Gemeinderat wieder wichtige Weichen für die Stadt gestellt.
Luftfilter an Schulen und in Kitas
Der Gemeinderat stimmte der schnellstmöglichen Beschaffung von bis zu 30 geeigneten, mobilen Luftfilter bzw. Luftreinigungsgeräten zu. Diese werden in den Räumen in Schulen und Kitas eingebaut, die gemäß des Umweltbundesamtes der Kategorie 2 zuzuordnen sind, d.h. ungenügend gelüftet werden können. Die Anschaffungskosten belaufen sich, ohne Förderung, auf etwa 100.000 Euro. Ebenso erteilte das Gremium seine grundsätzliche Zustimmung, bei künftigen Neubauten, größeren Umbauten und Generalsanierungen von Schulen und Kindertagesstätten stationäre Anlagen zur Be- und Entlüftung (RLT-Anlagen) zu installieren. Zudem erhielt die Verwaltung den Prüfauftrag, für Schulen und Kindertagesstätten, die nicht saniert werden sollen, die Kosten für den Einbau von stationären Luftfilteranlagen zu prüfen und darüber erneut im Gremium zu berichten. In Abstimmung mit den Schulleitungen und unter Einbezug der Meinung des Gesamtelternbeirats soll die Verwaltung prüfen, ob die Anschaffung von CO2-Ampeln zur Überwachung der Luftqualität in schulischen Räumen gewünscht ist und - sofern sich die Mehrheit der Schulleitungen dafür ausspricht - diese kurzfristig anschaffen und installieren. Gemeinsam mit den Schulleitungen wird ebenfalls geprüft, ob geeignete und freie sonstige Räume für eine flexible Nutzung zur Ermöglichung eines pandemiegerechten Präsenzbetriebes zur Verfügung stehen und ob eine Nutzung dieser von der jeweiligen Schule gewünscht wird. Gleichzeitig ist die Verwaltung der Überzeugung, dass es angesichts der Auswirkungen der Pandemie (geschlossene Kitas, Homeschooling) auf Kinder und Jugendliche und deren Familien unerlässlich ist, in Menschen statt in nur Technik zu investieren. Daher erarbeitet die Verwaltung ein Konzept zur Erweiterung des unterstützenden Betreuungsangebots für die Schul- bzw. Kita-Jahre 2021/2022 und 2022/2023 im Gesamtvolumen von insgesamt 300.000 Euro.
Bebauungsplanverfahren eingestellt
Einstimmig hat der Gemeinderat entschieden, zwei Bebauungsplanverfahren einzustellen: das Verfahren „Zaise“ – Scheuentobel und das Verfahren „Hiller“. Ausgangslage war, dass der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt hatte, eine größere Anzahl an potenziellen Bauflächen ergebnisoffen zu prüfen und jene umzusetzen, wo die Mitwirkungsbereitschaft der Grundeigentümer erreichbar und alle ökologischen und technischen Hürden zu lösen wären.
Im Gebiet „Hiller“ am Südrand von Miedelsbach war nach mangelnder Mitwirkungsbereitschaft einiger Grundeigentümer das Gebiet bereits verkleinert worden. Besonders mit dem Lieferverkehr am frühen Morgen der benachbarten Firma Dusyma gab es einen Lärmschutzkonflikt. Dadurch war keine sinnvolle städtebauliche Lösung mehr erreichbar. Beim Gebiet „Zaise Scheuentobel“ am nordöstlichen Rand der Kernstadt fehlte die Mitwirkungsbereitschaft einzelner Grundeigentümer. Damit musste auch dieses Verfahren eingestellt werden.
Zwischenbericht zur Ortschaftsentwicklung
Der Fachbereich Familie und Soziales informierte das Gremium zum Projektstand der Ortschaftsentwicklung. Das Projekt „Der Ländliche RAUM für Zukunft“ nimmt Fahrt auf: Bis Mai 2022 sollen in allen Ortschaften je zwei konkrete Projekte umgesetzt werden, sowie ein abgestimmtes Konzept zur sozialen Quartiersentwicklung in den Ortschaften vorliegen. Mögliche Themen und Ziele, welche ab Mai 2022 umgesetzt werden sind hier: Engagementaktivierung, Begegnungsräume schaffen, Selbstversorgungsstruktur stärken und Neubürgerinnen- und Neubürgereinbindung. Des Weiteren stimmten die Stadträte einstimmig für eine Antragstellung für das Projekt „Quartiersimpulse“. Mit dem Projekt sollen die Dialogzentren im Sozialraum Schorndorf Nord weiterentwickelt, ausgebaut und für ihre weitere Quartiersarbeit mit kontinuierlicher Bürgerbeteiligung und Zusammenarbeit mit ehrenamtlich engagiertem Schorndorferinnen und Schorndorfern gestärkt werden. Zentrales Element ist dabei die kontinuierliche Bürgerbeteiligung und Zusammenarbeit mit ehrenamtlich engagierte Schorndorferinnen und Schorndorfern. Das Projekt kann bei Genehmigung ab dem 1. Oktober 2021 für zwei Jahre starten.
Zukunftskonzept Fachbereich Familie und Soziales
Der Fachbereich Familie und Soziales hat sich in den vergangenen Jahren zu einer sozialen Einrichtung in Schorndorf entwickelt. Um diesen Standard beizubehalten, sich den zentralen Zukunftsaufgaben und Herausforderungen anzunehmen und diesen gerecht zu werden, hat der zukunftsgerechtes Fachbereich ein Konzept erarbeitet. Die Schwerpunkte bis 2030 liegen auf der Verstetigung der Integrations- und Migrationsarbeit und auf dem Erhalt der bisherigen Beratungsqualitäten in den Fachthemen, der Einführung eines Sozialdienstes für ältere Menschen, der Bündelung und Konzentration der Querschnittsthemen und Aufgaben im Fachbereich, sowie auf einer stärkeren Berücksichtigung der Prävention insbesondere bei Familien und Wohnungsproblemen. Im Bereich des Integrationsmanagements werden zwei Stellen entfristet. Der Gemeinderat hat mit dem neuen Konzept die Zukunftsfähigkeit des Fachbereichs Familien und Soziales mit großer Mehrheit beschlossen.
Johann-Philipp-Palm-Straße 10 wird saniert und reaktiviert
Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag der Verwaltung, das Verwaltungsgebäude Joh.-Phil.-Palm-Str. 10. zu sanieren und zu reaktivieren, zu. Nach dem Auszug des Fachbereichs Infrastruktur in den Stadtwerke-Neubau soll das Gebäude reaktiviert werden, also alle leerstehenden bzw. freiwerdenden Flächen neu belegt werden. Die im Sommer neugeschaffene Stabsstelle Klimaschutz und Mobilität, die Stabsstelle Digitalisierung und der Eigenbetrieb Tourismus und Citymanagement werden die Räume nach der Sanierung beziehen. Durch die neue Raumbelegung im Gebäude Johann-Philipp-Palm-Str. 10 werden im Künkelin-Rathaus Flächen frei. Hier kann der Fachbereich Familie und Soziales untergebracht werden, wodurch der derzeit angemietete Standort in der Karlstraße 15 zum 31. August 2022 aufgelöst werden kann. Der Wegfall dieser Mietflächen entlastet den städtischen Haushalt mit rd. 82.000 Euro jährlich. Auch diesem Vorschlag stimmte der Gemeinderat einstimmig zu. Mit verhältnismäßig geringem Aufwand können so die benötigten Kapazitäten auf eigenen Flächen gedeckt werden, Leerstände werden aufgelöst und im Künkelin-Rathaus werden Fachbereiche mit erhöhter Bürgerfrequenz konzentriert. Die Renovierungsmaßnahmen sollen noch im laufenden Jahr beginnen, sodass die Umstrukturierung bis Mitte 2022 abgeschlossen sein kann.
Neue Werkleitung Zentrale Dienste
Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 6. Mai 2021 beschlossen, Roger Nocella als Werkleiter des Eigenbetriebs Zentrale Dienste Schorndorf anzustellen. Mit dem heutigen Beschluss erfolgt die formale Abberufung von der derzeitigen kaufmännischen Werkleiterin Miriam Wojtzek und die Berufung von Roger Nocella als Organ des Eigenbetriebs. Roger Nocella wird zum 1. September 2021 als Werkleiter des Eigenbetriebs Zentrale Dienste Schorndorf berufen. Der berufliche Werdegang von Nocella begann mit einer Ausbildung zum Werkzeugmacher bei Walter Eissele GmbH, bevor er zu Sandvik Process Systems als Service Techniker wechselte. In den nächsten Jahren hatte er intern diverse Leitungsstellen inne, bevor er ab dem Jahr 2006 Global Product Manager für 15 Mitarbeitende zuständig war. Wir freuen uns sehr, dass wir Roger Nocella als kaufmännischen Werksleiter der Zentralen Dienste für uns gewinnen konnten und wünschen ihm einen guten Start.
Erwerb eines Genossenschaftsanteils an der Remstalkellerei e.G.
Das Gremium hat dem Erwerb eines Genossenschaftsanteils im Wert von etwa 150 Euro an der Remstalkellerei e.G.in Weinstadt einstimmig zugestimmt. Die Beteiligung setzt ein Zeichen der Verbundenheit mit den Winzern und deren Arbeit für den landschaftsbildprägenden Weinbau.
