Dienstleistung

Öffnung der Rathäuser ab 4. Mai

Die Rathäuser in Schorndorf haben ab Montag, 4. Mai wieder zu den regulären Öffnungszeiten und unter Beachtung der Hygiene- und Abstandsregeln geöffnet. Davon ausgenommen ist der Fachbereich BürgerService (siehe unten). Um Wartezeiten zu vermeiden, sollten bevorzugt Termine online vereinbart werden. Für den Zutritt zu den Rathäusern muss ein Mund-Nase-Schutz getragen werden. Es ist eine eigene Maske mitzubringen.

Sonderregelung für BürgerService
Für den Fachbereich BürgerService mit Ausnahme der Friedhofsverwaltung und der Verwaltungsstellen gelten Sonderregelungen. Vom 4. Mai bis vorerst zum 15. Mai sind persönliche Termine nur nach Vereinbarung möglich: Die Terminzeiten im BürgerService – mit Ausnahme der Friedhofsverwaltung und der Verwaltungsstellen – sind vorerst bis zum 29. Mai erweitert: Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr. Zwischen 12.30 und 13.30 Uhr sind Bürgerbüro, Standesamt und Ausländeramt geschlossen. Ab 2. Juni gelten wieder die bisherigen Öffnungszeiten.

Geräte- und Maschinenlärmverordnung

Aufgrund vermehrter Nachfrage aus der Bevölkerung bezüglich der Mittagsruhe und Rasenmähen zwischen 12 und 14 Uhr weisen wir auf folgenden Sachverhalt hin:
 
Der Bundesgesetzgeber hat mit der Geräte- und Maschinenlärmverordnung (32. BImSchV) Regelungen für den Betrieb von insgesamt 57 Maschinentypen – von Baumaschinen über Bau- und Reinigungsfahrzeuge bis hin zu Landschafts- und Gartengeräte – getroffen. Die Verordnung enthält Regelungen, die den Gebrauch von Maschinen und Geräten in bestimmten empfindlichen Bereichen einschränken, etwa in Wohngebieten (nicht in Misch- und Kerngebieten), an Sonn- und Feiertagen sowie während der Abend- und Nachtzeit.
 
Dem Grundsatz nach gilt, dass Geräte und Maschinen, die überwiegend im häuslichen Bereich verwendet werden (Rasenmäher, Heckenschere, Motorkettensäge, Vertikutierer, Häcksler, usw.) nicht an Sonn- und Feiertagen und werktags nicht zwischen 20.00 und 7.00 Uhr betrieben werden dürfen. Zuständig sind die Landrats- und Gewerbeaufsichtsämter als Immissionsschutzbehörden.
 
Die Bundesregelung steht für die genannten Maschinen über der örtlichen Polizeiverordnung, dessen § 5 (Haus- und Gartenarbeiten) aber für die „händischen“ Tätigkeiten, wie Holzspalten und Teppichklopfen usw. weiter gilt.
 
Insgesamt ist mit der Bundesregelung aus Sicht des Lärmschutzes eine Verschlechterung eingetreten, weil für die Geräte und Maschinen die Mittagsruhe (12 bis 14 Uhr) entfallen ist, die in Baden-Württemberg in den Kommunen weitgehend eingeführt war.

Maschinen- und Zeitenübersicht (pdf-Datei, 52 Kb)
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