Stadtnachricht

Beraten und beschlossen


Der Gemeinderat traf sich am Mittwoch vergangener Woche zur ersten Sitzung des Jahres. Im Rathaus am Marktplatz hat das Gremium unter anderem folgende Tagesordnungspunkte beraten und beschlossen.

Standorte für Windkraft

Die Frage, an welchen Stellen künftig Windkraft erzeugt werden kann, beschäftigt derzeit viele Menschen in Schorndorf und der Region Stuttgart. Hintergrund ist, dass Baden-Württemberg nach einer Vorgabe des Bundes bis Ende September kommenden Jahres 1,8 Prozent seiner Fläche als mögliche Standorte für Windkraft-Anlagen ausweisen muss. Auf Schorndorfer Gemarkung sind im aktuellen Planentwurf des Verbands Region Stuttgart vier Gebiete auf dem Schurwald hinterlegt. Thomas Kiwitt, Leitender Technischer Direktor des Verbands, präsentierte dem Gemeinderat Details des Vorhabens. Dabei wies er auch darauf hin, dass die Einflussmöglichkeiten des Gremiums sehr begrenzt sind, da die Regionalversammlung über die Fortschreibung des Regionalplans mit den Vorranggebieten für Windenergie entscheiden wird. Zudem hob er hervor: „Wenn der Regionalplan beschlossen ist, heißt das nicht, dass überall, wo ein Vorranggebiet ist, ein Windrad gebaut wird.“ In seinen Ausführungen ging er auch darauf ein, welches Szenario drohe, wenn es nicht gelänge, 1,8 Prozent der Landesfläche als Vorranggebiete auszuweisen: „Dann verlieren wir jede planerische Steuerung.“ Der Abstand zu Siedlungen, das Windaufkommen oder die Überlastung des Landschaftsbildes spielten in diesem Fall keine Rolle mehr. Mit dem Regionalplan wäre gewährleistet, dass auf 98,2 Prozent der Fläche keine Windräder kämen.
Auch Oberbürgermeister Bernd Hornikel betonte: „Um die Ziele beim Klimaschutz in der Stadt zu erreichen, werden wir um einen Energiemix und um Windräder nicht herumkommen. Dafür ist es wichtig, Vorranggebiete festzulegen. Ansonsten ist überall ein Windrad zulässig.“ Siegbert Doring und Felix Auwärter brachten als Ortvorsteher von Oberberken und Schlichten ihre Bedenken gegen die aktuelle Planung vor. Beide sprachen sich dafür aus, das Vorranggebiet zwischen Oberberken und Schlichten aus dem Entwurf herauszunehmen. Nach intensiven Diskussionen stimmte der Gemeinderat mit großer Mehrheit dafür, eine Stellungnahme abzugeben, in der die Regionalversammlung ersucht wird, das zwischen Oberberken und Schlichten geplante Gebiet aus dem Entwurf zu streichen. Voraussichtlich Mitte April wird die Regionalversammlung über die Fortschreibung des Regionalplans diskutieren.

Öffnungszeiten der Bäder

Auf vielfachen Wunsch aus der Bevölkerung hin werden die Öffnungszeiten der Freibäder im Sommer wieder ausgedehnt. Der Gemeinderat sprach sich bei einer Enthaltung dafür aus, dass das Ziegelei SeeBad anstatt wie im Vorjahr um 11 Uhr täglich von 9 Uhr an geöffnet wird. Das Freibad in Schlichten wird von Montag bis Samstag länger als zuletzt geöffnet bleiben und erst um 20 Uhr schließen, sonntags wird es eine Stunde früher, um 10 Uhr, öffnen. Im Zuge der Abstimmung wurden auch die Eintrittspreise für das Schorndorfer Freibad, das Hallenbad und die Sauna angepasst. Eine Einzelkarte für Erwachsene kostet im Freibad künftig 4,70 Euro. Für vier Stunden in der Sauna werden 20 Euro berechnet, für zweieinhalb Stunden im Hallenbad 7,20 Euro. Wer den Schorndorfer Familienpass besitzt, erhält 50 Prozent Rabatt auf den Eintrittspreis. Für Familien besonders attraktiv ist die Familienkarte, die für zweieinhalb Stunden 14,50 Euro kostet.

Diana Lutz und Bernd Hornikel.

Diana Lutz rückt nach

Oberbürgermeister Bernd Hornikel verpflichtete Diana Lutz als Nachrückerin für Andrea Sieber, die Ende vergangenen Jahres auf eigenen Wunsch aus dem Gemeinderat ausgeschieden war. Diana Lutz erweitert die Fraktion der GRÜNEN, die nun fünf Mitglieder umfasst. Sie wird sich zudem im Verwaltungs- und Sozialausschuss einbringen. Das Gremium hatte zuvor einstimmig festgestellt, dass kein Hinderungsgrund für das Nachrücken vorliegt.