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Blick über Schorndorf

Haushaltsrede 2021 von Einzelstadträtin Andrea Sieber

Es gilt das gesprochene Wort.
 
Eine Frage meiner Tochter erst gestern:
 
Mama,
Warum schmelzen den Eisbären die Eisschollen unter den Tatzen weg?
Und:  Wohin können sich die Eisbären retten, wenn alles Eis geschmolzen ist?
 
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Klopfer,
Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister Hemmerich,
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Englert,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren,
 
1980 war das Nordpolarmeer noch größtenteils mit 7,8 Millionen Quadratkilometern Eis bedeckt. In den letzten 30 Jahren ist davon fast die Hälfte geschmolzen und in den nächsten 20 Jahren wird es dort so gut wie kein Eis mehr geben.
Was antworte ich jetzt meiner Tochter?

Dass es keine Hoffnung mehr gibt und nicht allein die Eisbären, sondern auch alle anderen Bewohner der Pole sterben werden?

Nein, sehr geehrte Damen und Herren!

Wenn wir den Glauben an das Gute aufgeben, geben wir uns selbst auf.

Ich habe also meiner Tochter gesagt: „Wir können das Eisschmelzen beeinflussen, wir müssen aber was dafür tun.“

Auf allen Ebenen - auch wir hier in Schorndorf und jeder Mensch für sich.

Unser Haushalt 2021 stellt ein Versprechen dar. Er soll Sorge tragen, unsere Stadt für künftige Generationen lebenswert aufzustellen. Das hilft auch den Eisbären in der Arktis.

Unsere Haushaltslage ist strukturell unterfinanziert. Aber können wir es uns leisten Investitionen nicht zu tätigen? Ich meine klar Nein! Wir müssen investieren, die Gelder in den HH aufnehmen und dann eben auf Sicht fahren. Dafür werde ich dem Haushalt gerne zustimmen.

Wir haben uns ja bereits 2020 in der HH-Strukturkommission gemeinsam ein gigantisches Sparpaket verordnet.
 
1. Den Weg zur Klimaneutralität konkretisieren

Als Kommune haben wir eine wichtige Rolle beim Klimaschutz.
Erste Bausteine haben wir schon gesetzt: Wie z.B. den interfraktionellen Antrag zur fairen Beschaffung und den Kommunalen Wärmeplan, der ab 2022 für Schorndorf verbindlich wird.

Schorndorf hat sich auch bereits verpflichtet, die Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 umzusetzen.

Dafür sind weitere Schritte notwendig:
  • Die Einrichtung der geplanten Stabsstelle Klimaschutz
  • Die Stelle des Klimaschutzmanagements muss schnellstmöglich ausgeschrieben werden.
  • Zukünftig müssen alle geplanten Maßnahmen unter dem Aspekt der Folgen für das Klima begründet werden. .
  • Photovoltaikanlagen müssen auch in Schorndorf Standard werden. Auf allen kommunalen Gebäuden, ob Alt- oder Neubau, ob Wohn- oder Bürogebäude oder auch auf Parkhäusern.
Wie beim guten alten Puzzle schafft die Summe aller Teile den Erfolg.

Ein wichtiges Puzzlestück der städtebaulichen Entwicklung ist das Thema Bauen und Sanieren

Das IBA-Projekt bietet Modellcharakter.

Mit der Stadtbau, der Kreisbaugruppe und der Diakonie haben wir hier gute Partnerinnen gewonnen.

Die 2014 erstellte Machbarkeitsstudie für Schorndorf von Prof. Werner Sobek zum Projekt „Energieautark in der Stadt“, ist eine vorbildliche Grundlage für die Projektpartnerinnen.

Zudem sollten wir auch Schorndorfer Genossenschaftlichen Baugemeinschaften mit ihren innovativen und überzeugenden Konzepten mit einbinden..

Noch ein weiterer Aspekt ist mir wichtig:

Städte werden auch heute noch von Männern, mit Ideen von Männern geplant.
Ich möchte, dass wir in Schorndorf den Blick öffnen und auch Frauen sichtbar in die Planungsverantwortung mit aufnehmen. Das IBA Gelände bietet eine erste Chance,gendersensible Stadtplanung umzusetzen.

Mit unserem Angebot der Tiny Häuser haben wir als Stadt kreisweit ein Alleinstellungsmerkmal. Es gab viele Interessierte für die ersten 5 Plätze. Nach der Konkretisierung sind derzeit aber nicht viele Interessierte übrig geblieben. Warum? Dies gilt es nach zu fragen.

Die Tiny-House Interessengemeinschaft ist vielfältig.

Der Start der Verwaltung mit den eigenen innerstädtischen Restflächen ist gut.
Allerdings ist in diesem Bereich aus meiner Sicht noch mehr möglich. Daher stelle ich den Haushaltsantrag, dass die Stadt private Grundstücksbesitzende anschreibt, mit dem Ziel private, unbebaute Einzelflächen auf Zeit zu verpachten. Auch in den Teilorten.

Dies könnte eine Win-Win-Situation für alle Beteiligen werden:
  • Enkelflächen können zeitlich begrenzt verpachtet werden
  • Die Stadt tritt als Vermittlerin auf. Flächen werden kaum versiegelt und Wohnraum geschaffen.
  • Gleichzeitig wird möglicherweise Wohnraum in der Stadt frei, von Menschen, die sich gerne Verkleinern möchten.
Unsere Mobilität verändert sich.

Schorndorf wurde urkundlich 1235 das erste Mal erwähnt. Seitdem ist unsere Stadt im stetigen Wandel. Auch was die Mobilität betrifft. Was sich nicht verändert hat, ist die zur Verfügung stehende innerörtliche Verkehrsfläche.

Es ist Aufgabe der Kommunalpolitik diese gerecht unter den Verkehrsteilnehmenden aufzuteilen. Fußgänger*innen und Radfahrende haben ein Anrecht auf gleichberechtigte Teilhabe auf Schorndorfs Straßen. Die lokale Agenda hat kluge Ideen ausgearbeitet auf die wir hören sollten. Die Radschnellwegverbindung nach Schorndorf braucht Anschluss an die Innenstadt. Die Radwegeinfrastruktur muss erkennbar aufgewertet werden. Dazu brauchen wir eine Radwege-Koordinationsstelle. ich freue mich auf den Umbau des ZOB hin zu einer Mobilitätsdrehscheibe. Dazu gehört auch ein Fahrradparkhaus.
 
Innenstadt

Click und Collect ist mittlerweile für den Einzelhandel möglich. Der neue Eigenbetrieb Tourismus und Citymanagement ist auf den Weg gebracht, um die Innenstadt und den Inhaber*innen-geführten Einzelhandel bei Zukunftsstrategien zu unterstützen.
Vernetzung ist das Gebot der Stunde. Gemeinsam werden es die Inhaber*in-geführten Geschäfte schaffen, lokal und online einkaufen in Schorndorf attraktiv zu machen.Daher stelle ich den HH-Antrag, die Möglichkeiten einer online-Konzeption für unseren Einzelhandel zu prüfen. Und wie wir als Stadt hier unterstützen können. Bummeln UND online shoppen in Schorndorf. Dies ist eine weitere Chance für die Zukunft und Stärkung unseres Einzelhandels und der Innenstadt.

Investitionen in Bildungseinrichtungen

Wir bauen derzeit Kindergärten und Schulen und investieren in Sanierungen. Unsere Bürger*innen freuen sich schon jetzt auf die neue Bibliothek.

Bei allen Bauvorhaben sollten wir allerdings die Kosten im Blick haben.
Die Feuerwehrgebäude müssen wir ebenfalls im Blick behalten. Außerdem die Infrastrukturmaßnahmen wie Ringleitungen in Schlichten, Oberberken und Mannshaupten. Diese Infrastruktur muss von den Stadtwerken verlässlich gestellt werden.

Gerne würde ich noch über die Zukunft der Mensa, die Digitalisierung, den Breitbandausbau und vieles andere sprechen. Die Zeit reicht hierfür leider nicht.
Dank sagen möchte ich aber noch unseren Bürgerinnen und Bürgern, die sich in diesen Pandemie-Zeiten engagieren, und hilfsbedürftige Menschen in der Stadt unterstützen.

Ich bin stolz auf so viel Engagement und Solidarität, persönlichen Einsatz und Fürsorge in unserer Stadt.

Auch den Mitarbeitenden in der Verwaltung und unseren Tochtergesellschaften gebührt großes Lob, für all das, was sie täglich leisten. Wir wissen um die vielen Überstunden und Einsätze, gerade auch Pandemie-bedingt, die sie zu allen Tages- und Nachtzeiten leisten.

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen. Demokratie lebt vom Austausch und dem Wettbewerb der Ideen. In Brüssel, Berlin und Stuttgart werden Gesetze beschlossen. Die konkrete Zukunft unserer Stadt gestalten wir hier.

Meiner Tochter möchte ich gerne rückmelden, dass wir in Schorndorf im HH 2021 alle Weichen auf Klimaschutz gestellt haben. Schorndorf hat eine gute Zukunft. 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
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