Stadtnachricht

In der Märzsitzung des Gemeinderats standen viele wichtige Zukunftsthemen auf der Tagesordnung:

Neubau Unterkunft Schornbacher Weg

Der Gemeinderat hat der Konzept- und Personalplanung der Unterkunft im Schornbacher Weg 64, 66 und 68 mit einer Gegenstimme zugestimmt. Unter anderem werden weitere Integrationsmanagerinnen und Integrationsmanager eingestellt, welche die zentrale Schnittstelle für die neuen Bewohnerinnen und Bewohner sein werden. Ihre Aufgaben sind unter anderem die Beratung der Geflüchteten und die Förderung des guten Zusammenlebens im Quartier. Außerdem wird ein in Vollzeit beschäftigter Hausmeister vor Ort sein und sich um alle technischen Anliegen in der Unterkunft kümmern. Auch Sicherheitspersonal vor Ort ist Teil der Konzeption.
Das Projekt Schornbacher Weg stellt eine zentrale Weichenstellung für die Erfüllung der Unterbringungsquote der Stadt Schorndorf dar. Die Baugenehmigung erfolgt durch das Regierungspräsidium. Mit einem Baubeginn ist frühestens im August dieses Jahres zu rechnen.

Wohnbauprojekt St. Martin

Einstimmig hat der Gemeinderat die planungsrechtlichen Grundlagen für das Wohnbauprojekt St. Martin der Stadtbau GmbH beschlossen.
Im beschleunigten Verfahren wird das Projekt im Rahmen der verdichteten Wohnbebauung umgesetzt. Westlich der Altstadt entsteht ein Quartiershaus mit 28 seniorengerechten Wohnungen, acht Appartements für Mitarbeitende und einer Tagespflege im Erdgeschoss.
Die Fläche ist im Süden und Osten von der abknickenden Künkelinstraße begrenzt. Die umgebende Bebauung ist von einer gemischten Nutzung aus Wohngebäuden, Gewerbe und öffentlichen Einrichtungen geprägt.

Kita-Bedarfsplanung

Die Bevölkerungsentwicklung der LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH zeigt weiter auf, dass es immer noch einen wachsenden Bedarf an Kitaplätzen bis 2027/2028 gibt. In den Teilorten können nicht alle Bedarfe (zum Beispiel Ganztag oder U3) versorgt werden. Mit den getroffenen Maßnahmen und den Beschlüssen aus der aktuellen Gemeinderatssitzung kann jedoch die Versorgung weitestgehend sichergestellt werden, sofern ausreichend Personal akquiriert werden kann.
Unter anderem beschloss der Gemeinderat einstimmig die Reduzierung der U3-Plätze im Kinderhaus am Schloss von aktuell 30 auf 20 Plätze, da es im Ü3-Bereich lediglich 40 Plätze gibt und die Kinder somit durchwachsen können. Ebenfalls einstimmig beschlossen wurden zusätzliche Ausbildungs- und Freiwilligenstellen in mehreren städtischen Kitas. Geprüft werden soll seitens der Verwaltung, ob eine Kleingruppe in Schlichten temporär erweitert werden kann. Die Stadt soll auch prüfen, ob bis zu zwei naturnahe Gruppen zum Kitajahr 2024/25 an einem entsprechenden Standort eingerichtet werden können.
Die Kita Spatzennest soll aufgrund der größeren baulichen Defizite mittelfristig umziehen. Es wird schnellstmöglich nach einem neuen Standort gesucht. In Weiler wird ein Kita-Neubau für vier Gruppen entstehen.
Mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung stimmte der Gemeinderat dem neuen Verwaltungsantrag zur Anhebung der Verpflegungsentgelte zu. Der neue Antrag wurde eingebracht, da fast alle Fraktionen Alternativvorschläge zum ursprünglichen Antrag eingereicht hatten.
Ab dem 1. September 2023 gilt nun: Kinder, die drei Mahlzeiten am Tag in der Kita essen, zahlen 110 Euro monatlich. Kinder, die zwei Mahlzeiten essen, zahlen 90 Euro. Dieser Betrag soll jährlich angehoben werden.
Die Verpflegungsentgelte wurden seit dem Jahr 2013 in Schorndorf nicht mehr angepasst. Aufgrund der Inflation der letzten zehn Jahre, sowie den gestiegenen Personalkosten hatte die Verwaltung eine Anpassung der Verpflegungsentgelte vorgeschlagen. Auch die überwiegende Mehrheit der Träger wird die Verpflegungsentgelte auf dieselbe Höhe anpassen, so dass mindestens ein Mittagessen und ein Snack für den gleichen Betrag in fast allen Schorndorfer Kitas angeboten wird.

Entfristung in der Schul- und Mobilen Kindersozialarbeit

Einstimmig hat der Gemeinderat beschlossen, dass die drei neu geschaffenen und befristeten Stellen in der Schulsozialarbeit und die eine neu geschaffene befristete Stelle in der Mobilen Kindersozialarbeit entfristet werden. Eine der Schulsozialarbeiterstellen mit einem Stellenumfang von 80 Prozent war seit Anfang des Jahres vakant und kann nun entfristet ausgeschrieben werden. Die Stellen wurden vom Land durch das Programm „Aufholen nach Corona“ finanziell gefördert. Ab dem Schuljahr 2023/2024 endet das Förderprogramm, die Stellen fallen in die Regelförderung des Landes, so dass Kosten in Höhe von rund 150.000 Euro bei der Stadt bleiben.

Freiwillige Feuerwehr Buhlbronn

Die Angehörigen der Einsatzabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Schorndorf, Abteilung Buhlbronn, haben in ihrer Abteilungsversammlung im Februar den Abteilungskommandanten Björn Weese und dessen stellvertretenden Abteilungskommandanten Christopher Merz für die Dauer der nächsten Amtsperiode von fünf Jahren gewählt.
Nach dem Feuerwehrgesetz und der Feuerwehrsatzung der Stadt Schorndorf ist zur Bestellung der Feuerwehrkommandanten sowie des stellvertretenden Feuerwehrkommandanten die Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl erforderlich. Diese Zustimmung erfolgte einstimmig.

Stadtrat Schneider verabschiedet

Oberbürgermeister Bernd Hornikel hat Stadtrat Andreas Schneider aus dem Gemeinderat verabschiedet. Er scheidet zum 31. März aus persönlichen Gründen aus und saß seit 2014 im Gemeinderat.